SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ 
Albertstraße 10 | 01097 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 
01067 Dresden 
 

 
Kleine Anfrage des Abgeordneten André Barth (AfD) 

Drs.-Nr.: 6/18275 

Thema: Förderung des Rings Politischer Jugend e.V. im Jahr 2018 

Sehr geehrter Herr Präsident, 
 
namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 
 
Frage 1: 
Wie hoch waren die Ausgaben im Kapitel 0810 Titel 684 01 – Zuschüsse 
des Rings Politischer Jugend e.V. – im Haushaltsjahr 2018?  
 
An den „Ring Politischer Jugend e. V.“ wurden im Haushaltsjahr 2018 Mittel in 
Höhe von 209.398,00 EUR bewilligt. Davon wurden im Jahr 2018 insgesamt 
192.639,01 EUR ausgezahlt. 
 
Im Rahmen der Verwendungsnachweisprüfung wurden förderfähige Ausgaben
 in Höhe von insgesamt 214.043,35 EUR festgestellt. Es wurden folgende 
einzelne Ausgaben als förderfähig anerkannt: 
  
Personalausgaben 
  

31.435,58 EUR 

Sachausgaben, davon: 
  

  Einzelmaßnahmen 
  andere Sachausgaben 

  

182.607,77 EUR 
  

173.916,60 EUR 
  8.691,17 EUR 

Gesamt 
  

214.043,35 EUR 

  
Unter Berücksichtigung des Fördersatzes in Höhe von 90 % wurden Mittel in 
Höhe von insgesamt 192.639,01 EUR ausgezahlt. 
 
  

Die Staatsministerin 
für Gleichstellung und 
Integration 

Durchwahl 
Telefon +49 351 564-54905 
Telefax +49 351 564-54909 
 

Ihr Zeichen 
 
 
Ihre Nachricht vom 
 
 
Aktenzeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
 
 
Dresden, 
6. August 2019 
 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Hausanschrift: 

Sächsisches Staatsministerium 

für Soziales und Verbraucherschutz
 

Albertstraße 10 

01097 Dresden 

 

Besucheradresse: 

Bautzner Straße 19a 

01099 Dresden 

 

www.sms.sachsen.de 



 
 

Seite 2 von 2 

Frage 2: 
Für welche Projekte, jeweils in welcher Höhe und in Kooperation mit welchen politischen
 Jugendorganisationen wurden im Haushaltsjahr 2018 Haushaltsmittel 
aus dem Kapitel 0810 Titel 684 01 ausgezahlt? (Bitte nach Projekten aufgliedern.) 
 
Es wird davon ausgegangen, da es sich um ein Gesamtprojekt handelte, dass die Frage 
auf die geförderten Maßnahmen innerhalb des Projekts abzielt. Das Projekt bestand aus 
einer Fach- und Koordinierungsstelle sowie Einzelmaßnahmen. Die zuwendungsfähigen 
Ausgaben der Fach- und Koordinierungsstelle belaufen sich auf 40.126,75 EUR (Personalkosten
 i.H.v. 31.435,58 EUR und andere Sachausgaben i.H.v. 8.691,17 EUR). Die 
zuwendungsfähigen Ausgaben der Einzelmaßnahmen belaufen sich auf 173.916,60 
EUR. Diese wurden in Zusammenarbeit mit Kooperationspartnern durchgeführt. Die zuwendungsfähigen
 Ausgaben der Einzelmaßnahmen sind der Anlage zu entnehmen. Das 
Gesamtprojekt wurde in Höhe von 90 % gefördert. Somit wurden Mittel in Höhe von insgesamt
 192.639,01 EUR ausgezahlt.  
 
 
Mit freundlichen Grüßen 
 
 
 
 
Petra Köpping 
 
Anlage  


		2019-08-07T08:20:11+0200
	pseudo: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem
	Erstellung des Nachweisdokumentes