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Durchwahl 

Telefon: 0351 564-80001 
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(bitte bei Antwort angeben) 
PKL-1053/78/42-2019/38687 
 
Dresden, 8. Juli 2019 

Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr 
Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 

01067 Dresden 

Hausanschrift 

Sächsisches Staatsministerium 

für Wirtschaft, Arbeit und 

Verkehr 

Wilhelm-Buck-Straße 2 

01097 Dresden 

 

 

Außenstellen 

Ammonstraße 10 

01069 Dresden 

 

Glacisstraße 4 

01099 Dresden 

 

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Verkehrsanbindung: 

Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 

3, 7, 8, 9 - Haltestelle Carolaplatz 

 

* Information zum Zugang für verschlüsselte
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unter 

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Kleine Anfrage des Abgeordneten André Barth (AfD) 
 

Drs.-Nr.: 6/17971  
Thema: Landesvorhaben zur Umsetzung sächsischer 

Innovationspolitik im Jahr 2018 
 
 
Sehr geehrter Herr Präsident, 
 
namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 
 
Vorbemerkung: 
 
Bei der Beantwortung der Fragen wird davon ausgegangen, dass der Haushaltstitel
 0703/ 686 10 „Landesvorhaben zur Umsetzung sächsischer Technologiepolitik
“ gemeint ist. 
 
Frage 1:  Wie hoch waren die Ausgaben im Kapitel 0703 Titel 686 10 – 

Landesvorhaben zur Umsetzung sächsischer Innovationspolitik
 – im Haushaltsjahr 2018?  

 
Die Ausgaben im benannten Titel beliefen sich im Haushaltsjahr 2018 auf 
212.305,71 Euro. 
 
Dieser Betrag ergab sich aus den Auszahlungen der Sächsischen Aufbaubank
 – Förderbank (SAB) an die Leistungsempfänger in der Gesamthöhe 
von 2.222.709,71 Euro und Rückzahlungen nicht benötigter Haushaltsmittel 
in Höhe von 2.010.404,00 Euro im Rahmen der Jahresabrechnung 2017, die 
den Auszahlungsbetrag entsprechend reduzieren.  
 
Frage 2: Für welche Maßnahmen und jeweils in welcher Höhe wurden 

im Haushaltsjahr 2018 Haushaltsmittel aus dem Kapitel 0703 
Titel 686 10 – Landesvorhaben zur Umsetzung sächsischer 
Innovationspolitik – ausgezahlt? (Bitte nach Maßnahmen aufgliedern
.)  

 
Die Haushaltsmittel in Höhe von 2.222.709,71 Euro aus dem Kapitel 0703 
Titel 686 10 „Landesvorhaben zur Umsetzung sächsischer Technologiepolitik
“ im Haushaltsjahr 2018 wurden wie folgt ausgezahlt: 

Der Staatsminister 



 
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Bezeichnung der Maßnahme 
Auszahlungsbetrag 
(in Euro) 

Antragsvorbereitung HORIZON 2020 "Neue Produktfunktionalitäten durch 
fortschrittliche Oberflächenherstellungsverfahren für die Massenproduktion“ 

2.500,00  

Antragsvorbereitung HORIZON 2020 "Einbeziehung von KMU in die Sicherheitsforschung
 und -entwicklung“ 

2.500,00  

Antragsvorbereitung HORIZON 2020 "Economic Grid" Phase 2 2.500,00  

Antragsvorbereitung HORIZON 2020 “Feinstaubpartikelabscheider für die 
Umgebungsluft " 

450,00  

Inanspruchnahme externer Dienstleistungen zur Beratung und Unterstützung
 im Zusammenhang mit einer angestrebten Beteiligung an HORIZON 
2020 

10.000,00  

Innovations- und technologiepolitisch bedeutsame Veranstaltungen 1.499,10  

Enterprise Europe Network (EEN Sachsen); COSME 2015-2016 11.742,61  

Enterprise Europe Network (EEN Sachsen) 420.000,00  

Neue Zusatzfunktionalität von Technologievarianten basierend auf hochepsilon
 Dielektrika (ZEUS) 

1.771.518,00  

Gesamtauszahlungsbetrag  2.222.709,71  

 
Mit freundlichen Grüßen 
 
 
 
 
Martin Dulig 
 
 
 
 


		2019-07-09T10:55:04+0200
	pseudo: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem
	Erstellung des Nachweisdokumentes