STAATSMlNlSTERlUM FÜR SOllALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Albertstraße 1 0 1 01 097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Piatz 1 01 067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Barth (AfD-Fraktion) Drs.-Nr.: 6/17982 Thema: Ausgaben für Dienstleistungen Dritter im Kapitel 0801 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie hoch waren die Ausgaben im Kapitel 0801 Titel 534 01 - Dienstleistungen Dritter- im Haushaltsjahr 2018? Die Ausgaben im Haushaltsjahr 2018 betrugen 141.082,21 €. Frage 2: Für welche Maßnahmen und jeweils in welcher Höhe wurden im Haushaltsjahr 2018 Haushaltsmittel aus dem Kapitel 0801 Titel 534 01 - Dienstleistungen Dritter- ausgezahlt? Für nachfolgende Maßnahmen wurden in 2018 Ausgaben in folgender Höhe ausgezahlt: Maßnahmen Ausgaben in € Betreuung Altablage/Aktentransport 41.156,15 Vergütungen für die Besichtigung von Apotheken und dem Gewerbegesetz unterliegende Einrichtungen gern. § 64 Abs. 2 AMG vom 19. Oktober 1994 (BGBI. I S. 3018) 36.046,40 Externe Rechtsgutachten 30.871,58 Sonstiges 33.008,08 Mit freundlichen G~ ~;ara4~ Freistaat SACHS.EN Die Staatsministerin Durchwahl Telefon +49 351 564-55001 Telefax +49 351 564-5501 0 Ihr Zeichen Ihre Nachricht vom Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 12-0141.51-19/444 Dresden, 19. Juni2019 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz Albertstraße 1 o 01097 Dresden www.sms.sachsen.de 2019-07-02T14:10:24+0200 pseudo: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes