STAATSMiNiSTERIUNI
DES INNERN

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler

Bernhard-von-Lindenau—Platz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage des Abgeordneten André Barth (AfD)
Drs.-Nr.: 6/18299
Thema: Beförderungskosten für Asylbewerber im Jahr 2018

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:
Frage 1:
Wie hoch waren die Ausgaben im Kapitel 0304 Titel 532 52 — Beförderungskosten
 von Asylbewerbern und anderen ausländischen Flüchtlingen
 — im Haushaltsjahr 2018?
Frage 2:
Welche der in Frage 1 genannten Ausgaben sind durch weiche Beförderungsmittel
 entstanden? (Bitte nach Art der Beförderungsmittel wie
Flüge, Taxi usw. aufgliedern.)
Frage 3:
Welche der in Frage 1 genannten Ausgaben sind zum Zweck der Vorbereitung
 und Durchführung von Abschiebungen entstanden?
Frage 4:
In wie vielen Fällen (Anzahl der Personen) waren die Abschiebungen
erfolgreich und in wie vielen Fällen (Anzahl der Personen) scheiterten

die Abschiebungen?

Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 4:
Es wird auf die Anlage verwiesen.

Mitfre ndlichen Grüßen

 

 
FreistaatSACHSEN

Der Staatsminister

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)

1-1053/68/66
Dresden. 5. August 2019

Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium
des innern
WilheIm-Buck—Str. 2

01097 Dresden

Telefon +49 351 564-0
Telefax +49 351 564-3199
www.smi.sachsen.de

Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3,6,7,8,13

Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang Wilhelm-
Buck-Str. 2 oder 4 melden.



Anlage
zu Drs.—Nr. 6/18299

 

 

„Ka'p‘itgl 03 04 Titel 532 52f f ;

     

 

 

 

 

 

 

 

 

 

, 2018 ; ; M“
Gesamtausgaben (Frage 1) 939.627,13 €

Aufteilung auf Beförderungsmittel (Frage 2)

Flugzeug 294.958,27 €

Bus 145.504,29 €

Bahn 44.690,59 €

ÖPNV 49.552,04 €
Taxi 83.777,33 €

Sonstige* 321.144,61 €

Anteilige Ausgaben zum Zweck der
Vorbereitung und Durchführung von 499.591,05 €

Abschiebungen (Frage 3)
 

Anzahl der Personen (Frage 4)
 

erfolgreiche Abschiebungen 1.084
  gescheiterte Abschiebungen  1.541 

* Hierunter fallen u. a.: Gebühren für die Beschaffung von Reisedokumenten, Kosten für
Lebensmittelpakete, Kosten der Amtshilfe der Bundespolizei, begleitende Ärzte bzw. Dolmetscher.
Sondertransporte von Kranken etc.)

 


		2019-08-05T11:28:40+0200
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