Seite 1 von 3 Durchwahl Telefon: 0351 564-80001 Telefax: 0351 564-80080 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) PKL-1053/81/112-2019/46918 Dresden, 29.08.2019 Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Hausanschrift Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstelle Ammonstraße 10 01069 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8, 9 - Haltestelle Carolaplatz * Information zum Zugang für verschlüsselte elektronische Dokumente unter www.smwa.sachsen.de/kontakt.htm poststelle@smwa-sachsen. de-mail.de Kleine Anfrage des Abgeordneten Marco Böhme (DIE LINKE) Drs.-Nr.: 6/18530 Thema: Aktualisierung der Kleinen Anfrage (neue) Rollende Landstraßen in Sachsen, DS 6/14204 Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Am 31.05.2018 erörterte Staatsminister Martin Dulig im Tagesordnungspunkt 2 zur Befragung des Staatsministers im Plenum des sächsischen Landtags zum Thema Baumaßnahmen an sächsischen Bundesautobahnen die derzeitige Situation der Baustellen und Staubbelastungen . Dabei ging er auch auf ein kommendes Projekt zum Thema rollende Landstraße in Sachsen ein. Herr Staatssekretär Dr. Mangold hätte dazu ein Gespräch mit dem Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn, Herrn Eckart Fricke geführt, welche eine Einsetzung einer Arbeitsgruppe zur rollenden Landstraße in Sachsen vereinbart haben. Außerdem hätte Staatsminister Dulig bereits Gespräche in Prag zu diesem Thema geführt und es sollen weitere Gespräche mit Bauunternehmen folgen.“ Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: In der Beantwortung der Kleinen Anfrage DS 6/14204 antwortete Staatsminister Martin Dulig, dass „das Ziel einer einzurichtenden Arbeitsgruppe sein wird, ein gemeinschaftliches Verständnis zur betrieblichen und wirtschaftlich sinnvollen Durchführung einer „Rollenden Landstraße", kurz Rola, herzustellen . Im Rahmen einer Auftaktveranstaltung gilt es zu erörtern, welche Rahmenbedingungen sowohl infrastruktureller als auch wirtschaftlicher, finanzieller Natur geschaffen werden müssen um eine „Rollende Landstraße" als nachhaltiges Angebot zur Verlagerung von Güterverkehr von der Straße auf die Schiene zu etablieren. Der Staatsminister Seite 2 von 3 Detaillierte Aussagen zur inhaltlichen Ausgestaltung sowie zu denkbaren Einsatzgebieten der Rola können erst mit dem weiteren Verlauf der Gespräche getroffen werden. Die Auftaktveranstaltung fand am 24. August 2018 im SMWA statt. Welche Ergebnisse liegen seit den genannten Gesprächen, der Auftaktveranstaltung bzw. weiteren Treffen zur Schaffung von einer rollenden Landstraße vor? Nach Konstituierung der Arbeitsgruppe „Rollende Landstraße“ im August 2018 fanden mehrere Sitzungstermine statt. Grundlage der Gespräche bildete die hohe Verkehrsbelastung der BAB A 4, insbesondere zwischen den Anschlussstellen Chemnitz und Görlitz. In den Besprechungen sind die grundsätzlichen Ziele der Verkehrsverlagerung definiert worden. Unter Einbezug praxisnaher Erkenntnisse von Eisenbahninfrastrukturbetreiber, Eisenbahnverkehrsunternehmen und (Straßen-) Speditionsunternehmen wurden im fachlichen Diskurs sowohl Modelle des begleiteten kombinierten Verkehrs (KV) als auch des unbegleiteten KV erörtert. Wesentliche Herausforderungen bestehen laut Arbeitsgruppe in der Verfügbarkeit bzw. der Anschaffung geeigneter Wagen, in der Auswahl leistungsfähiger Be- und Entladeterminals sowie in der Erstellung eines wirtschaftlichen Betriebskonzeptes. Im Ergebnis der Arbeitsgruppensitzungen wurde eine projektbezogene Aufgabenstellung erstellt, die beide Ansätze (begleiteter und unbegleiteter KV) berücksichtigt. Auf der Grundlage dieser Aufgabenstellung ist eine Machbarkeitsuntersuchung „Rail Bridge Polen – Sachsen“ vergeben worden. Der Auftragnehmer wird die Projektbearbeitung umgehend einleiten und seine Projektstruktur im Zuge der kommenden Arbeitsgruppensitzung vorstellen. Im Rahmen des 4. Deutsch-Polnischen Bahngipfels vom 8. Mai 2019 in Wroclaw haben sich Vertreter der polnischen Seite an einem weiteren Dialog zur Verkehrsverlagerung interessiert gezeigt und um Mitarbeit in der Arbeitsgruppe „Rollende Landstraße“ gebeten. Darüber hinaus sind die Gespräche zur Zusammenarbeit im Rahmen der Gemeinsamen Sitzung des sächsischen Kabinetts mit dem Vorstand der Wojewodschaft Niederschlesien vom 28. Mai 2019 fortgesetzt und vertieft worden. Frage 2: Welche beteiligten Institutionen und Personen aus Kommunen, Land und Bund sowie privatwirtschaftlichen Unternehmen sind in der neuen Arbeitsgruppe rollende Landstraße Mitglied? Die Arbeitsgruppe setzt sich zusammen aus Vertretern der Fachbereiche des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA), Vertretern der Deutschen Bahn bzw. DB Cargo, des Transportgewerbes, verschiedener sächsischer Speditionsunternehmen sowie Vertretern der Industrie- und Handelskammern (hier IHK Leipzig). Frage 3: Mit welcher LKW-Reduzierung auf sächsischen Autobahnen rechnet die Staatsregierung durch die Eröffnung der Schienen-Neubaustrecke Hoyerswerda-Horka und anderen Schienenverkehrsprojekten bzw. Fertigstellungen von entsprechenden Neubaustrecken? Seite 3 von 3 Frage 4: Gibt es mittlerweile Untersuchungen um das Thema LKW-Blockabfertigung im Transitverkehr von Sachsen zu verfolgen, um den LKW- Verkehr auf sächsischen Autobahnen zu reduzieren? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 3 und 4: Es wird auf die Beantwortung der Kleinen Anfrage Drucksache 6/14204 verwiesen. Mit freundlichen Grüßen Martin Dulig Kleine Anfrage des Abgeordneten Marco Böhme (DIE LINKE) Drs.-Nr.: 6/18530 Thema: Aktualisierung der Kleinen Anfrage (neue) Rollende Landstraßen in Sachsen, DS 6/14204 Sehr geehrter Herr Präsident, Frage 1: In der Beantwortung der Kleinen Anfrage DS 6/14204 antwortete Staatsminister Martin Dulig, dass „das Ziel einer einzurichtenden Arbeitsgruppe sein wird, ein gemeinschaftliches Verständnis zur betrieblichen und wirtschaftlich sinnvollen Durchf... Detaillierte Aussagen zur inhaltlichen Ausgestaltung sowie zu denkbaren Einsatzgebieten der Rola können erst mit dem weiteren Verlauf der Gespräche getroffen werden. Die Auftaktveranstaltung fand am 24. August 2018 im SMWA statt. Welche Ergebnisse liegen seit den genannten Gesprächen, der Auftaktveranstaltung bzw. weiteren Treffen zur Schaffung von einer rollenden Landstraße vor? Frage 2: Welche beteiligten Institutionen und Personen aus Kommunen, Land und Bund sowie privatwirtschaftlichen Unternehmen sind in der neuen Arbeitsgruppe rollende Landstraße Mitglied? Frage 3: Mit welcher LKW-Reduzierung auf sächsischen Autobahnen rechnet die Staatsregierung durch die Eröffnung der Schienen-Neubaustrecke Hoyerswerda-Horka und anderen Schienenverkehrsprojekten bzw. Fertigstellungen von entsprechenden Neubaustrecken? Frage 4: Gibt es mittlerweile Untersuchungen um das Thema LKW-Blockabfertigung im Transitverkehr von Sachsen zu verfolgen, um den LKW-Verkehr auf sächsischen Autobahnen zu reduzieren? Martin Dulig 2019-08-29T08:43:45+0200 pseudo: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes