STAATSMINISTERIUM
DES INNERN

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler

Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage des Abgeordneten André Barth (AfD)
Drs.-Nr.: 6/18300
Thema: Aufwendungen für den Betrieb der Erstaufnahmeeinrichtung
 2018

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1:
Welche Aufwendungen sind für den Betrieb der Erstaufnahmeeinrichtung
 (Kapitel 03 04 Titel 547 63) jeweils in welcher Höhe im Haushaltsjahr
 2018 entstanden? (Bitte nach Art der Aufwendungen wie Betrieb,

Wachschutz usw. aufgliedern.)

Frage 2:
Welche weiteren Kosten sind im Rahmen der Vorbereitung und infolge

des Betriebs der Erstaufnahmeeinrichtungen in welcher Höhe und in
welchen Haushaltsstellen im Haushaltsjahr 2018 angefallen? (Bitte

nach Haushaltsstellen aufgliedern.)
Frage 3:
Welcher Anteil der vorgenannten Kosten ist durch Ausgaben für Objekte
 im Stand-by angefallen? (Bitte nach Haushaltsstellen aufgliedern
.)

Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 3:
Es wird auf die Anlage verwiesen.

M' ndlichen Grüßen

(„„A
P o . Dr. Roland Wöller    
 

Anlage

 
FreistaatSACHSEN

Der Staatsminister

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)

1-1053/68/67
Dresden, 5. August 2019

Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium
des Innern
WilheIm-Buck-Str. 2
01097 Dresden

Telefon +49 351 564-0
Telefax +49 351 564-3199
www.smi.sachsen.de

Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3, 6, 7, 8, 13

Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang Wilhelm-

Buck-Str. 2 oder 4 melden.



Anlage
zu Drs.-Nr. 6/18300
 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

  
, , , , ”Ausgaben in i ,

Aufwendungen in Bezug auf Kapitel 03 04 Titel 547 63
(Frage 1)

Betreibung 23.433.698,50 €
Wachschutz 20.019.522,38 €

Reparaturen 139.082,36 €
Taschengeld 2.562.898,66 €

Gesundheit/Rettungsdienst 7.475.369,96 €
Bekleidung 4.189,30 €
Arbeitsentgelt 11.572,00 €

Sonderbedarfe 1.658,25 €

Mobile Rückkehrberatung 922.298,00 €
Sonstiges 78.652,10 €
Weitere Kosten (Frage 2)

Kapitel 03 04 Titel 812 63 108.195,72 €
Anteilige Ausgaben für Objekte im Stand-by (Frage 3)

Kapitel 03 04 Titel 547 63 846.794,86 €   


		2019-08-05T11:29:15+0200
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