STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Hospitalstraße 7 | 01097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bern ha rd-von-Li nden a u-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Juliane Nagel (DlE LINKE) Drs.-Nr.: 6118442 Thema: Suchttherapiestation der JVA Zeithain Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt ,,Einem Artikel der Sächsischen Zeitung vom 19.07.2019 war zu entnehmen , dass aktuelle Veränderungen am Konzept der Suchttherapiestation in der JVA Zeithain erfolgen. Ebenfalls wurde der hohe Ausfall an Therapieeinheiten bemängelt." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage l: Welche Änderungen werden und wurden am Konzept der Suchttherapiestation der JVA Zeithain im Vergleich zum derzeitigen vorgenom' men und warum? Behandlungskonzepte werden im Rahmen der Qualitätssicherung in regelmåßigen Abständen trberprüft und bei Bedarf tiberarbeitet. lm Dezemt FreistaatSACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-15000 Telefax +49 351 564-15009 staatsminister@ smj.j ustiz.sachsen.de* Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 1040E/13/1614 - KLR Dresden, þ. August 2019 @ ì,ì rr/wJoB-MlT-t.DE Hausanschrlft: Sächslsches Staatsminlsterium der Justlz Hospltalstraße 7 01097 Dresden Br¡efpost über Deutsche Post 01095 Dresden www.justiz.sachsen.de/smj Vêrkehrsverblndung: Zu erreichen mit Straßenbahnlin¡en 3, ô,7, 8, 11 Parken und behindertengerechter Zugang über Einfahrt Hospitalshaße 7 Hinweise zum Datenschutz erhalten S¡e auf unserer lnternetseite . Auf Wunsch senden wir lhnen diese Hinweise auch zu. ' Zugang filr olektronisch signiBrts sowie für verschlùsssltê slektron¡sche Dokumente nur per EGVP, bêBPo oder DB-Ma¡li nåhero lnformationen zur èlektronischen Kommunikation mit såchs¡schen Justizb€hörden unter www. iustiz. sachsen.do/E- Kommunikation. TOB MIT e o Seite 1 von 4 STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Freistaat SACHSENlr ber 2Q18 hatte die Justizvollzugsanstalt Zeithain bereits mitgeteilt, dass ab Mai 2019 eine Überarbeitung des Konzepts der Suchttherapiestation erfolgen soll. lm Fokus der Überarbeitung des Konzepts stehen die bessere Auslastung der vorhandenen Kapazitäten der Suchttherapiestation sowie die stärkere Berücksichtigung kriminaltherapeutischer Aspekte im Rahmen der Suchttherapie. Ein wesentlicher Unterschied der zu enryartenden Neuerungen im Vergleich zum bestehenden Konzept wird darin bestehen, dass ein sogenanntes ,,rollendes Aufnahmeverfahren" eingerichtet werden soll. Das bedeutet, dass bei freien Kapazitäten grundsätzlich laufend neue Gefangene in die Therapiestation aufgenommen werden können. Vor der Neuaufnahme von Gefangenen in die Therapiestation muss also nicht mehr wie bislang über mehrere Monate der Beginn einer neuen Therapiegruppe abgewartet werden. Diese geplanten ,\nderungen führen dazu, dass wesentlich mehr Gefangene eine Suchttherapie beginnen können, gleichzeitig wird das Therapieangebot für den einzelnen Gefangenen nicht reduziert . Frage 2: lst es richtig, dass dezeit mindestens 50% der Therapiestunden entfallen und die aktuelle Gruppe (Start im Mai 20f g) von l0 Teilnehmern auf 5 gefallen ist? (Bitte um Darlegung der Gründe) Es trifft nicht zu, dass dezeit mindestens 50 o/o der Therapiestunden ausfallen, Seit Beginn der aktuellen Therapiegruppe im Mai 2019 fanden 90 % der in der Vorplanung für diese Gruppe vorgesehenen Therapieeinheiten statt. Als Erhebungszeitraum wurde der Zeitraum vom 16. Mai bis zum 26. Juli 2019 zugrunde gelegt. Von den neun Gefangenen, die im Mai 2019 die Therapie begonnen haben, wurden im Juni 2019 zwei Strafgefangene wegen erheblichem Fehlverhalten ausgeschlossen. Ein weiterer Strafgefangener brach zum 27. Juni 2019 die Behandlung ab, da er sich dazu entschieden hatte, eine Suchttherapie außerhalb des Justizvollzugs zu absolvieren. Seite 2 von 4 STAATSMINISTERIUM DER JUSTìZ Freistaat SACHSENlr Frage 3: lst es richtig, dass es eine Aufstockung auf 16 Teilnehmer geben soll und wie lässt sich dies mit dem vom Pressesprecher der JVA eingeräumten Personalmangel in der JVA Zeithain vereinbaren? Es ist keine ,,Aufstockung" der Therapieplätze geplant. Bereits seit 2016 verfügt die Suchttherapiestation der Justizvollzugsanstalt Zeithain über eine Kapazität von 16 Therapieplätzen und vier Plätzen für Krisenintervention bei Suchtpatienten. Zur Auslastung der Plätze wird auf die Beantwortung zu Frage 1 verwiesen. lm zitierten Artikel derSächsischen Zeitung vom 19. Juli 2019 hat der Pressesprecher der Justizvollzugsanstalt Zeithain keinen Zusammenhang zwischen der Belegungskapazitäl de r S u chttherapiestati on u nd der Pe rsona la usstattu ng hergestel lt. Frage 4: lst es richtig, dass die im Artikel genannte bisherige Stationsleiterin, welche aus therapeutischen Gründen eine Belegung mit l6 Teilnehmern nicht mittragen wollte , versetzt wurde? (Bitte um Darlegung der Versetzungsgründe) Es ist nicht richtig, dass die bisherige fachliche Leiterin der Suchttherapiestation in eine andere Dienststelle versetzt wurde, lhr wurde lediglich ein anderer Aufgabenbereich innerhalb der Justizvollzugsanstalt Zeithain übertragen, Hinsichtlich der Notwendigkeit einer Neukonzeptionierung der Suchttherapiestation wird auf die Beantwortung der Frage 1 verwiesen. Um möglichst gute Rahmenbedingungen für die Erarbeitung eines neuen Konzepts zu schaffen und um eine eventuelle Voreingenommenheit des Teams der Therapiestation gegen Neuerungen zu minimieren, wurde festgelegt, dass die bisherige therapeutische Leiterin bis auf Weiteres nicht im Rahmen der Therapiestation tätig ist. Seite 3 von 4 STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Freistaat SACHSENIT Frage 5: Nach Aussagen der JVA schließen etwa anrei Drittel der Teilnehmer die Therapie erfolgreich ab. Hat es seit Beginn im Jahr 2014 eine Evaluierung der Therapiestation der JVA Zeithain gegeben und wenn ja, wie sind die entsprechenden Ergebnisse , und wenn nein, ist diese vorgesehen? Der Kriminologische Dienst wurde im Jahr 2018 damit beauftragt, die Suchttherapiestation zu evaluieren. Nach Abschluss der für die Evaluation erforderlichen Vorbereitungen werden seit Mai 2019 Daten ftlr die Evaluation erhoben. Es kann dezeit noch nicht konkret eingeschätzt werden, wann erste Ergebnisse der Evaluation vorliegen. Es wird davon ausgegangen, dass bis zum Vorliegen einer validen Datengrundlage ein Zeitraum von mindestens drei Jahren vergehen wird. Mit freundlichen Grüßen Sebastian Gemkow Seite 4 von 4 2019-08-20T16:04:20+0200 pseudo: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes