Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 1 o 03 29 1 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Piatz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Jana Pinka, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/18 Thema: Vattenfall und Daten zur Braunkohle Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: STAATSMlNlSTERlUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UNO VERKEHR "Seit dem 1. Januar 2014 ist die Matrixorganisation der VattenfaiiGruppe neu strukturiert. Der Konzern ist nun unterteilt in: Business Region Nordic (Skandinavien) und Business Region Continentai/UK (Kontinentaleuropa und Großbritannien). Zentral gesteuert werden Asset Optimisation and Trading sowie Holdingfunktionen des Konzerns (Staff Functions). ln Deutschland sind dabei u. a. aktiv: Vattenfall Energy Trading GmbH, Vattenfall Europe Resource Management GmbH, Vattenfall Europe New Energy GmbH, Vattenfall Europe Power Management GmbH, Vattenfall Europe Sales GmbH, Vattenfall Europe Information Services GmbH, Vattenfall Europe Netzservice GmbH, Vattenfall Europe Mining Aktiengesellschaft , Vattenfall Europe New Energy Ecopower GmbH, Vattenfall Europe Kundenservice GmbH, Vattenfall Europe Windkraft GmbH, Vattenfall Europe Generation AG - um nur einige zu nennen. Die Vattenfall Europe Generation AG (VE Generation) erzielte im Geschäftsjahr 2013 einen Verlust von 404,3 Mio. € (Vorjahr: Gewinn 764,2 Mio. €), der von der Vattenfall GmbH übernommen wurde, andere Sparten warfen Gewinn ab. Im Rahmen der Realisierung einer eigenen Stromversorgung der VE Mining aus den nahegelegenen Kraftwerken wurden Verträge zur Verpachtung von Kraftwerksscheiben an VE Mining geschlossen, deren Laufzeit am 1. Januar 2014 begonnen hat. Die Stromerlöse werden in 2014 dementsprechend deutlich sinken, die Erlöse aus Verpachtung und Betriebsführung hingegen ansteigen." Seite 1 von 3 Freistaat SACHSEN Der Staatsminister lhr/e Ansprechpartner/-in: Durchwahl Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 46-1053/13/19 Dresden, 3 0. OKT. 7014 ler11fik«t \~it .wo6 audlt be-rutundfamilie Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstelle: Hoyerswerdaer Straße 1 01097 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung· Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMlNlSTERlUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Unternehmen mit dem Namen "Vattenfall" (s.o.) sind aktuell in Sachsen wirtschaftlich tätig, welche davon haben ihren Sitz in Sachsen (bitte Orte angeben) und wie viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer werden jeweils von diesen Unternehmen (insgesamt und innerhalb Sachsens) beschäftigt? Derzeit sind folgende acht Unternehmen des Vattenfall Konzerns an 12 Standorten mit 2.932 Mitarbeitern im Freistaat Sachsen tätig: GMB GmbH, Thermische Abfallbehandlung Lauta GmbH & Co. oHG, Vattenfall Europe Business Services GmbH, Vattenfall Europe Generation AG, Vattenfall EuropeInformation Services GmbH, Vattenfall Europe Mining AG, Vattenfall Europe Netcom GmbH, VSG GmbH. Diese Unternehmen sind Töchter- bzw. Enkelgesellschaften der Vattenfall GmbH. Keine dieser Gesellschaften hat ihren Sitz im Freistaat Sachsen. Frage 2: Im Rahmen welcher konkreten einfachgesetzlichen Grundlagen sind diese Unternehmen jeweils gegenüber der Staatsregierung verpflichtet, dieser auf Anfrage oder regelmäßig Informationen über welche Umstände zu liefern? (beschränkt auf die Bereiche finanzielle oder stoffliche Bilanzen, finanzielle Rückstellungen und Daten zur Umwelt) Einfachgesetzliche Grundlagen, welche diese Unternehmen gegenüber der Staatsregierung verpflichten, dieser auf Anfrage oder regelmäßig Informationen über die Bereiche finanzielle oder stoffliche Bilanzen, finanzielle Rückstellungen und Daten zur Umwelt zu liefern, liegen nicht vor. Frage 3: Im Rahmen welcher konkreten einfachgesetzlichen Grundlagen ist die Staatsregierung jeweils gegenüber diesen Unternehmen verpflichtet, Berichte, Rückstellungen und dergleichen zu prüfen? (beschränkt auf die Bereiche finanzielle oder stoffliche Bilanzen, finanzielle Rückstellungen und Daten zur Umwelt) Einfachgesetzliche Grundlagen, in deren Rahmen die Staatsregierung gegenüber diesen Unternehmen verpflichtet ist, Berichte, Rückstellungen und dergleichen für die Bereiche finanzielle oder stoffliche Bilanzen, finanzielle Rückstellungen und Daten zur Umwelt zu prüfen, liegen nicht vor. Seite 2 von 3 Freistaat SACHSEN STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Frage 4: Welche Braunkohlemengen wurden jeweils in den Jahren seit 1991 aus sächsischen Tagebauen entnommen und wie viel Kohlendioxid wurde jeweils in den Jahren seit 1991 in den sächsischen Braunkohlekraftwerken erzeugt? (Bitte getrennt nach Tagebauen, bei Kraftwerken unterteilt nach deren Blöcken angeben, gern jeweils tabellarische Darstellung) Die Angaben zu den in Sachsen seit 1991 aus sächsischen Tagebauen entnommenen Braunkohlemengen sind in den Anlagen 1 und 2 zusammengestellt. Informationen zu dem in den sächsischen Braunkohlekraftwerken erzeugten Kohlendioxid sind für die Jahre 2007 bis 2012 auf dem öffentlich zugänglichem Internet-Portal "Thru.de" http://www.thru.de/ (vormals PRTR) verfügbar. Weitergehende Informationen liegen der Staatsregierung nicht vor. Frage 5: Welche Menge Grundwasser wurde im Jahr 2013 in welchen Tagebauen (aktiver und Sanierungsbergbau) entnommen bzw. zutagegefördert, zutagegeleitet , abgeleitet und welcher absolute und relative Teil davon wurde jeweils nach dem Verzeichnis der Abgabesätze für die Wasserentnahmeabgabe zu welchem Verwendungszweck mit welchem Abgabesatz belastet? (Bitte Gesamterlös, getrennt nach Verwendungszweck angeben; soweit nicht für 2013 verfügbar, bitte die jüngsten verfügbaren Daten angeben) Die im Braunkohlebergbau in Sachsen im Jahr 2013 gehobenen Mengen Grundwasser sowie die weiteren angefragten Informationen sind der Anlage 3 zu entnehmen. Mit freundlichen Grüßen ln Vertretung c;:-ß-.-a~, Dr. Jürgen Martens Anlagen Seite 3 von 3 Freistaat SACHSEN ~ :::l iU :::J Q) CO CD -" G> CD ::E s· :::J c :::J CO :::0 0 :::r 0" ., Q) c :::J A" 0 :::r CD r Q) c Cf) ~ CD ., :::0 CD < m· ., Cf) Q): 0 :::r Cf) --i Q) CO CD 0" Q) c CD > V1 :;d -l 1:0 > ~-r1)>o -l C:::::-l c:::::;dV1 z~§ c::1~z <:;d~ mv:l~ :;t:Jnm ~::J::;d n1)>o~ :::t:-nC:::: :;d-lS:: l/')~ :;:::..~. nor :::c~ l/') m z )> ::s iil <.C CD ::s Jahr 1991 1992 199a 1994 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 20Q2 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 Gewinnung Rohbraunkohle Mtteldeutsches R~viersächs . Tagebaue {iriMo.t) 30,1 24,4 17,2 11,9 8,0 6,4 5,8 6,4 1,9 8,7 11,5 13,7 12,7 13,7 13,0 14,6 12,7 12,7 14,0 13,1 10,9 9,8 11 '1 davon Tgb. (:faVOflTgb. Schleenhain Zwenkau 5,5 5,0 6,0 4,4 4,9 6,1 5,0 3,1 2,0 5,6 5,8 5,8 6,4 1,9 8,7 11,5 10,6 11,8 11 '1 10,3 11,2 10,5 10,2 11,4 11,2 9,9 9,7 10,7 ·--- davon Tgb. davonTgb. Delitzsch· davonTgb. davonTgb. davonTgb. Es~flhain sw Wltznitz Profen ·•· Breitenfeld 5,4 3,8 4,5 0,5 4,4 3,8 4,3 4,3 0,8 1 '1 3,8 0,0 0,4 0,0 0,5 0,1 0,0 3,1 0,9 2,6 2,7 3,4 2,2 2,5 2,6 1,9 1,0 0,1 0,4 davonTgb. Groitzsch~r daV()l}Tgb. davonTgb. Dreieck · Peres Bockwitz 1,8 0,9 0,8 0,2 davonTgb. Cospuden 1,9 1,3 I )> ::J Q) <0 (1) N I G) (1) ~- ::J ::J c ::J <0 :::0 0 :::r 0" ..., Q) c ::J 7\ 0 :::r (1) s:: ~ (1) a. (1) c -cn 0 :::r (1) cn :::0 ~ )>< IJl Ci)" ~ -l ..., m.."? I ~ C:~ cn c:::diJl ~: 2' !f ~ :::r Ci~:z ~ <~Vi _j rr11Jl-l -, :::dnm Q) ;;><::J::;;:d <0 rr1)><~ (1) ::r:.."c:: 0" :::0-lS: Q) c (1) l/)~ ~~ n6i :::c~ l/) rr1 z STAATSMlNlSTERlUM FÜR WlRTSCHAFT ARBElT UND VERKEHR Anlage 3 - Grundwassermengen und Wasserentnahmeabgabe davon Abgabe- Entnahme- Verwendungs- Gesamt abgabe- Abga-· pflichtiger stelle zweck [m3] pflichtig besatz [m3] Vattenfall Europe Tagebau Wasserabsenkung in 0,015 Lagerstätten mit weite- 102.105 102.105 Mining AG Reichwalde rer Verwendung €/rn' Wasserabsenkung in Vattenfall Europe Tagebau 0,015 Mining AG Reichwalde Lagerstätten ohne 81.044.333 0 €/rn' weitere Verwendung Vattenfall Europe Tagebau Wasserabsenkung in 0,015 Lagerstätten mit weite- 8.151.893 8.151.893 Mining AG Nochten rer Verwendung €/rn' Wasserabsenkung in Vattenfall Europe Tagebau 0,015 Mining AG Nochten Lagerstätten ohne 82.163.893 0 €/rn' weitere Verwendung Tagebau Zwen- Wasserabsenkung in 1.486.972 0,015 LMBV rnbH kau, Wassersys- Lagerstätten ohne 0 €/rn' ternanlage weitere Verwendung Wasserabsenkung in Tgb. Schleenhain 8.270.261 0,015 MIBRAG rnbH Abbaufeld Peres Lagerstätten ohne 0 €/rn' weitere Verwendung Tgb. Schleenhain 313.950 Wasserabsenkung in 0,015 MIBRAG rnbH Randriegel Groi- Lagerstätten ohne 0 €/rn' tzscher Dreieck weitere Verwendung Tgb. Schleenhain Wasserabsenkung in 1.717.997 1.717.997 0,015 MIBRAG rnbH Randriegel Groi- Lagerstätten mit weite- €/rn' tzscher Dreieck rer Verwendung Vorfeld- und Wasserabsenkung in MIBRAG rnbH Randriegelbrun- Lagerstätten ohne 17.046.445 0 0,015 nen Abbaufeld weitere Verwendung €/rn' Schleenhain Anlagen Freistaat SACHSEN Abgabein € 1.532 Abgabefrei gern.§ 91 Abs. 4 Nr. 6 SächsWG 122.278 Abgabefrei gern.§ 91 Abs. 4 Nr. 6 SächsWG Abgabefrei gern.§ 91 Abs. 4 Nr. 6 SächsWG Abgabefrei gern.§ 91 Abs. 4 Nr. 6 SächsWG Abgabefrei gern.§ 91 Abs. 4 Nr. 6 SächsWG 25.770 Abgabefrei gern.§ 91 Abs. 4 Nr. 6 SächsWG 2014-11-03T14:58:25+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes