SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN Postfach 100 948 1 01076 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMlNlSTERlUM DER FINANZEN Kleine Anfrage des Abgeordneten Volkmar Zschocke, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/1806 Thema: Rückbau des ehemaligen Kongresszentrums Forum in Chemnitz Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: Laut Bericht der Freien Presse vom 29.05.2015 bereitet der Freistaat den Abriss des leer stehenden Kongresszentrums Forum an der Mühlenstraße vor, der von Juni bis November durchgeführt werden soll. Während es den Beschluss zum Abriss bereits 2012 gab, wurde die Durchführung vorläufig aufgeschoben, weil zu dem Zeitpunkt „keine konkreten Pläne, wie das Gelände künftig gestaltet werden soll" vorlagen , so eine Sprecherin des SIB laut Pressebericht vom 03.01.2012. Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche konkreten Pläne zur Gestaltung des Geländes sieht das SIB nach Abschluss der Rückbauarbeiten vor? Konkrete Baumaßnahmen zur Gestaltung des Geländes liegen noch nicht vor. g sACHsEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) UK/46-B 2020/1/4/5- 2015/28230 Dresden, J~ . Juni 2015 Zertifikat seit 2013 audit berufundfamilie Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium der Finanzen Carolaplatz 1 01097 Dresden Telefon +49 351 564 4000 Telefax +49 351 564 4009 minister@smf.sachsen.de* www.smf.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Für Besucher mit Behinderungen befinden sich Parkplätze im Innenhof. Bitte beim Pförtnerdienst melden. "Kein Zugang für verschlüsselte elektronische Dokumente. Zugang für qualifiziert elektronisch signierte Dokumente nur unter den auf www.smf.sachsen.de/eSignatur.html vermerkten Voraussetzunqen. STAATSMlNlSTERlUM DER FlNANZEN S SACHsEN Auf Grundlage eines von der Stadt Chemnitz durchgeführten Gutachterverfahrens zur innerstädtischen Entwicklung ist künftig eine Bebauung zur multifunktionalen Nutzung mit Geschäften im Erdgeschoss und Wohnen oder Verwaltung in den Obergeschossen vorgesehen. Zwischenzeitlich wird das Gelände als provisorische Park- und Funktionsfläche für das Behördenzentrum genutzt. Frage 2: In welcher Form wurden das Akteure und Gremien der städtebaulichen Planung, u.a. die AG Innenstadtentwicklung, das Kuratorium Stadtgestaltung , der Stadtrat und das Stadtplanungsamt der Stadt Chemnitz in die Abriss- und anschließenden Gestaltungspläne einbezogen? Die Pläne zum Abriss des „Forums" sind der Stadt Chemnitz und damit auch den in der Fragestellung genannten Gremien mindestens seit dem städtebaulichen Ideenwettbewerb im Jahr 2009 bekannt, an dessen Auslobung und Entscheidung die Stadt Chemnitz als Mitglied der Jury mitgewirkt hat. Mit Bescheid vom 26.07.2013 hat die Stadt Chemnitz die Genehmigung zum Abbruch des ehemaligen Veranstaltungszentrums „Forum" erteilt. Die neuen planerischen Ansätze für das Baufeld J5 im Rahmen des Gutachterverfahrens liegen ausschließlich bei der Stadt Chemnitz. In der Jury für das Gutachterverfahren waren Vertreter der genannten Gremien und aller Stadtratsfraktionen vertreten. Frage 3: Inwieweit wurden die Entwürfe - insbesondere der Siegerentwurf - des Ideenwettbewerbs im Jahr 2009 zur Gestaltung des Areals in die Abrissund Gestaltungspläne berücksichtigt? Die Ergebnisse des Ideenwettbewerbes werden im Anschluss an das städtische Verfahren auf Aktualität und Verwendung geprüft. Seite 2 von 3 STAATSMlNlSTERlUM DER FINANZEN S SACHsEN Allerdings weichen die Ergebnisse des neuen Gutachterverfahrens aus städtebaulicher Sicht nicht wesentlich davon ab. Der Rückbau des „Forums" war in allen bisherigen Überlegungen Grundvoraussetzung für eine Neuentwicklung des Quartiers. Seite 3 von 3 2015-07-01T12:25:54+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes