STAATSM1N1STER1UM FÜR SOZlALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Albertstraße 1 o 1 01097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Janina Pfau (DIE LINKE) Drs.-Nr.: 6/18412 Thema: Einnahmen der AOK PLUS aus Sozialversicherungsbeiträgen im Jahr 2018 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie hoch waren im Jahr 2018 in Sachsen, die von der AOK PLUS eingezogenen Beträge aus den Sozialversicherungsbeiträgen? Der Staatsregierung liegt der Jahresabschluss 2018 der AOK PLUS vor, der eine Unterteilung der eingezogenen Gesamtsozialversicherungsbeiträge der AOK PLUS auf den Freistaat Sachsen und den Freistaat Thüringen nicht beinhaltet . Insoweit kann folgend nur der Gesamtbetrag für die AOK PLUS angegeben werden. Die AOK PLUS hat laut Jahresabschluss 2018 (Anlage Auftragsgeschäfte) im Jahr 2018 für die Bereiche Krankenversicherung, Pflegeversicherung, Rentenversicherung und Arbeitslosenversicherung einschließlich der Zusatzbeiträge nach § 242 SGB V insgesamt 15. 725.116. 924,29 EUR an Gesamtsozialversicherungsbeiträgen eingezogen. Frage 2: Wie hoch waren dabei in Sachsen die Beiträge zur Krankenversicherung und Pflegeversicherung, welche bei der AOK PLUS verbleiben ? Bei der AOK PLUS verbleiben keine Beträge. Mit dem GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz wurde zum 1. Januar 2009 der Gesundheitsfonds eingeführt. In ihn fließen vollständig alle Beiträge und Zusatzbeiträge aller Mitglieder der AOK PLUS, alle Beiträge der Arbeitgeber, die Beiträge der anderen Sozialversicherungsträger sowie der Bundeszuschuss. Aus dem Fonds erhält die AOK PLUS dann die Mittel, die sie benötigt, um die Leistungen für ihre Versicherten zu finanzieren (sogenannte Zuweisungen). Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin Durchwahl Telefon +49 351 564-55001 Telefax +49 351 564-55010 Ihr Zeichen Ihre Nachricht vom Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 31-0141.51-19/532 Dresden, J-August 2019 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für soziales und Verbraucherschutz Albertstraße 1 o 01097 Dresden www.sms.sachsen.de STAATSM1N1STER1UM FÜR SOZlALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Der Staatsregierung liegt der Jahresabschluss 2018 der AOK PLUS vor, der eine Unterteilung der Zuweisungen der AOK PLUS auf den Freistaat Sachsen und den Freistaat Thüringen nicht beinhaltet. Insoweit kann folgend nur der Gesamtbetrag für die AOK PLUS angegeben werden. Die Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds an die AOK PLUS betrugen laut Jahresabschluss 2018 insgesamt 11.421.180.586,98 EUR Frage 3: In welcher Höhe wurden von diesen Beiträgen tatsächlich Vergütungen für ärztliche Leistungen gezahlt? Die Gesamtausgaben der AOK PLUS für die Bereiche Ärzte und Zahnärzte nach dem Jahresabschluss 2018 sehen wie folgt aus: Ärztliche Behandlung: Zahnärztliche Behandlung: 1.757.530.263,45 EUR 479.909.805,08 EUR Frage 4: Welche Beträge wurden von der AOK PLUS im Jahr 2018 für Medikamente und medizinische Hilfsmittel aufgewendet? Die Gesamtausgaben der· AOK PLUS für die Bereiche Arzneimittel bzw. Hilfsmittel nach dem Jahresabschluss 2018 sehen wie folgt aus: Arzneimittel: Hilfsmittel: Mit freundlic;en Gr/ U.b;I Barbara Kletsch L_ .. ,/ Seite 2 von 2 1.887.560.865,03 EUR 418.698.634, 72 EUR Freistaat SACHSEN 2019-08-08T11:25:45+0200 pseudo: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes