STAATSMINISTERìUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT SACHSISCHES STMTSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWRTSCHAFT Postfach 100510 | 01076Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bern hard-von-Li ndena u-Platz I 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten André Barth (AfD) Drs.-Nr.: 6/18458 Thema: Externe Beraterverträge der Staatsregierung und nachgeordneter Behörden, Nachfrage zu Drs 6/17095 - betrifft das Sächsische Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage I Worin bestanden die Beratungsleistungen der Firma ,,Siratec Unternehmensberatung Rhein-Ruhr GmbH" im Rahmen der Einführung Qualitätsmanagement Schulungs-/Beratertage im Bereich Pflanzenschutz in den Jahren 2018 und 2019 und aus welcher Haushaltsstelle wurde das Honorar in Höhe von 140.000,00 Euro gezahlt? (s. Nr. 7 der Übersicht zum SMUL zur Antwort der Sächsischen Staatsregierung vom 31. Mai 2019 auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Andrea Kersten - Drs. 6/17095) Für die Umsetzung der Verordnung (EU) 20171625 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. März 2017 über amtliche Kontrollen und andere amtliche Tätigkeiten zur Gewährleistung der Anwendung des Lebens- und Futtermittelrechtes und der Vorschriften über Tiergesundheit und Tierschutz, Pflanzengesundheit und Pflanzenschutzmittel ist der Aufbau eines Qualitätsmanagementsystems (OMS) notwendig, für das die Firma ,,Siratec Unternehmensberatung Rhein-Ruhr GmbH" im Rahmen eines Dienstleistungsvertrages folgende Beratungs- / Schulungsleistungen erbringt: Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-20000 Telefax +49 351 564-20007 poststelle@ smul.sachsen.de* lhr Zeichen lhre Nachricht vom 25. Juli 2019 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) z-1050t2t646 Dresden, Jo.oî. l,o 'tS s¡mu1+ - N(o(o F- CÉ) O) o C\¡ MACH- WASI WICHTIGES Arbe;ren im öff€ntlichen 0ienrt Srchr.n Hausanschr¡ft: Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft Archivstraße 1 01097 Dresden www.smul.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Für Besucher mit Behinderungen befinden sich gekennze¡chnete Parkplätze am Königsufer. Für alle Besucherparkplätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden. Bitte beachten S¡e d¡e allgemeinen Hinweise zur Verarbe¡tung personenbezogener Daten durch das Sächsische Staatsminister¡- um für Umwelt und Landw¡rtschaft zur Erfüllung der lnformationspflichten nach der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung auf www.smul.sachsen.de Seite 1 von 2 STAATSMINìSTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Freistaat SACHSEN5 . Einstiegsschulung für die Projektbeteiligten, Schulungen für die QM-Zirkelleiter und die betroffenen Mitarbeiter sowie für die Auditoren, . Erarbeitung der Prozesslandkarte; Erfassung, Gestaltung und Dokumentation der Fach-, Kern-, Leitungs- und Unterstützungsprozesse; . Qualitätssicherung, Dokumentation und Erstellung des QM-Handbuchs; . Erstellung einer Managementbewertung / unabhängigen Prüfung. Die Finanzierung der Leistungen erfolgte im Jahr2018 aus dem Einzelplan 09, Kapitel 09 02, Titelgruppe 51 und seit dem Jahr 2019 aus Kapitel 09 02, Titel 534 06. Frage 2: Worin bestanden die Beratungsleistungen der Firma ,,T-Systems International GmbH" im Rahmen der Entwicklung Share Point in den Jahren 2018 bis 2022 und aus welcher Haushaltsstelle wurde das Honorar in Höhe von 330.000,00 Euro gezahlt? (s. Nr. 16 der Übersicht zum SMUL zur Antwort der Sächsischen Staatsregierung vom 31. Mai 2019 auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Andrea Kersten - Drs. 6/17095) Die Leistungen der Firma ,,T-Systems lnternational GmbH" im Rahmen des abgeschlossenen EVB-lT-Vertrages zur Errichtung eines einheitlichen lntranet-Portals für den Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft umfassen Beratung, Unterstützung der Pro¡ektleitung sowie Leistungen bei der Softwareentwicklung. Die Beratung stellt dabei nur einen Leistungsbestandteil des Vertrages dar; das vereinbarte Honorar in Höhe von 330.000,00 Euro umfasst demgegenüber sämtliche Leistungen aus dem abgeschlossenen Vertrag. Die Beratung erfolgt in den Bereichen Rechtestruktur, lnformationssicherheit und Nutzung von Kollaborationsmöglichkeiten von SharePoint. Bei dem Vertrag handelt es sich um einen Rahmenvertrag ohne Abnahmeverpflichtung . Die Leistungen werden bedarfsgerecht abgerufen. Die Zahlung des Honorars erfolgt aus dem Einzelplan 09, Kapitel 09 02, Titelgruppe 99. Mit freundlichen Grüßen c- /l M ,6J, Thomas Schmidt Seite 2 von 2 2019-08-20T14:41:37+0200 pseudo: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes