Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 101073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMlNlSTERlUM FÜR WIRTSCHAFT ARBElT UND VERKEHR Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Rolf Weigand (AfD) Drs.-Nr.: 6/18040 Thema: SAB Programm „Messen, Außenwirtschaft" Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: ,,Vorbemerkung: Mit dem SAB Programm „Messen, Außenwirtschaft" (nach der Mittelstandsrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr) können sächsische Unternehmen einen Zuschuss für die Teilnahme an Messen und Symposien im Inund Ausland, sowie für Machbarkeitsstudien zur internationalen Markterschließung beantragen. Seit dem Jahr 2015 wird die Teilnahme an Messen und Symposien mit einem pauschalen Zuschuss in Höhe von max. 5000 € gefördert. " Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Für welche fünf Messen wurden jeweils in den Jahren 2015 bis 2019 die meisten Anträge bewilligt? (Bitte je Jahr die Top fünf Messen auflisten.) Meistbesuchte Messen im Zeitraum von 2015 bis 06/2019 (Datenstand 27. Juni 2019) [l_ Jahr2015 Jahr2016 Jahr 2017 Jahr2018 06/2019 0 1- 1 lntec 2015 mhm 2016 Grazer Leipziger Leipziger Herbstmes- Buchmes- Buchmesse 2017 se 2018 se 2019 2 mhm 2015 denkmal 2016 iENA 2017 World of lntec 2019 Beauty and Spa 2018 3 Hannover Messe Touristik & Caravaning 2016 lntec 2017 Frankfurter Z 2019 2015 Buchmesse 2018 4 Z 2015 Frankfurter Buchmesse Leipziger denkmal Frankfurter 2016 Buchmesse 2018 Buchmes- 2017 se 2019 Seite 1 von 2 Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon : 0351 564-80001 Telefax: 0351 564-80080 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) PKL-1053/78/48-2019/37511 Dresden, 1 7. JULI 2019 , .- z~rt1f.kat .,~,t 1006 audlt bt1ufundf.J rn1h~ Hausanschrift Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen Ammenstraße 1 o 0 1069 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden www.smwa.sachsen .de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8, 9 - Haltestelle Carolaplatz • Information zum Zugang für verschlüsselte elektronische Dokumente unter www.smwa.sachsen.de/kontakt.htm ~ poststelle@smwa-sachsen de-mail de STAATSMlNISTERlUM FÜR WIRTSCHAFT ARBElT UND VERKEHR 5 Ambiente 2015 iENA 2016 Herbstmes- com:bau Hannover Messe 2019 Frage 2: Frage 3: se Dornbirn 2018 2017 In welchem Verhältnis stehen die tatsächlichen Kosten der Antragsteller (Angaben im Antrag) für die geförderte Maßnahme (z.B. Messebesuch ) zur Höhe der Pauschale seit der Umstellung der Messeförderung auf Pauschalförderung? (Bitte Darstellung nach Quartilen oder andere geeignete Darstellung, die Betrachtung von Fallgruppen ermöglicht)? Wie lautet die Antwort auf Frage 2, wenn alle sonstigen Kosten, die nicht näher spezifiziert sind, unberücksichtigt bleiben? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 2 bis 3: Für die Beantwortung der Frage 2 und 3 liegen der Staatsregierung keine Informationen vor, weil der Antragsteller nicht verpflichtet ist, im Antrag einen Finanzierungsplan einzureichen, aus dem sich die geplanten Kosten der Messeteilnahme ergeben. Denn die Messe-Pauschale der Mittelstandsrichtlinie ist eine eigenständige Finanzierungsart nach EU-Recht, siehe Art. 67 Abs. 1 c) VO 1303/2013. Mit der vereinfachten Kostenoption „Pauschalbetrag" hat die Europäische Union die Möglichkeit geschaffen, den Erfolg einer Förderung nicht an der Höhe der ausgegebenen Mittel , sondern am Ziel der Förderung (hier Teilnahme an einer internationalen Messe) festzumachen. Da mit dieser Förderoption das Förderziel stärker in den Fokus gerückt ist, ist die Förderung über inhaltliche Parameter zu steuern , weniger über die Höhe der Pauschale selbst. Die Staatsregierung hat daher seit Mitte 2018 die Messeförderung mehrfach eingeschränkt, um optimierter Ausnutzung der Regelungslage Einhalt zu gebieten. Neben der Einführung formaler Antragskriterien, wie z. B. Antragsfristen , der Messeteilnahme im Haupterwerb oder der Erläuterung des Zwecks der Messeteilnahme zur außenwirtschaftsbezogenen Unternehmensentwicklung, wurde die Förderung von eigenorganisierten Gemeinschaftsständen ebenso ausgeschlossen wie die Teilnahme an Messen, die sich nicht vorrangig an Fachpublikum richten. t fre~ ndlichen Grüßen ~ art~ Seite 2 von 2 Freistaat SACHSEN 2019-07-18T12:53:40+0200 pseudo: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes