SACHSISCHES Hospitalstraße 7 STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ | 01097 D¡esden STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-15000 Telefax +49 351 564-15009 staatsmin¡ster@ smj.justiz.sachsen.de* Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 1040Ê.t28t11-KLR 0åîT,ïi¡,, T TOB Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bern ha rd-von-Li ndena u-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Klaus Bartl und Enrico Stange (DrE LTNKE) Drs.-Nr.: 6118221 Thema: soll-/lst-Besetzung im sächsischen Justizvollzug im lll. Quartal 2019 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der sächsischen staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage l: wie stellt sich die soll-/lst-Personalbesetzung in den sächsischen Justizvollzugsanstalten zum stichtag 01.07.2019 dar? (Bitte aufschlüsseln nach vollzugsbeamten, ven¡valtungsbeamten, Tarifbeschäftigten , Männern und Frauen sowie Justizvollzugsanstalten!) Zur Beantwortung der Frage wird auf die Anlagen 1 bis 11 venruiesen. Daraus ergibt sich der Personalbestand aller Justizvollzugsanstalten bzw. der Jugendstrafvollzugsanstalt zum Stand 1, Juli 2019. Eine abstrakt-theoretische Personalbedarfsberechnung, welche das personalsoll der Justizvollzugsanstalten festlegt, gibt es im sächsischen Justizvollzug nicht. Der tatsächliche Personalbedarf im Justizvollzug errechnet MIT 1' o ìn^,ttwJoB-MtT-t.DE Hausanschrift: Sächs¡sches Staatsministerium der Justlz Hospitalstraße 7 01097 Dresden Briefpost Uber Deutsche Post 01095 Dresden www.justiz.sachsen. de/smj Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit Straßenbahnlinien 3,6,7,8,11 Parken und behindertengerechter Zugang über Einfahrt Hospitalstraße Z Hinweise zum Datenschutz erhalten S¡e auf unserer lnternetseite . Auf Wunsch senden wir lhnen diese Hinweise auch zu. 'Ko¡n Zugang für elektronisch signiertê sow¡ê fur verschlùssêlte eloklronische Nachr¡chtsn; nåhers lnformat¡onen zur 6lsklron¡schen Kommunikation mit sächs¡schên Justizboh0rden untor w.iust¡z.sachsen.ds/E- Kommunikat¡on Seite 1 von 2 STAA'I'SMINISTERIUM DER JUSTIZ Freistaat SACHSENIU sich grundsätzlich aus dem Verhältnis zwischen den vorhandenen Arbeitskraftanteilen (AKA) und den vorgehaltenen Haftplätzen. Als Maßstab für eine angemessene Personalausstattung wird dabei grundsätzlich die Personalausstattung der anderen Bundesländer - und hier insbesondere der Flåchenländer West - zugrunde gelegt, Frage 2: Wie stellt sich die Häftlingsbelegungszahl der sächsischen Justizvollzugsanstalten zum Stichtag 01.07.2019 dar? (Bitte aufschlüsseln nach Männern und Frauen, offenem und geschlossenem Vollzug, sowie Vollzugsanstalten!) Zur Beantwortung der Frage wird auf die nachfolgende Tabelle venrviesen. Daraus ergibt sich die Belegung der Justizvollzugsanstalten und der Jugendstrafvollzugsanstalt , aufgeschlüsselt nach geschlossenem und otfenem Vollzug, zum Stichtag 1. Juli 2019. * inkl. Sicherungsverwahrung; n Formen Mit freundlichen Grüßen in Vertretung lagen Tabel davon geschlossener Vollzuq offenerJVA/JSA Belegunginsgesamt insoesamt Männer Frauen rnsqesamt Männer Frauen Bautzen 398* 347 347 0 18 18 0 Chemnitz 256 229 0 229 27 1 26 Dresden 726 703 703 0 23 23 0 Görlitz 193 193 193 0 0 0 0 Leipzig mit KH 466 433 431 2 33 29 4 Reqis-Breitinqen 293** 283 283 0 5 5 0 Torgau 209 206 206 0 3 3 0 Waldheim 361 344 344 0 17 17 0 Zeithain 371 351 351 0 20 20 0 Zwickau 145 140 140 0 5 5 0 Summe 3.418 3.229 2.998 231 151 121 30 Seite 2 von 2 lätter Kleine Anfrage Drs-Nr. 6/18221 Anlage 1 Hinweise: Stichtag 1. Juli 2019 männlich weiblich gesamt Verwaltungsbeamte 43 77 120 Vollzugsbeamte 908 250 1.158 Tarifbeschäftigte 245 311 556 Gesamt 1.196 638 1.834 Justizvollzug Stichtag 1.Juli 2019 Unter dem Begriff des Verwaltungsbeamten wurden die Beamten der Laufbahngruppen 1 und 2 des Verwaltungsdienstes erfasst. Zu den Vollzugsbeamten zählen die Beamten der Laufbahngruppe 1, Einstiegsebene 2 des Vollzugsdienstes sowie die sonstigen Beamten der Laufbahngruppe 2 des Vollzugsdienstes (insb. Vollzugsabteilungsleiter und Vollzugsleiter). Unter dem Begriff der Tarifbeschäftigten sind sämtliche Beschäftigte der Laufbahngruppen 1 und 2 inklusive der Fachdienste (Ärzte, Psychologischer Dienst, Sozialdienst, Kunsttherapeuten, Pädagogischer Dienst) zu verstehen, soweit nicht bereits als Verwaltungs- oder Vollzugsbeamter erfasst. Der Personalbestand ist in Personen angegeben. zur Frage 1 Personalbestand Kleine Anfrage Drs-Nr. 6/18221 Anlage 2 Hinweise: Stichtag 1. Juli 2019 männlich weiblich gesamt Verwaltungsbeamte 5 12 17 Vollzugsbeamte 113 23 136 Tarifbeschäftigte 25 31 56 Gesamt 143 66 209 zur Frage 1 Personalbestand Justizvollzugsanstalt Bautzen Stichtag 1. Juli 2019 Unter dem Begriff des Verwaltungsbeamten wurden die Beamten der Laufbahngruppen 1 und 2 des Verwaltungsdienstes erfasst. Zu den Vollzugsbeamten zählen die Beamten der Laufbahngruppe 1, Einstiegsebene 2 des Vollzugsdienstes sowie die sonstigen Beamten der Laufbahngruppe 2 des Vollzugsdienstes (insb. Vollzugsabteilungsleiter und Vollzugsleiter). Unter dem Begriff der Tarifbeschäftigten sind sämtliche Beschäftigte der Laufbahngruppen 1 und 2 inklusive der Fachdienste (Ärzte, Psychologischer Dienst, Sozialdienst, Kunsttherapeuten, Pädagogischer Dienst) zu verstehen, soweit nicht bereits als Verwaltungs- oder Vollzugsbeamter erfasst. Der Personalbestand ist in Personen angegeben. Kleine Anfrage Drs-Nr. 6/18221 Anlage 3 Hinweise: Stichtag 1. Juli 2019 männlich weiblich gesamt Verwaltungsbeamte 5 12 17 Vollzugsbeamte 44 65 109 Tarifbeschäftigte 12 36 48 Gesamt 61 113 174 zur Frage 1 Personalbestand Justizvollzugsanstalt Chemnitz Stichtag 1. Juli 2019 Unter dem Begriff des Verwaltungsbeamten wurden die Beamten der Laufbahngruppen 1 und 2 des Verwaltungsdienstes erfasst. Zu den Vollzugsbeamten zählen die Beamten der Laufbahngruppe 1, Einstiegsebene 2 des Vollzugsdienstes sowie die sonstigen Beamten der Laufbahngruppe 2 des Vollzugsdienstes (insb. Vollzugsabteilungsleiter und Vollzugsleiter). Unter dem Begriff der Tarifbeschäftigten sind sämtliche Beschäftigte der Laufbahngruppen 1 und 2 inklusive der Fachdienste (Ärzte, Psychologischer Dienst, Sozialdienst, Kunsttherapeuten, Pädagogischer Dienst) zu verstehen, soweit nicht bereits als Verwaltungs- oder Vollzugsbeamter erfasst. Der Personalbestand ist in Personen angegeben. Kleine Anfrage Drs-Nr. 6/18221 Anlage 4 Hinweise: Stichtag 1. Juli 2019 männlich weiblich gesamt Verwaltungsbeamte 7 14 21 Vollzugsbeamte 175 56 231 Tarifbeschäftigte 45 57 102 Gesamt 227 127 354 zur Frage 1 Personalbestand Justizvollzugsanstalt Dresden Stichtag 1. Juli 2019 Unter dem Begriff des Verwaltungsbeamten wurden die Beamten der Laufbahngruppen 1 und 2 des Verwaltungsdienstes erfasst. Zu den Vollzugsbeamten zählen die Beamten der Laufbahngruppe 1, Einstiegsebene 2 des Vollzugsdienstes sowie die sonstigen Beamten der Laufbahngruppe 2 des Vollzugsdienstes (insb. Vollzugsabteilungsleiter und Vollzugsleiter). Unter dem Begriff der Tarifbeschäftigten sind sämtliche Beschäftigte der Laufbahngruppen 1 und 2 inklusive der Fachdienste (Ärzte, Psychologischer Dienst, Sozialdienst, Kunsttherapeuten, Pädagogischer Dienst) zu verstehen, soweit nicht bereits als Verwaltungs- oder Vollzugsbeamter erfasst. Der Personalbestand ist in Personen angegeben. Kleine Anfrage Drs-Nr. 6/18221 Anlage 5 Hinweise: Stichtag 1. Juli 2019 männlich weiblich gesamt Verwaltungsbeamte 4 5 9 Vollzugsbeamte 51 6 57 Tarifbeschäftigte 11 5 16 Gesamt 66 16 82 zur Frage 1 Personalbestand Justizvollzugsanstalt Görlitz Stichtag 1. Juli 2019 Unter dem Begriff des Verwaltungsbeamten wurden die Beamten der Laufbahngruppen 1 und 2 des Verwaltungsdienstes erfasst. Zu den Vollzugsbeamten zählen die Beamten der Laufbahngruppe 1, Einstiegsebene 2 des Vollzugsdienstes sowie die sonstigen Beamten der Laufbahngruppe 2 des Vollzugsdienstes (insb. Vollzugsabteilungsleiter und Vollzugsleiter). Unter dem Begriff der Tarifbeschäftigten sind sämtliche Beschäftigte der Laufbahngruppen 1 und 2 inklusive der Fachdienste (Ärzte, Psychologischer Dienst, Sozialdienst, Kunsttherapeuten, Pädagogischer Dienst) zu verstehen, soweit nicht bereits als Verwaltungs- oder Vollzugsbeamter erfasst. Der Personalbestand ist in Personen angegeben. Kleine Anfrage Drs-Nr. 6/18221 Anlage 6 Hinweise: Stichtag 1. Juli 2019 männlich weiblich gesamt Verwaltungsbeamte 7 9 16 Vollzugsbeamte 119 30 149 Tarifbeschäftigte 30 47 77 Gesamt 156 86 242 zur Frage 1 Personalbestand Justizvollzugsanstalt Leipzig mit Krankenhaus Stichtag 1. Juli 2019 Unter dem Begriff des Verwaltungsbeamten wurden die Beamten der Laufbahngruppen 1 und 2 des Verwaltungsdienstes erfasst. Zu den Vollzugsbeamten zählen die Beamten der Laufbahngruppe 1, Einstiegsebene 2 des Vollzugsdienstes sowie die sonstigen Beamten der Laufbahngruppe 2 des Vollzugsdienstes (insb. Vollzugsabteilungsleiter und Vollzugsleiter). Unter dem Begriff der Tarifbeschäftigten sind sämtliche Beschäftigte der Laufbahngruppen 1 und 2 inklusive der Fachdienste (Ärzte, Psychologischer Dienst, Sozialdienst, Kunsttherapeuten, Pädagogischer Dienst) zu verstehen, soweit nicht bereits als Verwaltungs- oder Vollzugsbeamter erfasst. Der Personalbestand ist in Personen angegeben. Kleine Anfrage Drs-Nr. 6/18221 Anlage 7 Hinweise: Stichtag 1. Juli 2019 männlich weiblich gesamt Verwaltungsbeamte 3 3 6 Vollzugsbeamte 94 13 107 Tarifbeschäftigte 30 31 61 Gesamt 127 47 174 zur Frage 1 Personalbestand Justizvollzugsanstalt Regis-Breitingen Stichtag 1. Juli 2019 Unter dem Begriff des Verwaltungsbeamten wurden die Beamten der Laufbahngruppen 1 und 2 des Verwaltungsdienstes erfasst. Zu den Vollzugsbeamten zählen die Beamten der Laufbahngruppe 1, Einstiegsebene 2 des Vollzugsdienstes sowie die sonstigen Beamten der Laufbahngruppe 2 des Vollzugsdienstes (insb. Vollzugsabteilungsleiter und Vollzugsleiter). Unter dem Begriff der Tarifbeschäftigten sind sämtliche Beschäftigte der Laufbahngruppen 1 und 2 inklusive der Fachdienste (Ärzte, Psychologischer Dienst, Sozialdienst, Kunsttherapeuten, Pädagogischer Dienst) zu verstehen, soweit nicht bereits als Verwaltungs- oder Vollzugsbeamter erfasst. Der Personalbestand ist in Personen angegeben. Kleine Anfrage Drs-Nr. 6/18221 Anlage 8 Hinweise: Stichtag 1. Juli 2019 männlich weiblich gesamt Verwaltungsbeamte 3 4 7 Vollzugsbeamte 79 11 90 Tarifbeschäftigte 29 30 59 Gesamt 111 45 156 zur Frage 1 Personalbestand Justizvollzugsanstalt Torgau Stichtag 1. Juli 2019 Unter dem Begriff des Verwaltungsbeamten wurden die Beamten der Laufbahngruppen 1 und 2 des Verwaltungsdienstes erfasst. Zu den Vollzugsbeamten zählen die Beamten der Laufbahngruppe 1, Einstiegsebene 2 des Vollzugsdienstes sowie die sonstigen Beamten der Laufbahngruppe 2 des Vollzugsdienstes (insb. Vollzugsabteilungsleiter und Vollzugsleiter). Unter dem Begriff der Tarifbeschäftigten sind sämtliche Beschäftigte der Laufbahngruppen 1 und 2 inklusive der Fachdienste (Ärzte, Psychologischer Dienst, Sozialdienst, Kunsttherapeuten, Pädagogischer Dienst) zu verstehen, soweit nicht bereits als Verwaltungs- oder Vollzugsbeamter erfasst. Der Personalbestand ist in Personen angegeben. Kleine Anfrage Drs-Nr. 6/18221 Anlage 9 Hinweise: Stichtag 1. Juli 2019 männlich weiblich gesamt Verwaltungsbeamte 5 3 8 Vollzugsbeamte 105 18 123 Tarifbeschäftigte 34 34 68 Gesamt 144 55 199 zur Frage 1 Personalbestand Justizvollzugsanstalt Waldheim Stichtag 1. Juli 2019 Unter dem Begriff des Verwaltungsbeamten wurden die Beamten der Laufbahngruppen 1 und 2 des Verwaltungsdienstes erfasst. Zu den Vollzugsbeamten zählen die Beamten der Laufbahngruppe 1, Einstiegsebene 2 des Vollzugsdienstes sowie die sonstigen Beamten der Laufbahngruppe 2 des Vollzugsdienstes (insb. Vollzugsabteilungsleiter und Vollzugsleiter). Unter dem Begriff der Tarifbeschäftigten sind sämtliche Beschäftigte der Laufbahngruppen 1 und 2 inklusive der Fachdienste (Ärzte, Psychologischer Dienst, Sozialdienst, Kunsttherapeuten, Pädagogischer Dienst) zu verstehen, soweit nicht bereits als Verwaltungs- oder Vollzugsbeamter erfasst. Der Personalbestand ist in Personen angegeben. Kleine Anfrage Drs-Nr. 6/18221 Anlage 10 Hinweise: Stichtag 1. Juli 2019 männlich weiblich gesamt Verwaltungsbeamte 3 7 10 Vollzugsbeamte 83 16 99 Tarifbeschäftigte 20 29 49 Gesamt 106 52 158 zur Frage 1 Personalbestand Justizvollzugsanstalt Zeithain Stichtag 1. Juli 2019 Unter dem Begriff des Verwaltungsbeamten wurden die Beamten der Laufbahngruppen 1 und 2 des Verwaltungsdienstes erfasst. Zu den Vollzugsbeamten zählen die Beamten der Laufbahngruppe 1, Einstiegsebene 2 des Vollzugsdienstes sowie die sonstigen Beamten der Laufbahngruppe 2 des Vollzugsdienstes (insb. Vollzugsabteilungsleiter und Vollzugsleiter). Unter dem Begriff der Tarifbeschäftigten sind sämtliche Beschäftigte der Laufbahngruppen 1 und 2 inklusive der Fachdienste (Ärzte, Psychologischer Dienst, Sozialdienst, Kunsttherapeuten, Pädagogischer Dienst) zu verstehen, soweit nicht bereits als Verwaltungs- oder Vollzugsbeamter erfasst. Der Personalbestand ist in Personen angegeben. Kleine Anfrage Drs-Nr. 6/18221 Anlage 11 Hinweise: Stichtag 1. Juli 2019 männlich weiblich gesamt Verwaltungsbeamte 1 8 9 Vollzugsbeamte 45 12 57 Tarifbeschäftigte 9 11 20 Gesamt 55 31 86 zur Frage 1 Personalbestand Justizvollzugsanstalt Zwickau Stichtag 1. Juli 2019 Unter dem Begriff des Verwaltungsbeamten wurden die Beamten der Laufbahngruppen 1 und 2 des Verwaltungsdienstes erfasst. Zu den Vollzugsbeamten zählen die Beamten der Laufbahngruppe 1, Einstiegsebene 2 des Vollzugsdienstes sowie die sonstigen Beamten der Laufbahngruppe 2 des Vollzugsdienstes (insb. Vollzugsabteilungsleiter und Vollzugsleiter). Unter dem Begriff der Tarifbeschäftigten sind sämtliche Beschäftigte der Laufbahngruppen 1 und 2 inklusive der Fachdienste (Ärzte, Psychologischer Dienst, Sozialdienst, Kunsttherapeuten, Pädagogischer Dienst) zu verstehen, soweit nicht bereits als Verwaltungs- oder Vollzugsbeamter erfasst. Der Personalbestand ist in Personen angegeben. KA6-18221 KA6-18221_Anlagen 2019-07-25T13:04:10+0200 pseudo: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes