STAATSM1N1STERWM
FÜR SOZ1ALES UND

VERBRAUCHERSCHUTZ

Freistaat

SACHSEN

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FOR SOZIALES LAD VERBRAUCHERSCHUTZ
Albertstraße 10 l 01097 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage des Abgeordneten André Barth (AfD)
Drs.-Nr.: 6/18274
Thema: Förderung der sozialen Betreuung von Flüchtlingen im Jahr
2018

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1:
Wie hoch waren die Ausgaben im Kapitel 0810 Tel 633 61 — Zuweisungen
 für die soziale Betreuung von Flüchtlingen — im Haushaltsjahr 2018?

Im Haushaltsjahr 2018 wurden im Kapitel 0810 Titel 633.51 — Zuweisungen

für die soziale Betreuung von Flüchtlingen - insgesamt an die Landkreise und
Kreisfreien Städte Mittel in Höhe von 11.681.793,40 Euro ausgereicht.

Frage 2:
Für welche Projekte, an wen und jeweils in welcher Höhe wurden im
Haushaltsjahr 2018 Haushaltsmittel aus dem Kapitel 0810 Titel 633 51
ausgezahlt?
(Bitte nach Projekten aufgliedern.)

Im Rahmen der Umsetzung der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums
 für Soziales und Verbraucherschutz, Geschäftsbereich Gleichstellung
und Integration, zur Förderung der sozialen Betreuung von Flüchtlingen in
kommunale Unterbringungseinrichtungen (RL Soziale Betreuung Flüchtlinge)
vom 8.Juli 2015 werden keine Projekte gefördert. Gefördert werden die Personal
- und Sachkosten für die soziale Betreuung von Flüchtlingen.

Mit freundlichen Grüßen

Petra Köpping

Die StaatsminIsterin
für Gleichstellung und
Integration

Durchwahl
Telefon +49 351 564-54905
Telefax +49 351 564-54909

Ihr Zelchen

Ihre Nachricht vom

Aktenzeichen
(bItte bel  Antwort angeben)
DF-0141.51-19/486

Dresden,
.Jull 2019

Hausanechrlft:
Sächsleches Staatemlnleterium
für Soz Wee und Verbraucherschutz

Albertstraße 10
01097 Dresden

Besucheradreese:
Bautzner Straße 19a
01099 Dresden

www.sms.sachsen.de


		2019-07-12T11:14:23+0200
	pseudo: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem
	Erstellung des Nachweisdokumentes