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Durchwahl 

Telefon: 0351 564-80001 
Telefax: 0351 564-80080 
 
Aktenzeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
PKL-1053/79/27-2019/36002 
 
Dresden, 8. Juli 2019 

Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr 
Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden 

 
Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 
01067 Dresden 

Hausanschrift 

Sächsisches Staatsministerium 

für Wirtschaft, Arbeit und 

Verkehr 

Wilhelm-Buck-Straße 2 

01097 Dresden 

 

 

Außenstellen 

Ammonstraße 10 

01069 Dresden 

 

Glacisstraße 4 

01099 Dresden 

 

www.smwa.sachsen.de 

 

Verkehrsanbindung: 

Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 

3, 7, 8 - Haltestelle Carolaplatz 

 

* Information zum Zugang für verschlüsselte
 elektronische Dokumente 

unter 

www.smwa.sachsen.de/kontakt.htm 

 poststelle@smwa-sachsen. 

de-mail.de 

 

 

 
Kleine Anfrage des Abgeordneten André Barth (AfD)  
Drs.-Nr.: 6/17968 
Thema: Sachausgaben für Dienstleistungen im Rahmen des Förderprogramms
 „Digitalen Offensive Sachsen“ 
 
 
Sehr geehrter Herr Präsident, 
 
namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 
 
Frage 1: In welcher Höhe wurden die im Haushaltsjahr 2018 geplanten
 Haushaltsmittel von 1.000.000 Euro im Kapitel 0703 Titel 
547 53 – Sachausgaben für Dienstleistungen im Rahmen des 
Förderprogramms „Digitalen Offensive Sachsen“ – ausgezahlt
? 

 
Frage 2: Für welche Maßnahmen und jeweils in welcher Höhe wurden 

im Haushaltsjahr 2018 Haushaltsmittel aus dem Kapitel 0703 
Titel 547 53 – Sachausgaben für Dienstleistungen im Rahmen
 des Förderprogramms „Digitalen Offensive Sachsen“ – 
ausgezahlt? (Bitte nach Maßnahmen aufgliedern.) 

 
Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: 
 
Die Ausgaben im Kapitel 0703 Titel 547 53 im Haushaltsjahr 2018 betrugen 
1.450.209,10 Euro. 
 
Für nachfolgende Maßnahmen in 2018 wurden im Haushaltsjahr 2018 Mittel 
aus Kapitel 0703 Titel 547 53 ausgezahlt: 
 

  Ausgaben für das Breitbandkompetenzzentrum Sachsen: 
1.437.127,98 Euro 
 

  zusätzliche Ausgaben für Veranstaltungen (Breitbandgipfel): 
5.542,47 Euro 

  

Der Staatsminister 



 
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  Ausgaben für Entwurf und Design von digitalen und analogen Publikationen: 
5.533,50 Euro 
 

  Ausgaben für Druckerzeugnisse: 
2.005,15 Euro. 

 
Die Überschreitung des Haushaltsansatzes wurde über die deckungsfähigen Titel der 
Titelgruppe 53 ausgeglichen.  
 
Mit freundlichen Grüßen 
 
 
 
 
Martin Dulig 


	Kleine Anfrage des Abgeordneten André Barth (AfD)
	Drs.-Nr.: 6/17968
	Thema: Sachausgaben für Dienstleistungen im Rahmen des Förderprogramms „Digitalen Offensive Sachsen“
	Sehr geehrter Herr Präsident,
	Frage 1: In welcher Höhe wurden die im Haushaltsjahr 2018 geplanten Haushaltsmittel von 1.000.000 Euro im Kapitel 0703 Titel 547 53 – Sachausgaben für Dienstleistungen im Rahmen des Förderprogramms „Digitalen Offensive Sachsen“ – ausgezahlt?
	Frage 2: Für welche Maßnahmen und jeweils in welcher Höhe wurden im Haushaltsjahr 2018 Haushaltsmittel aus dem Kapitel 0703 Titel 547 53 – Sachausgaben für Dienstleistungen im Rahmen des Förderprogramms „Digitalen Offensive Sachsen“ – ausgezahlt? (Bit...
	Martin Dulig

		2019-07-09T10:56:17+0200
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