STAATSMINJSTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAllCEERSCFILiTZ Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Albertstraße 10 | 01097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Susanne Schaper, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/1839 Thema: Tierschutzrechtliche Kontrollen in Geflügelzuchtbetrieben in Sachsen Durchwahl Telefon +49 351 564-5601 Telefax +49 351 564-5791 Ihr Zeichen Ihre Nachricht vom Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 24-0141.51-15/282 Drj rsden, .Juli 2015 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wieviele tierschutzrechtliche Kontrollen gab es in sächsischen Geflügelzuchtbetrieben im Jahr 2014 in Sachsen (Anzahl der Kontrollen, angemeldet oder unangemeldet, welcher Betrieb)? Frage 2: Welche Mängel, bzw. Verstöße gegen das Tierschutzrecht wurden bei diesen Kontrollen festgestellt (bitte auflisten und den Kontrollen unter Frage 1 zuordnen)? Frage 3: Welche Maßnahmen und/oder Buß- oder Zwangsgelder wurden in Folge dieser Verstöße angeordnet? Frage 4: Welche der angeordneten Maßnahmen wurden von den Betreibern umgesetzt? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 4: Es gab insgesamt 34 tierschutzrechtliche Kontrollen in sächsischen Geflügelzuchtbetrieben. Zwei Kontrollen davon waren unangemeldet. Es wurden dabei keine Verstöße festgestellt, daher waren keine Maßnahmen oder Buß-und Zwangsgelder anzuordnen. Hausanschrift: Sächsisches Staatsministen um für Soziales und Verbraucherschutz Albertstraße 10 01097 Dresden www.sms.sachsen.de STAATSMIISIISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRÄUCUERSCFfUTZ Die Einzelheiten entnehmen Sie bitte der beigefügten Tabelle in der Anlage. Mit freundliehen Grüßen d - 4t, Barbara Kleps?h Anlage Seite 2 von 2 Anlage zur Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/1839 Wie viele fierschutzrechtliche Kontrollen gab es in sächsischen Geflügelzuchtbetrieben im Jahr 2014 in Sachsen (Anzahl der Kontrollen, angemeldet oder unangemeldet, welcher Betrieb)? Welche Mängel, bzw. Verstöße gegen das Tierschutzrecht wurden bei diesen Kontrollen festgestellt (bitte auflisten und den Kontrollen unter Frage 1 zuordnen)? Welche Maßnahmen und/ oder Buß- oder Zwangsgelder wurden in Folge dieser Verstöße angeordnet? Welche der angeordneten Maßnahmen wurden von den Betreibern umgesetzt? Landkreis Bautzen ■ Betrieb 1 3 Kontrollen, angemeldet keine “ ” ■ Betrieb 2 5 Kontrollen, angemeldet keine “ “ Landkreis Görlitz ■ Betrieb 1 3 Kontrollen, angemeldet keine “ “ ■ Betrieb 2 1 Kontrolle, angemeldet keine “ “ Landkreis Vogtlandkreis ■ Betrieb 1 6 Kontrollen, angemeidet keine “ - Landkreis Mittelsachsen ■ Betrieb 1 2 Kontrollen, unangemeldet keine - - * Betrieb 2 5 Kontrollen, angemeldet keine - - ■ Betrieb 3 3 Kontrollen, angemeldet keine _ _ ■ Betrieb 4 2 Kontrollen, angemeldet keine - - 2 Wie viele tierschutzrechtliche Kontrollen gab es in sächsischen Geflügelzuchtbetrieben im Jahr 2014 in Sachsen (Anzahl der Kontrollen, angemeldet oder unangemeldet, welcher Betrieb)? Welche Mängel, bzw. Verstöße gegen das Tierschutzrecht wurden bei diesen Kontrollen festgestellt (bitte auflisten und den Kontrollen unter Frage 1 zuordnen)? Welche Maßnahmen und/ oder Buß- oder Zwangsgelder wurden in Folge dieser Verstöße angeordnet? Welche der angeordneten Maßnahmen wurden von den Betreibern umgesetzt? Landkreis Nordsachsen ■ Betrieb 1 1 Kontrolle, angemeldet keine " - ■ Betrieb 2 1 Kontrolle, angemeldet keine “ _ ■ Betrieb 3 1 Kontrolle, angemeldet keine “ “ ■ Betrieb 4 1 Kontrolle, angemeldet keine - “ ■ Betrieb 5 1 Kontrolle, angemeldet keine “ - ■ Betrieb 6 1 Kontrolle, angemeldet keine - ■ Betrieb 7 1 Kontrolle, angemeldet keine “ “