SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard-von-Lindenau—Platz 1
01067 Dresden

STAATSMINISTERIUM
DES INNERN

Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel (AfD)
Drs.-Nr.: 6/18352
Thema:

schreitend) 2. Quartal 2019

Sehr geehrter Herr Präsident,

Gemeinsame Streifen der Sächsischen Polizei (grenzübernamens
 und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:
Frage 1:
Wie viele gemeinsame Streifen der sächsischen Polizei wurden zur

Durchführung auf Polizeirevierebene jeweils zusammen mit den Polizeikräften
 der Republiken Polen bzw. Tschechien für das 2. Quartal

2019 geplant?
Die geplanten gemeinsamen Streifen sind in der Tabelle dargestellt:

 

 

 

 

 

 

 

   
Dienststelle Partner Anzahl
Polizeidirektion Chemnitz Tschechische Republik 38
Polizeidirektion Dresden Tschechische Republik 14

Tschechische Republik 13
Polizeidirektion Görlitz Republik Polen 10

trinationale Streifen 4
Polizeidirektion Zwickau Tschechische Republik 20   

FreistaatSACHSEN

Der Staatsminister

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
3-1053/81/99
Dresden, 12. August 2019

Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium
des Innern
WilheIm-Buck-Str. 2
01097 Dresden

Telefon +49 351 564-0
Telefax +49 351 564-3199
www.smi.sachsen.de

Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3, 6, 7, 8, 13

Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang WilheIm-Buck-
Str. 2 oder4 melden.



„(

FreistaatSACHSENSTAATSMINISTERlUMDES INNERN

 

Frage 2:
Wie viele der geplanten Streifen (Frage 1) wurden abgesagt, und wenn ja durch
wen?

Die abgesagten gemeinsamen Streifen sind in der Tabelle dargestellt:
 Dienststelle Anzahl Absage durch

drei Absagen durch die tschechische Polizei 

      Pollzeldlrektlon Chemnltz 4 eine Absage durch die sächsische Polizei. . . . .. . zwei Absagen durch die tschechische PolizeiPohzeldlrektlon Gorhtz 6 vier Absagen durch die polnische Polizei
Frage 3:
Welche Polizeireviere führen planmäßig mit den polnischen oder tschechischenPolizeidienststellen gemeinsame Streifen im 24 Stundenbetrieb durch?
Gemeinsame Streifen im 24-Stunden-Betrieb führt kein Polizeirevier durch.

Mit" re ndlichen Grüßen

 

Pr f. Dr. Roland Wöller

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		2019-08-12T12:43:34+0200
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