Seite 1 von 2 Durchwahl Telefon: 0351 564-80001 Telefax: 0351 564-80080 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) PKL-1053/78/45-2019/37688 Dresden, 8. Juli 2019 Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Hausanschrift Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen Ammonstraße 10 01069 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8, 9 - Haltestelle Carolaplatz * Information zum Zugang für verschlüsselte elektronische Dokumente unter www.smwa.sachsen.de/kontakt.htm poststelle@smwa-sachsen. de-mail.de Kleine Anfrage des Abgeordneten André Barth (AfD) Drs.- Nr.: 6/17979 Thema: Förderung der Außenwirtschaft, Messen und Ansiedlungen Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Für welche Maßnahmen und jeweils in welcher Höhe wurden im den Haushaltsjahr 2018 Haushaltsmittel aus dem Kapitel 0703 Titel 532 81 - Ausgaben für internationale Fachkongresse und lnvestorenakquise - ausgezahlt? (Bitte nach Haushaltsjahren und Maßnahmen aufgliedern.) Aus dem Kapitel 0703 Titel 532 81 wurden im Betrachtungszeitraum Haushaltsmittel wie folgt ausgezahlt: 2018 Ausgaben im Rahmen des Geschäftsbesorgungsvertrages über Zusatzakquisitionsmaßnahmen 193.784,57 € Internationale Fachkongresse 104.083,48 € Sonstiges 878,55 € Gesamt 298.746,60 € Frage 2: Für welche Maßnahmen und jeweils in welcher Höhe wurden im Haushaltsjahr 2018 Haushaltsmittel aus dem Kapitel 0703 Titel 682 81 - Außenwirtschaft, Messen und Ansiedlungen - ausgezahlt? (Bitte nach Haushaltsjahren und Maßnahmen aufgliedern.) Aus dem Kapitel 0703 Titel 682 81 wurden im Betrachtungszeitraum Haushaltsmittel wie folgt ausgezahlt: Der Staatsminister Seite 2 von 2 2018 Ausgaben im Rahmen des Geschäftsbesorgungsvertrages Messen 1.677.656,58 € Ausgaben im Rahmen des Geschäftsbesorgungsvertrages MOE-RUS1) 190.097,78 € Ausgaben im Rahmen des Geschäftsbesorgungsvertrages BBA2) 291.261,08 € Ausgaben im Rahmen des Geschäftsbesorgungsvertrages zur lnternationalisierungsoffensive Sachsen (IOSax) 252.856,00 € Ausgaben im Zusammenhang mit AWIS 29.206,19 € Ausgaben zur Pflege internationaler Beziehungen durch die Hausleitung 141.480,81 € Fachbezogene Sachausgaben 7.050,91 Mittel für Zahlung (ausländischer) Umsatzsteuer aus Altfällen (WFS) 48.036,52 € Sonstiges (Veranstaltung zur Hannovermesse ) 16.180,19 € Gesamt 2.653.826,06 € 1) Mittel- uno Osteuropa, besonders Russland, 2) Branchenbezogenes Absatzförderinstrument Frage 3: Welcher anderen Gesellschaften - neben der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Sachsen - hat sich die Staatsregierung zum Zwecke der Durchführung der außenwirtschaftlich- und ansiedlungsrelevanten Aufgaben bedient? Für die Erfüllung und Leistungserbringung wurden durch SMWA bzw. die WFS je nach Art und Inhalt der Aufträge auch Unterauftragnehmer, wie die deutschen Auslandshandelskammern oder andere Dienstleister beauftragt. Mit freundlichen Grüßen Martin Dulig 2019-07-09T10:56:50+0200 pseudo: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes