Seite 1 von 2 Durchwahl Telefon: 0351 564-80001 Telefax: 0351 564-80080 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) PKL-1053/79/29-2019/36007 Dresden, 8. Juli 2019 Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Hausanschrift Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen Ammonstraße 10 01069 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 - Haltestelle Carolaplatz * Information zum Zugang für verschlüsselte elektronische Dokumente unter www.smwa.sachsen.de/kontakt.htm poststelle@smwa-sachsen. de-mail.de Kleine Anfrage des Abgeordneten André Barth (AfD) Drs.-Nr.: 6/17975 Thema: „Sachsen Digital“ im Jahr 2018 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: In welcher Höhe wurden die im Haushaltsjahr 2018 geplanten Haushaltsmittel von 30.500.000 Euro im Kapitel 0703 Titelgruppe 53 – „Sachsen Digital“ – ausgezahlt? Im Haushaltsjahr 2018 wurden im Kapitel 0703 Titelgruppe 53 –„Sachsen Digital“- insgesamt Mittel in Höhe von 2.919.854,30 Euro ausgezahlt. Titel Haushaltsansatz (in Euro) Auszahlung (in Euro) 0703 519 53 0,00 0,00 0703 526 53 150.000,00 65.000,00 0703 546 53 350.000,00 152.527,08 0703 547 53 1.000.000,00 1.450.209,10 0703 682 53 0,00 0,00 0703 711 53 0,00 0,00 0703 883 53 (Ausgabereste der Vorjahre) 29.000.000,00 116.447.342,27 1.252.118,12 Der Staatsminister Seite 2 von 2 Frage 2: In welcher Höhe wurden die im Kapitel 0703 Titelgruppe 53 geplanten Haushaltsmittel dem Ende 2018 errichteten „Breitbandfonds Sachsen“ zugeführt? Von den bereitgestellten Haushaltsmitteln und den Ausgaberesten aus den Vorjahren wurden 144.027.487,97 Euro dem „Breitbandfonds Sachsen“ zugeführt. Mit freundlichen Grüßen Martin Dulig Kleine Anfrage des Abgeordneten André Barth (AfD) Drs.-Nr.: 6/17975 Thema: „Sachsen Digital“ im Jahr 2018 Sehr geehrter Herr Präsident, Frage 1: In welcher Höhe wurden die im Haushaltsjahr 2018 geplanten Haushaltsmittel von 30.500.000 Euro im Kapitel 0703 Titelgruppe 53 – „Sachsen Digital“ – ausgezahlt? Frage 2: In welcher Höhe wurden die im Kapitel 0703 Titelgruppe 53 geplanten Haushaltsmittel dem Ende 2018 errichteten „Breitbandfonds Sachsen“ zugeführt? Martin Dulig 2019-07-09T08:34:41+0200 pseudo: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes