Seite 1 von 2 Durchwahl Telefon: 0351 564-80001 Telefax: 0351 564-80080 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) PKL-1053/78/38-2019/38307 Dresden, 8. Juli 2019 Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Hausanschrift Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen Ammonstraße 10 01069 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8, 9 - Haltestelle Carolaplatz * Information zum Zugang für verschlüsselte elektronische Dokumente unter www.smwa.sachsen.de/kontakt.htm poststelle@smwa-sachsen. de-mail.de Kleine Anfrage des Abgeordneten André Barth (AfD) Drs.-Nr.: 6/17964 Thema: Ausgaben für Maßnahmen in den Bereichen Innovation, Mittelstand , Energie und Industrie im Jahr 2018 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie hoch waren die Ausgaben im Kapitel 0703 Titel 532 03 – Ausgaben für Maßnahmen in den Bereichen Innovation, Mittelstand , Energie und Industrie (IMEI) – im Haushaltsjahr 2018? Die Ausgaben im Kapitel 0703 Titel 532 03 im Haushaltsjahr 2018 betrugen 3.169.953,58 €. Frage 2: Für welche Maßnahmen und jeweils in welcher Höhe wurden im Haushaltsjahr 2018 Haushaltsmittel aus dem Kapitel 0703 Titel 532 03 – Ausgaben für Maßnahmen in den Bereichen Innovation , Mittelstand, Energie und Industrie (IMEI) – ausgezahlt ? (Bitte nach Maßnahmen aufgliedern.) Für die nachfolgend aufgeführten Maßnahmen wurden im Haushaltsjahr 2018 Haushaltsmittel aus dem Kapitel 0703 Titel 532 03 ausgezahlt: Titel 0703 / 532 03 – Finanzierte Maßnahmen im Jahr 2018 Beträge in € 01 Innovationsoffensive futureSAX 960.507,53 Innovationsstrategie 225.212,13 ÖA Innovationsland (Kompetenzatlas) 20.062,50 Der Staatsminister Seite 2 von 2 02 Kosten für mittelstandsfördernde Maßnahmen und Dienstleistungsinitiative Logistik-Projekte 40,50 Projekte für das Handwerk 67.065,31 Projekte für den Mittelstand 63.037,05 Aktionstage Unternehmensnachfolge 26.650,63 03 Staats- und Sonderpreise Sächs. Staatspreis für Design 230.557,43 futureSAX Gründerpreis 30.412,82 Ab in die Mitte 50.000,00 Landesmeisterschaft Gastgewerbe 400,00 Sächs. Verlagspreis 22.019,22 04 Kosten für Industrievorhaben industriepolitische Konzepte (z. B. Gesundheitsind., Software/Netze, Querschnittsbranchen) 5.060,59 Strategiewerkstatt "Industrie der Zukunft" 550.700,00 Kompetenzstelle Effiziente Mobilität 733.764,66 Vanguard Initiative 11.790,00 05 Kosten für Netzwerke Kompetenzstelle gewerbliche Energieberatung 118.763,45 Projektbegleitung Cluster- und Netzwerkförderung 53.909,76 Summe 3.169.953,58 Mit freundlichen Grüßen Martin Dulig Kleine Anfrage des Abgeordneten André Barth (AfD) Drs.-Nr.: 6/17964 Thema: Ausgaben für Maßnahmen in den Bereichen Innovation, Mittelstand, Energie und Industrie im Jahr 2018 Sehr geehrter Herr Präsident, Frage 1: Wie hoch waren die Ausgaben im Kapitel 0703 Titel 532 03 – Ausgaben für Maßnahmen in den Bereichen Innovation, Mittelstand, Energie und Industrie (IMEI) – im Haushaltsjahr 2018? Frage 2: Für welche Maßnahmen und jeweils in welcher Höhe wurden im Haushaltsjahr 2018 Haushaltsmittel aus dem Kapitel 0703 Titel 532 03 – Ausgaben für Maßnahmen in den Bereichen Innovation, Mittelstand, Energie und Industrie (IMEI) – ausgezahlt? (Bitte nach Maßnahmen aufgliedern.) Für die nachfolgend aufgeführten Maßnahmen wurden im Haushaltsjahr 2018 Haushaltsmittel aus dem Kapitel 0703 Titel 532 03 ausgezahlt: Martin Dulig 2019-07-09T10:55:41+0200 pseudo: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes