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Durchwahl 

Telefon: 0351 564-80001 
Telefax: 0351 564-80080 
 
Aktenzeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
PKL-1053/78/43-2019/36867 
 
Dresden, 27. Juni 2019 

Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr 
Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 

01067 Dresden 

Hausanschrift 

Sächsisches Staatsministerium 

für Wirtschaft, Arbeit und 

Verkehr 

Wilhelm-Buck-Straße 2 

01097 Dresden 

 

 

Außenstellen 

Ammonstraße 10 

01069 Dresden 

 

Glacisstraße 4 

01099 Dresden 

 

www.smwa.sachsen.de 

 

Verkehrsanbindung: 

Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 

3, 7, 8, 9 - Haltestelle Carolaplatz 

 

* Information zum Zugang für verschlüsselte
 elektronische Dokumente 

unter 

www.smwa.sachsen.de/kontakt.htm 

 poststelle@smwa-sachsen. 

de-mail.de 

 

 
 
 
Kleine Anfrage des Abgeordneten André Barth (AfD) 
Drs. 6/17972  
Thema: Ausgaben für Patentallianz Sachsen im Jahr 2018 
 
 
Sehr geehrter Herr Präsident, 
 
namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

 
Frage 1: Wie hoch waren die Ausgaben im Kapitel 0703 Titel        

686 12 – Ausgaben für Patentallianz Sachsen – im Haushaltsjahr
 2018?  

 

Die Ausgaben bei Kapitel 0703 Titel 686 12 „Ausgaben für Patentallianz 
Sachsen“ beliefen sich im Haushaltsjahr 2018 auf 271.084,12 Euro. 
 
Dieser Betrag ergab sich aus den Auszahlungen der Sächsischen Aufbaubank
 – Förderbank (SAB) an die Leistungsempfänger in der Gesamthöhe 
von 280.275,12 Euro und einer Rückzahlung nicht benötigter Haushaltsmittel 
in Höhe von 9.191,00 Euro, die den Auszahlungsbetrag entsprechend reduzierte
. 
 

Frage 2: Für welche Maßnahmen und jeweils in welcher Höhe wurden
 im Haushaltsjahr 2018 Haushaltsmittel aus dem Kapitel
 0703 Titel 686 12 – Ausgaben für Patentallianz Sachsen
 – ausgezahlt? (Bitte nach Maßnahmen aufgliedern.) 

 
Die Haushaltsmittel in Höhe von 280.275,12 Euro aus dem Kapitel 0703 Titel 
686 12 im Haushaltsjahr 2018 wurden wie folgt ausgezahlt: 
 
 
 
 
 
 

Der Staatsminister 



 
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Leistungsempfänger Bezeichnung der Maßnahme 

Auszahlungs
-

betrag, in 
Euro 

Technische Universität Dresden Patentinformationszentrum 2015/2016 13.146,00 

Technische Universität Chemnitz Patentinformationszentrum 2015/2016 7.312,03 

AGIL GmbH Leipzig Agentur für 
innovative Förderung und technologischen
 Transfer  

Patentinformationszentrum Leipzig (PIZ Leipzig) 38.043,00 

Technische Universität Dresden Existenzsicherung des Patentinformationszentrums Dresden 19.051,06 

Technische Universität Chemnitz 
Schutz von Ideen aus Hochschulen und außeruniversitären 
Forschungseinrichtungen in Sachsen und deren Verwertung; 
Verwertungsförderung 

96.910,00 

Technische Universität Chemnitz 
Schutz von Ideen aus Hochschulen und außeruniversitären 
Forschungseinrichtungen in Sachsen und deren Verwertung; 
Patentierungshilfen 

105.813,03 

Gesamtauszahlungsbetrag in Euro 280.275,12  

 
Mit freundlichen Grüßen 

 
Martin Dulig 


		2019-06-28T07:28:11+0200
	pseudo: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem
	Erstellung des Nachweisdokumentes