STAATSMINISTER1UM
DES INNERN

Freistaat

SACHSEN

Der Staatsminister

SÄCHSISCHES STAATSMINiSTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
16-0141.50/2561

Dresden a? . Juni 2015

Kleine Anfrage der Abgeordneten Petra Zais,
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drs.-Nr.: 6/1812
Thema: Veranstaltung des Landesamtes für Verfassungsschutz "Warum
 wird man Extremist"

Sehr geehrter Herr Präsident,

den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt:

"Am 5. Juni 2015 findet auf Schloss Siebeneichen in Meißen eine Veranstaltung
 des LfV zum Thema ,Warum wird man Extremist' statt. Im
Einladungstext heißt es: ,Wie wird man Extremist? Die Frage stellen
wir uns nach rassistische Übergriffen, linksextremistischen Straßenschlachten
 oder islamistischen Mordattacken.'"

Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich
die Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1:
Auf welche konkreten Ereignisse der letzten drei Jahre im Freistaat
Sachsen bezieht sich diese Fragestellung? Bitte genau aufschlüsseln
nach

- rassistischen Übergriffen
- linksextremistischen Straßenschlachten
- islamistischen Mordattacken

Die Fragestellung im Thema der Veranstaltung "Warum wird man Extremist
?" bezog sich nicht auf bestimmte konkrete Ereignisse. Mit den genannten
 Kategorien wurden stattdessen exemplarisch Problemfelder in der aktueilen
 Diskussion benannt.

Frage 2:
Anhand welcher konkreten Kriterien wird die Einstufung in die drei in
Frage 1 genannten Ereignisse vorgenommen?

Hausanschrift:

Sächsisches Staatsministerium
des Innern

Wilhelm-Buck-Str. 2

01097 Dresden

Telefon +49 351 564.0

Telefax+49 351 564-3199

www.smi.sachsen.de

Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3, 6, 7, 8, 13

Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang WilhelmBuck
-Str. 2 oder 4 melden.



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Frage 3:
An welcher Stelle der Veranstaltung It. Tagesordnung werden die in Frage 1 genannten
 Ereignisse vorgestellt, diskutiert und ggf. bewertet?

Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 2 und 3:

Entfällt

Mit fr^undlchen Grüßen

Markus Ulbig

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		2015-06-22T16:03:00+0200
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