SÄCHSISCHES STAATSMINISTERI UM DER FINANZEN Postfach 100 9481 01076 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMlNlSTERlUM DER FINANZEN Kleine Anfrage des Abgeordneten Nico Brünler (DIE LINKE) Drs.-Nr.: 6/18012 Thema: Veräußerung von kleingärtnerisch genutzten landeseigenen Bodenflächen Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Nach Aussage des damaligen Finanzministers hat der Freistaat seit 2011 gezielt versucht in seinem Eigentum stehende kleingärtnerisch genutzte Bodenflächen mittel- bis längerfristig zu veräußern. Insgesamt könne dabei ein Verkaufserlös von ca. 3 Millionen Euro erwartet werden (Stand 2011 ). " Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: In welchen Fällen sind seit dem Jahre 2011 durch den Freistaat selbst, das Sächsisches Immobilien- und Baumanagement (SIB) oder andere dem Freistaat zuzurechnende Einrichtungen bzw. juristische Personen landeseigene Flächen veräußert wurden, die zum Verkaufszeitpunkt mit Kleingartenlauben nach dem Bundeskleingartengesetz (BKleingG) bebaut bzw. kleingärtnerisch genutzt wurden? (Bitte Ausweis der einzelnen Flächen nach Lage und Größe, inklusive der dabei er- ~SACHsEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) UK/46-W 2400/3/34/19- 2019/36145 Dresden. lf1- . Juli 2019 MACH __ _ WAS - WICHTIGES Arbeiten im Öffentlichen Dienst Sachsen lertifikat seit 2013 audit berufundfamilie Hausanschrift : Sächsisches Staatsministerium der Finanzen Carolaplatz 1 01097 Dresden Telefon +49 351 564 40000 Telefax +49 351 564 40009 minister@smf.sachsen.de* www.smf.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7. 8 Haltestelle Carolaplatz Für Besucher mit Behinderungen befinden sich Parkplätze im Innenhof. Bitte beim Pförtnerdienst melden. •Kein Zugang für verschlusselte elektronische Dokumente. Zugang fur qualifiziert elektronisch signierte Dokumente nur unter den auf www.smf sachsen.de/eS1gnatur.html vermerkten Voraussetzunaen STAATSMlNlSTERlUM DER FINANZEN 5jSACHsEN zielten Erlöse und der Frage ob nach Kenntnis des Freistaates nach der Veräußerung eine andere als kleingärtnerische Nutzung erfolgen sollte.) Die Verkäufe mit den dazugehörigen geforderten Informationen sind in Anlage 1 dargestellt . Die angegebenen Kleingartenanlagen standen nicht immer vollständig im Eigentum des Freistaates Sachsen. Die Flächenangaben beziehen sich daher nur auf die jeweilige landeseigene Fläche. In allen Veräußerungsfällen ist vereinbart, dass eine andere als kleingärtnerische Nutzung nicht zu erfolgen hat. Frage 2: In welchen der unter 1) benannten Fälle erhielten vor der Veräußerung die betreffenden sächsischen Kommunen, Territorialverbände der sächsischen Kleingärtner oder Kleingartenvereine als sogenannte privilegierte Erwerber ein Angebot zur Übernahme der Flächen und in wie weit wurden dabei Sonderkonditionen zum Erwerb der Flächen zur weiteren kleingärtnerischen Nutzung eingeräumt? In allen der in Anlage 1 benannten Fällen hatten die betreffenden Kommunen , Territorial - , Regional-, Kreis- oder Stadtverbände und Kleingartenvereine ein Erwerbsvorrecht zu besonderen Konditionen, welche den Status nach BKleingG berücksichtigen. Der Kaufpreis berechnete sich auf der Grundlage der amtlichen Richtwerte der kommunalen Gutachterausschüsse für den Jahrespachtzins nach BKleingG, der mit dem Faktor 15 multipliziert wurde. Soweit die Flächen an Dritte veräußert wurden, haben die Bevorrechtigten ausdrücklich von ihrem Vorrecht keinen Gebrauch gemacht. Frage 3: In welchen Fällen wurde über die in Frage 2) benannten Flächen hinaus ein gezielter Verkauf an privilegierte Erwerbern zur weiteren kleingärtnerischen Nutzung angestrebt ohne dass letztlich ein Verkauf erfolgte? Die entsprechenden Informationen sind der beigefügten Anlage 2 zu entnehmen. Seite 2 von 3 STAATS MlNlSTERlUM DER FlNANZEN Wie in Anlage 1 sind die angegebenen Kleingartenanlagen nicht immer vollständig im Eigentum des Freistaates Sachsen. Die Flächenangaben beziehen sich auch hier auf die jeweilige Fläche, die im Eigentum des Freistaates Sachsen steht. Frage 4: In wie weit beabsichtigen der Freistaat, die SIB oder andere dem Freistaat zuzurechnende Einrichtung weiterhin den gezielten Verkauf von in ihrem Besitz befindlichen kleingärtnerisch genutzten Flächen und wie hoch schätzt der Freistaat aktuell die Gesamthöhe der dabei zu erzielenden Erlöse ein? Der Freistaat Sachsen, vertreten durch den Staatsbetrieb Zentrales Flächenmanagement Sachsen (ZFM) ist nach wie vor bemüht, die Kleingartenanlagen zu veräußern . Gemäß VwV Nr. 1.2 zu § 63 Sächsische Haushaltsordnung sind entbehrliche Immobilien grundsätzlich einer Verwertung zuzuführen. In Anlage 2 sind die Kleingartenanlagen genannt, mit denen ZFM schon Verkaufsversuche an privilegierte Erwerber unternommen hat. Mit den in Anlage 3 genannten Kleingartenanlagen wurden noch keine Verkaufsversuche unternommen. Eine Prognose bezüglich der zu erwartenden Verkaufserlöse ist auf Grund der Vielzahl der Faktoren, die darauf Einfluss haben, wie z. B. bauplanungsrechtliche Bestimmungen , Altersstruktur der Kleingartenmitglieder und Marktlage, nicht möglich. Mit freundlichen Grüßen In Vertretung Sebastian Gemkow Anlagen Seite 3 von 3 Freistaat SACHSEN Verkaufte landeseigene Kleingartenanlagen nach BKleingG Anlage 1 Seite 1 von 2 Landkreis (LK) / Kreisfreie Stadt Gemeinde Name der Kleingartenanlage Fläche in m² Kaufpreis Chemnitz Chemnitz Drei Schwanen I e.V., Flst. 208 8.510 Chemnitz Chemnitz Drei Schwanen II e.V., Flst. 210 18.820 Chemnitz Chemnitz An der Wiegandstraße e.V. 7.003 Chemnitz Chemnitz An der Alten Eiche e.V. 5.757 Chemnitz Chemnitz Am Carolabad e.V. 9.010 Chemnitz Chemnitz Am Paffenberg e.V. 10.030 Chemnitz Chemnitz Volksgesundheit e.V. 27.110 Chemnitz Chemnitz Reichsbahn-Wohlfahrt e.V. 714 3.969,84 € Dresden Dresden Drescherhäuser e.V. 18.324 Dresden Dresden Emerisch-Amroß e.V. 27.785 Dresden Dresden Erholung I e.V. 25.300 Dresden Dresden Frühauf I e.V. 10.156 Dresden Dresden Gartenfreunde II e.V. 10.370 Dresden Dresden Lübecker Ecke e.V. 42.170 Dresden Dresden Lübecker Höhe e.V. 9.647 Dresden Dresden Menageriegärten e.V. 9.811 Dresden Dresden Ostrafeld e.V. 17.550 Dresden Dresden Ostragehege e.V. 18.832 Dresden Dresden Ostrahöhe e.V. 13.673 Dresden Dresden Post und Telegrafen e.V. 35.200 Dresden Dresden Wohlfahrt e.V. 17.600 Dresden Dresden Zur Aue e.V. 2.160 Dresden Dresden Albertpark e.V. 10.231 Dresden Dresden Am Hafen e.V. 12.774 Dresden Dresden Am Waldrand e.V. 91.520 Dresden Dresden An der dürren Heide e.V. 3.016 Dresden Dresden An der Fröbel-Behring-Str. e.V. 9.160 Dresden Dresden Friedrichseck e.V. 6.010 Dresden Dresden Hasenweide e.V. 24.846 Dresden Dresden Jägerpark e.V. 8.967 Dresden Dresden Magdeburger Straße e.V. 7.784 Dresden Dresden Martin-Opitz-Str. e.V. 1.173 Dresden Dresden Neuniptscher Straße e.V. 24.570 Dresden Dresden Robinienhain e.V. 47.441 Dresden Dresden Waltherbrücke e.V. 6.330 Dresden Dresden Bühlauer Waldgärten e. V. 330 1.485,00 € Erzgebirgskreis Eibenstock Waldfrieden e.V. 77.370 69.633,00 € Erzgebirgskreis Gelenau Morgensonne e.V. 23.886 Erzgebirgskreis Gelenau Am Gründel e.V. 9.605 Erzgebirgskreis Stollberg Am Schlachthof e.V. 7.342 5.940,00 € Leipzig Leipzig An der Ziegelei 1933 e.V. 659,00 Leipzig Leipzig Bodenreform e.V. 1.050,00 Leipzig Leipzig Gartenfreunde Südwest e.V. 10.015,00 Leipzig Leipzig Glückauf Dölitz e.V. 5.610,00 Leipzig Leipzig Stünzer Höhe e.V. 21.553,00 Leipzig Leipzig Am Kärnerweg e.V. 6.189,00 LK Bautzen Arnsdorf Am Karswald e.V. Nr.1 9.603 LK Bautzen Arnsdorf Am Karswald e.V. Nr.2 14.900 LK Bautzen Arnsdorf Am Vogelberg e.V. 25.433 LK Bautzen Gottschdorf Waldidyll e.V. 5.773 LK Bautzen Großharthau An der Bahn e.V. 1.432 1.933,20 € LK Bautzen Großröhrsdorf Kleinröhrsdorf e.V. 18.030 LK Bautzen Kamenz KGV Bernbruch 2.910 LK Bautzen Radeberg Am Tanzzipfel e.V. 876 LK Bautzen Radeberg Am Wiesenweg e.V. 6.090 LK Bautzen Radeberg Neues Friedrichstal e.V. 2.862 LK Bautzen Radeberg Ullersdorf e.V. 9.067 16.320,60 € LK Görlitz Görlitz Am Sandberg u. Pflaumenallee e.V. 2.191 3.286,50 € LK Görlitz Weißwasser Waldidyll Weißwasser e.V. 2.189 1.757,60 € LK Leipzig Colditz KGV Erich Menzel Commichau e.V. 5.084 4.575,60 € LK Leipzig Grimma Dr. Schreber Grimma e.V. 4.173 4.173,00 € LK Leipzig Rötha KGV "Seeblick" 308 380,00 € LK Leipzig Zwenkau "Waldesgrün" e.V. 1.646 2.962,80 € 55.382,40 € 32.661,15 € 74.972,70 € 100.276,20 € 134.681,04 € 324.914,04 € 335.052,70 € Verkaufte landeseigene Kleingartenanlagen nach BKleingG Anlage 1 Seite 2 von 2 Landkreis (LK) / Kreisfreie Stadt Gemeinde Name der Kleingartenanlage Fläche in m² Kaufpreis LK Meißen Großenhain An der Rennbahn e.V. 17.776 20.150,00 € LK Meißen Meißen Am Jüdenberg e.V. 7.868 9.434,00 € LK Meißen Meißen Elbtal e.V. 9.247 LK Meißen Meißen Klosterhäuser e.V. 19.172 LK Meißen Meißen Buschbad e.V. 16.263 LK Meißen Meißen An der Triebisch e.V. 13.686 LK Meißen Nauwalde Geißlitztal e.V. 14.129 2.748,15 € LK Meißen Nünchritz Waldeck e.V. 616 693,00 € LK Meißen Seerhausen Am Park e.V. 2.022 79.558,30 € LK Mittelsachsen Freiberg Lößnitzaue e.V. 25.649 LK Mittelsachsen Freiberg Sonnenland e.V. 1.530 LK Mittelsachsen Freiberg Langenrinne e.V. 25.526 LK Mittelsachsen Großschirma Am Wald II e.V., Siebenlehn 3.560 4.272,00 € LK Mittelsachsen Großschirma Grüne Oase e.V., Siebenlehn 9.262 11.124,00 € LK Nordsachsen Audenhain KGV "Freizeit" Audenhain e.V. 359 323,10 € LK Nordsachsen Oschatz KGV Goldene Aue e.V. 425 382,50 € LK Sächs. Schweiz-Osterzgebirge Freital Am kleinen Weg e.V. 6.452 LK Sächs. Schweiz-Osterzgebirge Freital Am Pulverturm e.V. 15.281 LK Sächs. Schweiz-Osterzgebirge Freital Am Steiger e.V. 578 LK Sächs. Schweiz-Osterzgebirge Freital Am Töpferberg e.V. 9.848 LK Sächs. Schweiz-Osterzgebirge Freital An der Wiederitz e.V. 5.056 LK Sächs. Schweiz-Osterzgebirge Freital Buschfeld e.V. 55.939 LK Sächs. Schweiz-Osterzgebirge Freital Fuchsloch e.V. 29.530 LK Sächs. Schweiz-Osterzgebirge Freital Weißeritztal e.V. 8.482 LK Sächs. Schweiz-Osterzgebirge Glashütte (Reinhartsgrimma) Hirschbach e.V. 9.388 11.265,60 € LK Sächs. Schweiz-Osterzgebirge Heidenau Goldene Ähre e.V. 30.310 89.451,16 € LK Sächs. Schweiz-Osterzgebirge Heidenau KGA Mügeln e.V. 1.393 1.253,70 € LK Sächs. Schweiz-Osterzgebirge Hohnstein Am Sachsenberg e.V. 225 675,00 € LK Sächs. Schweiz-Osterzgebirge Lohmen An der Scheibe e.V. 16.409 14.768,10 € LK Sächs. Schweiz-Osterzgebirge Lohmen Oberlohmen e.V. 51.053 47.894,40 € LK Sächs. Schweiz-Osterzgebirge Pirna Am Mittelweg e.V. 2.855 LK Sächs. Schweiz-Osterzgebirge Pirna Graupa-Altjessen e.V. 15.048 LK Sächs. Schweiz-Osterzgebirge Pirna Elbtalblick e.V. 22.440 LK Sächs. Schweiz-Osterzgebirge Pirna Schöne Aussicht e.V. 34.797 LK Sächs. Schweiz-Osterzgebirge Pirna Borsbergblick e.V. 1.569 LK Sächs. Schweiz-Osterzgebirge Tharandt Badetal e.V. 6.860 9.000,00 € LK Zwickau Zwickau An der Kegelbahn - Ubz 305 8.241 1,00 € Vogtlandkreis Bad Elster Arnsgrüner Kirchsteig e.V. 4.693 7.371,39 € Vogtlandkreis Oelsnitz Erholung e.V. 2.294 2.287,00 € Vogtlandkreis Reichenbach Bürgergarten e.V. 5.049 107.000,00 € 153.261,95 € 16.500,00 € 173.548,84 € 178.814,40 € 39.686,75 € Nicht verkaufte landeseigene Kleingartenanlagen nach BKleingG - Verkaufsversuche an privilegierte Erwerber wurden unternommen Anlage 2 Landkreis (LK) / Kreisfreie Stadt Gemeinde Name der Kleingartenanlage Fläche in m² Chemnitz Chemnitz Eigener Fleiß e.V . 38.620 Chemnitz Chemnitz Einigkeit e.V. 3.390 Dresden Dresden Hellersiedlung Nordhöhe e.V. 556.561 Erzgebirgskreis Breitenbrunn (Antonstal) Morgensonne e.V. 15.465 Erzgebirgskreis Burkhardtsdorf Morgenrot e.V. 59.307 Erzgebirgskreis Johanngeorgenstadt Waldfrieden e.V. 40.257 Erzgebirgskreis Schönheide Waldfrieden e.V. 36.561 LK Görlitz Herrnhut / Bertelsdorf Rennersdorf e.V. 1.074 LK Leipzig Borna Sonnenidylle e.V. 7.601 LK Leipzig Lossatal Eigene Scholle e.V. 615 LK Leipzig Naunhof Ammelshain e.V. 4.929 LK Leipzig Parthenstein Pomßen e.V. 3.502 LK Leipzig Rötha Erholung Rötha e.V. 2.472 LK Meißen Großenhain Sonnenlehne e.V. 11.098 LK Mittelsachsen Frankenberg Neuland e.V. 34.415 LK Mittelsachsen Großhartmannsdorf (Niedersaida) Frohes Wochenende e.V. 29.495 LK Mittelsachsen Großschirma Am Zellwald e.V. 3.295 LK Mittelsachsen Halsbrücke Sandbank e.V. 13.452 LK Nordsachsen Delitzsch Grüne Oase Delitzsch e.V. 2.703 LK Nordsachsen Rackwitz Mühlenweg Rackwitz e.V. 5.659 LK Sächs. Schweiz-Osterzgebirge Hohnstein Am Sachsenberg e.V. 218 LK Sächs. Schweiz-Osterzgebirge Hohnstein Am Sachsenberg e.V. 443 LK Sächs. Schweiz-Osterzgebirge Hohnstein Lade Goßdorf e.V. 24.485 LK Sächs. Schweiz-Osterzgebirge Rabenau Am Klausenweg e.V. 7.691 LK Zwickau Langenbernsdorf Hälftbuche 79.657 Vogtlandkreis Erlbach Wernitzgrün e.V. 5.696 Vogtlandkreis Klingenthal Waldrand e.V. 36.900 Vogtlandkreis Muldenhammer Am Thierberg e.V. 5.752 Vogtlandkreis Reichenbach Höhenblick e.V. 1.260 Vogtlandkreis Treuen Waldfrieden e.V. 37.500 Vogtlandkreis Treuen Waldeslust e.V. 59.440 Vogtlandkreis Zwota Erlbacher e.V. 81.516 Nicht verkaufte landeseigene Kleingartenanlagen nach BKleingG - noch keine Verkaufsversuche unternommen Anlage 3 Landkreis (LK) / Kreisfreie Stadt Gemeinde Name der Kleingartenanlage Fläche in m² Leipzig Leipzig "Immergrün e.V." 8.891 LK Leipzig Colditz KGV "Hohnbach Jagen 16" e.V. 8.133 LK Leipzig Naunhof KGV "Am Königsbach" e.V. 6.759 LK Leipzig Schkeuditz ohne Namen, Flst. 44, Gemarkung Schkeuditz Flur 17 9.006 LK Leipzig Schkeuditz KGV "Einheit Schkeuditz" e.V. 11.891 LK Nordsachsen Mügeln "Sonnenschein" e.V. 10.850 LK Nordsachsen Rackwitz KGV Zschortau 1919 e.V. 1.029 LK Sächs. Schweiz-Osterzgebirge Pirna Am Mädelgraben e.V. 9.040 LK Sächs. Schweiz-Osterzgebirge Tharandt KGA Dorfhainer Straße e.V. 11.021 Vogtlandkreis Treuen Treba-Aue e.V. 6.080 06-18012 06-18012 Anlage 1 Frage 1 und 2 06-18012 Anlage 2 Frage 3 und 4 06-18012 Anlage 3 Frage 4 2019-07-18T13:46:48+0200 pseudo: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes