SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELI UND LANDWIRTSCHAFT Postfach 1005 l0 | 01076Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bern hard-von-Li ndena u-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten André Barth (AfD) Drs.-Nr.: 6118279 Thema: Sachausgaben in den Bereichen Energieeffiztenz Klimaschutz sowie Atomrecht und Strahlenschutz STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT und Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-20000 Telefax +49 351 564-20007 poststelle@ smul.sachsen. de* lhr Zeichen lhre Nachricht vom 4. Juli 2019 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) z-1050t2t634 Dresden, )6,01 .lo/9 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage l: Wie hoch waren die Ausgaben im Kapitel 0902 Titel 534 03 Maßnahmen zur Unterstützung in den Bereichen Energieeffizienz und Klimaschutz sow¡e Atomrecht und Strahlenschutz - im Haushaltsjahr 20'18? Für Maßnahmen zur Unterstützung in den Bereichen Energieeffizienz und Klimaschutz sowie Atomrecht und Strahlenschutz wurden im Jahr 2018 im Kapitel 0902 Titel 534 03 insgesamt 249.524,29 Euro verausgabt. Frage 2: Für welche Maßnahmen und jeweils in welcher Höhe wurden im Haushaltsjahr 2018 Haushaltsmittel aus dem Kapitel 0902 Titel 534 03 ausgezahlt? (Bitte nach Maßnahmen aufgliedern.) Zur Beantwortung der Frage wird auf die beiliegende Tabelle vennriesen Mit freundlichen Grüßen simu[+ ( MACH- WASI WICHTIGES Arbeite, im Öffentlicherì Dirnst Sach5en Hausanschrift: Sächsisches Staatsminister¡um für Umwelt und Landw¡rtschaft Archivsfaße I 01097 Dresden www.smul. sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 FL¡r Besucher m¡t Behinderungen befinden sich gekennze¡chnete Parkplätze am Königsufer. Fúr alle Besucherparkplätze gilt: B¡tte beim Pfortendienst melden. Bitte beachten Sie die allgemeinen Hinweise zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch das Sächsische Staatsmin¡ster¡- um für Umwelt und Landwirtschaft zur Erfüllung der lnformationspflichten nach der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung auf www. smul.sachsen.de Thomas Schmidt Anlage: 1 Seite 1 von 1 Maßnahmengruppe Maßnahme Kosten öffentl ich keitsarbeit Modellschule Klima 98.838,34 € Aktua lisierung von Aufstellern Regionales Klimainformat¡onssystem (Rollu p) 1.899,50 € Nachdruck Broschüre "Lärm" 2.600,45€ Kampagne "Plant for the Planet" 1.5.000,00 € Phänologische Beobachtungen durch Schulen und freie Träger 8.674,51€ Nachdruck "Radonbroschüre" 2.6t4,6L€ Flyer für die Broschüre "Radonschutzmaßnahmen" L.71,I,75 € Die nstleistu ngen Dritte r Verstetigung EEA+ Prozess in den Modellkommunen und Transfer in weitere Kommunen (European Climate Award) L3.447,00€ La ndesinitiative Kommunales Energiemanagement Folgeprojekt (LISKEM ll)- EVA-KEM 68.560,93 € Studie zum Vollzug des Energieeffizienzgebotes im lm missionsschutz 16.050,00 € Sacha ufwa nd/Sonstiges Aufrufverfahren zur Projektauswahl von Komplexvorhaben der RL Klima/2014 L27,20€ Preisgelder fü r P rojektskizzenerstell u ng Ko m plexvorha ben 20.000,00 € Kleine Anfrage Drs.-Nr.: 6/18279 Anlage L ÆL524,2y8Gesamtsumme: 2019-07-26T12:23:42+0200 pseudo: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes