Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 1 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Kathrin Kagelmann, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/1830 Thema: Jänkendorfer Kreuzung bei Niesky Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR „Die Kreuzung der Staatsstraße S 122 (Niesky - Jänkendorf) mit der Bundestraße B 115 am Ortsausgang von Niesky (sog. Jänkendorfer Kreuzung) ist ein wichtiger Verkehrsknotenpunkt zwischen Görlitz, Niesky und der Autobahn A 4. Besonders im Zusammenhang mit einer möglichen Sperrung des Königshainer Tunnels auf der A 4 erweist sie sich als Nadelöhr für einen flüssigen Autoverkehr. Deshalb ist ein Ausbau dieser Kreuzung geplant, um die Situation zu entspannen." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welchen Stand hat die Planung für den Ausbau der Jänkendorfer Kreuzung im Kreuzungsbereich S 122 und B 115 zur Zeit? Die Planung für den Ausbau der Jänkendorfer Kreuzung befindet sich derzeit in der Phase der vertiefenden Variantenuntersuchungen. Frage 2: Welche Argumente sprechen für den Ausbau der Jänkendorfer Kreuzung im Kreuzungsbereich S 122 und B 115 als Kreisverkehr und welche Argumente dagegen? Die Untersuchung der objektbezogenen Vor- und Nachteile des Ausbaus der Jänkendorfer Kreuzung als Kreisverkehr erfolgen in der laufenden Planung. Seite 1 von 2 lii Freistaat .SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 63-1053/52/4 Dresden, 6. JULI Z015 , ... Zertifikat seit 2006 audlt bcrufundfamllie Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 o 1097 Dresden Außenstelle: Hoyerswerdaer Straße 1 01097 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMlNISTERlUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR 85ACHsEN Dabei werden auch die vorliegenden Ergebnisse der verkehrstechnischen Untersuchungen einfließen. Danach ist die Jänkendorfer Kreuzung als Kreisverkehr nicht in der Lage, den im Falle einer Sperrung des Tunnels Königshainer Berge im Zuge der Bundesautobahn A 4 auftretenden Umleitungsverkehr in der maßgebenden Nachmittagsspitzenstunde leistungsfähig abzuwickeln. Frage 3: Wie hoch wären die Kosten für den Ausbau der Jänkendorfer Kreuzung als Kreisverkehr? Zum jetzigen Zeitpunkt können keine belastbaren Kostenangaben für den Ausbau der Jänkendorfer Kreuzung als Kreisverkehr benannt werden. Die Kosten für Kreisverkehre ähnlicher Größenordnung betragen ca. 350 bis 400 Tausend Euro. Frage 4: Wann wird über die Variante zum Ausbau der Jänkendorfer Kreuzung im Kreuzungsbereich S 122 und B 115 entschieden? Die Entscheidung über die Ausbauvariante wird nach Vorlage der vertiefenden Variantenuntersuchungen voraussichtlich im Herbst 2015 getroffen. Seite 2 von 2 2015-07-06T14:48:02+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes