Seite 1 von 2 Durchwahl Telefon: 0351 564-80001 Telefax: 0351 564-80080 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) PKL-1053/79/28-2019/36005 Dresden, 8. Juli 2019 Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Hausanschrift Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen Ammonstraße 10 01069 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 - Haltestelle Carolaplatz * Information zum Zugang für verschlüsselte elektronische Dokumente unter www.smwa.sachsen.de/kontakt.htm poststelle@smwa-sachsen. de-mail.de Kleine Anfrage des Abgeordneten André Barth (AfD) Drs.-Nr.: 6/17974 Thema: Zuschüsse für Investitionen in Breitbandinternet und WLAN- Anschlüsse Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: In welcher Höhe wurden die im Haushaltsjahr 2018 geplanten Haushaltsmittel von 29.000.000 Euro im Kapitel 0703 Titel 883 53 – „Digitale Offensive Sachsen“ – Zuschüsse für Investitionen in Breitbandinternet und WLAN-Anschlüsse – bewilligt und ausgezahlt? Frage 2: Für welche Maßnahmen und jeweils in welcher Höhe wurden im Haushaltsjahr 2018 Haushaltsmittel aus dem Kapitel 0703 Titel 883 53 – „Digitale Offensive Sachsen“ – Zuschüsse für Investitionen in Breitbandinternet und WLAN-Anschlüsse – bewilligt und ausgezahlt? (Bitte nach Maßnahmen aufgliedern .) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: Im Kapitel 0703 Titel 883 53 wurden im Haushaltsjahr 2018 Mittel in Höhe von 1.224.979,98 € bewilligt. Es wurden insgesamt Mittel in Höhe von 1.252.118,12 € ausgezahlt. In den Auszahlungen 2018 sind auch die Vorhaben berücksichtigt, die bereits in 2017 bewilligt, für die aber weitere Mittel in 2018 ausgezahlt wurden (Rochlitz, Rodewisch, Dresden). Der Staatsminister Seite 2 von 2 Die einzelnen Maßnahmen sind in der folgenden Tabelle zusammengefasst: Antragsteller Landkreis Maßnahme Bewilligt Ausgezahlt Rochlitz Mittelsachsen WLAN/Hotspot 13.161,89 Rodewisch Vogtlandkreis WLAN/Hotspot 12.714,39 Dresden Dresden WLAN/Hotspot 228.107,70 Oederan Mittelsachsen WLAN/Hotspot 11.143,55 11.143,55 Bad Elster Vogtlandkreis WLAN/Hotspot 117.096,00 97.096,00 Erzgebirgskreis Erzgebirgskreis WLAN/Hotspot 842.812,03 842.812,03 Freital SOE WLAN/Hotspot 39.200,00 39.200,00 Grimma Landkreis Leipzig WLAN/Hotspot 7.882,56 7.882,56 Hoyerswerda Bautzen WLAN/Hotspot 12.984,24 Oelsnitz/Vogtl. Vogtlandkreis WLAN/Hotspot 90.917,60 Adorf Vogtlandkreis WLAN/Hotspot 5.045,60 Brand-Erbisdorf Mittelsachsen WLAN/Hotspot 34.400,00 Landkreis Görlitz Görlitz WLAN/Hotspot 63.498,40 Summe: 1.224.979,98 1.252.118,12 Mit freundlichen Grüßen Martin Dulig Kleine Anfrage des Abgeordneten André Barth (AfD) Drs.-Nr.: 6/17974 Thema: Zuschüsse für Investitionen in Breitbandinternet und WLAN-Anschlüsse Sehr geehrter Herr Präsident, Frage 1: In welcher Höhe wurden die im Haushaltsjahr 2018 geplanten Haushaltsmittel von 29.000.000 Euro im Kapitel 0703 Titel 883 53 – „Digitale Offensive Sachsen“ – Zuschüsse für Investitionen in Breitbandinternet und WLAN-Anschlüsse – bewilligt und ... Frage 2: Für welche Maßnahmen und jeweils in welcher Höhe wurden im Haushaltsjahr 2018 Haushaltsmittel aus dem Kapitel 0703 Titel 883 53 – „Digitale Offensive Sachsen“ – Zuschüsse für Investitionen in Breitbandinternet und WLAN-Anschlüsse – bewilligt ... Martin Dulig 2019-07-09T08:34:13+0200 pseudo: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes