STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Postfach 100510 | 01076Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Li ndena u-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Volkmar Zschocke (BUNDNIS 90/ DIE GRUNEN) Drs.-Nr.: 6118612 Thema: Auswirkungen von lndustrieabwasser-Einleitungen durch Papierunternehmen in die Flöha Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: ,,Abwasser aus Papier- und Zellstoffwerken ist meist hoch belastet. Abwasseranfall und Schadstofffracht sind so gering wie möglich zu halten. Bürgerinnen und Bürger weisen auf möglicherweise bedenkliche Gewässerbelastung der Flöha durch Papierproduktion in Grünhainichen hin." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Die Flöha ist zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) in zwei Oberflächenwasserkörper (OWK) getrennt. Der OWK Flöha-1 (DESN_54268-3) beginnt unterhalb des Auslaufs der Talsperre Rauschenbach und endet an der Mündung der Natzschung in die Flöha. Ab dort beginnt der OWK Flöha-2 (DESN_54268-4), der an der Mündung der Flöha in die Zschopau endet. Der Abschnitt der Flöha im Bereich der Ortslage GrÍ.inhainichen liegt im OWK Flöha-2. Frage 1: Wann erfolgten am benannten Flussabschnitt im Jahr 2019 Wasseranalysen mit welchem Ergebnis? Wie in der Vorbemerkung beschrieben, ist die Flöha in zwei OWK unterteilt. Daher wird die Wassergüte der Flöha im Jahr 2019 an zwei Messstellen bis zu zwölfmal im Jahr (monatlicher Probenahmetermin) untersucht. Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-20000 Telefax +49 351 564-20007 poststelle@ smul.sachsen.de* lhr Zeichen lhre Nachricht vom 14. August 2019 Aktenzeichen (bítte bei Antwort angeben) z-1050t2t665 Dresden, ,'f0,0! . ì"0ÅJ s¡mu1+ ¡- $ r.c, ot\í) o) o(\ DL&rutrtu¡ñr!¿rtuâ d.! g.ht¡h.ñ $¿Bn¡ñn¡é'i!ß & Ù'wtr úd bnÑM¡tt MACHI WASI WICHTIGES Arbe¡ten im öffentlichen Die¡st Sachren Hausanschrift: Sächsisches Staatsministsrium für Umwolt und Landwirtschaft Archivstraße 1 01097 Dresden www.smul.sechsen.dê Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlin¡en 3, 6, 7, 8, 13 Für Besucher mit Behinderungen befinden sich gekennzeichnete Parkplätze am Königsufer. Für alle Besucherparkplätze g¡lt: Bitte beim Pfortendienst melden. Bitte beachten Sie die allgemeinen Hinweise zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch das S¿ichsische Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft zur Erfúllung der lnformationspflichten nach der Europäischen DatenschuÞ- Grundverordnung auf www.smul.sachsen.deSeite 1 von 3 STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Freistaat SACHSEN5 Die Messstelle O8F37000 liegt oberhalb Oberneuschönberg (repräsentative Messstelle für den OWK Flöha-1), die Messstelle O8F37300 befindet sich an der Mündung in Flöha in die Zschopau (repräsentative Messstelle für den OWK Flöha-2). Die Ergebnisse dreier Probenahmen vom 28. Januar2019, 25. Februar2019 und 26. März 2019 liegen bereits vor (Anlage 1). Frage 2: Welche Gesundheitsgefährdungen bzw. Gefahren für Mensch und Tier gehen von der Gewässerbelastung aus der Papierproduktion aus? Als eine ,,Gefahr für Tier" kann die Anreicherung von prioritären Stoffen nach der Oberflächengewässerverordnung des Bundes (OGewV) in Fischen gewertet werden. Am 29. August2018 erfolgte zur Vorbereitung der Bewertung zur Aktualisierung des Bewirtschaftungsplanes gemäß WRRL eine Befischung in der Flöha. Die analysierten Döbel (Sgua/rus cephalus) wiesen Überschreitungen der strengen Umweltqualitätsnormvorgaben gemäß OGewV für Quecksilber (Schutzgut Wildtier,,secondary poisoning") und für bromierte Diphenylether (Schutzgut Menschliche Gesundheit) auf. Diese ubiquitär vorkommenden Stoffe sind nicht nur im Freistaat Sachsen, sondern in der ganzen Bundesrepublik Deutschland in Fischen überschritten. Ein Zusammenhang zu Abwasser aus Fabriken mit Papierproduktion ist nicht gegeben. Frage 3: Wie hat sich der Fischbestand im dortigen Flussabschnitt entwickelt? Die Flöha ist im Bereich Grünhainichen der Aschenregion zuzuordnen. Die Strukturgüte der Flöha weist dort einen stark bis vollständig veränderten Zustand auf. lm Jahr 2013 wurde die Fischfauna der Flöha in diesem Bereich nach Vorgaben der EU-WRRL mit ,,gut" bewertet. ln den Jahren danach trat jedoch eine Verschlechterung ein. Für das Jahr 2016 konnte ein ,,mäßiger" Zustand der Fischfauna attestiert werden. lm Jahr 2019 befindet sich die Fischfauna nur noch im Zustand,,unbefriedigend". Grund dafür ist der massive Rückgang der Populationen der Asche (Leitfischart) und der Groppe. Die Trockenjahre 2018 und 2019 hatten negative Auswirkungen auf die Fischbestände durch die geringen Wassermengen im Flussbett und den zusätzlichen Temperaturstress. Frage 4: Welche Hinweise und Beschwerden des Anglerverbandes sowie von Bürgerinnen und Bürger sind bekannt? Das Referat Umwelt und Forst des Landratsamtes Erzgebirgskreis sowie das Referat Wasserbau, Gewässer- und Hochwasserschutz des Landkreises Mittelsachsen teilten mit, dass für den Bereich Grünhainichen den unteren Wasserbehörden aus den zurückliegenden Jahren keine Anzeigen von Bürgern oder dem Anglerverband im Zusammenhang mit der Papierfabrik vorliegen. Der für die Abwassereinleitung der Grünperga Papier GmbH direkt zuständigen oberen Wasserbehörde, Landesdirektion Sachsen, sind zwei Bürgerbeschwerden im Zusammenhang mit der Grünperga Papier GmbH bekannt. Eine Beschwerde vom 29. Juli 2Q19 bezog sich auf die Wasserentnahme der Papierfabrik während einer Trockenwetterphase bei erlassenem Entnahmeverbot (Einschränkung des EigentümerJAnliegergebrauchs) sowie die Einleitung von Abwasser. Seite 2 von 3 STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Eine weitere Bürgerbeschwerde vom 2. August 2019 bezieht sich auf Abwassereinleitungen in die Flöha. Frage 5: Mit welchen Maßnahmen wird sichergestellt, dass der Gewässerzustand der Flöha im Raum Grünhainichen (wieder) in den gesetzlich vorgeschriebenen Zustand versetzt wird? Zur Erreichung des nach $ 27 WHG vorgeschriebenen Bewirtschaftungsziels ,,guter" ökologischer Zustand wurden für den OWK Flöha-2 Maßnahmen durch die unteren Wasserbehörden der Landkreise Mittelsachsen und Erzgebirgskreis sowie der Landestalsperrenverwaltung und der Landesdirektion Sachsen identifiziert (siehe Anlage 2). Für den OWK Flöha-2 wurde dabei eingeschätzt, dass eine Reduzierung von Nährstoffeinträgen zw Verbesserung der Zustandseinstufung ,,Makrophyten/ Phytobenthos" führt. lm Einzugsgebiet der Flöha wurden zahlreiche Maßnahmen zut Herstellung des Standes der Technik bei der Abwasserentsorgung durchgeführt. Hier wurden in den vergangenen 30 Jahren große Erfolge durch die Herstellung von zentralen Kläranlagen und einer den Gesetzlichkeiten angepassten Mischwasserbehandlung erreicht. Auch die Anpassung von Kleinkläranlagen an den Stand der Technik im Einzugsgebiet der Flöha verbessert den Gewässerzustand. Die Abwasserbeseitigung der industriellen Abwassereinleiter erfolgt nach den gesetzlichen Vorgaben. Kommunale und gewerblich/industrielle Abwassereinleiter werden regelmäßig übenryacht. Die Landesdirektion Sachsen kann bestätigen, dass die für die Abwasserreinigung der Grünperga Papier GmbH eingesetzten Flotations- sowie Schwebebettverfahren grundsätzlich geeignet sind, die anfallenden Papierabwässer so zu behandeln, dass die gesetzlich vorgeschriebenen Überwachungswerte eingehalten werden können. Die errichteten Anlagen der Abwasserbehandlung entsprechen somit dem Stand der Technik. Weitere lnformationen zur Abwasserreinigung können der Antwort zur Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/18613 entnommen werden. Die Wirksamkeit dieser Maßnahmen wird durch die aktuell laufenden Probenahmen und -analysen im Rahmen des operativen Übenrachungsprogramms überprüft. Die Aktualisierung der Zustandseinstufung wird für alle OWK mit der Erstellung des Entwurfs zum aktualisierten Bewirtschaftungsplan bis Ende des Jahres 2020 erfolgen. freundlichen Grüßen Thomas Schmidt Anlagen: 2 Freistaat SACHSEN Seite 3 von 3 Anlage 1 Messwerte der Messstelle O8F37300 des Oberflächenwasserkörpers Flöha-2 Abkürzungen: gel.- gelöst; ges. - gesamt, nn - nicht nachweisbar, mg/l - Milligramm pro Liter; pg/l - Mikrogramm pro Liter; ng/l - Nanogramm pro Liter, mmol/l - Millimol pro Liter; pS/cm - Mikro-Siemens pro Zentimeter; TE/F - TrübungseinheiUFormazin PARAMETER E¡nhe¡t 28.01.2019 25.O2.20t9 26.03.2019 Hyd roge n ka rbonat gel. me/l <30,5 <30,5 <30,5 Brom¡d gel. mcll o,r o,2 <0,1 Chlorid gel mcll 49 25 18 Karbonat gel mE/l 0 0 0 Fluorid gel me/l 0,2 0,1 0,2 Nitrit-Stlckstoff gel. mell o,oL4 0,009 0,008 Nitrat-Stickstoff gel. mcll 4,9 4,3 3 Nitrit gel. mell 0,046 0,03 0,03 Nitrat gel. mc/l 22 19 13 ortho-Phosphat gel. mcll o,72 0,055 0,0s2 o-Phosphat-P gel. mcll 0,039 0,018 o,or7 S¡l¡kat gel. me/l 12 11 10 Silikat-Si gel. mell 5,4 5,1 4,7 Sulfat gel mg/l 36 31 26 n¡cht ¡onisiertes Ammonium (NH3-N) gel mcll 0,0006 0,0002 0,0002 Ammoniu m gel me/l 0,74 o,o7L 0,077 Ammonium-Stickstoff gel mgll 0,11 0,0ss 0,055 Abfiltrierbare Stoffe ges. mell <10 <10 <10 Gesãmthärte gel. mmol/l 0,74 0,68 0,5 Basenkapazität bis pH 4,3 gel. mmol/l 0 0 0 Basenkapazität bis pH 8,2 gel. mmol/l 0,06 0,06 0,05 Säurekapazität bis pH 4,3 gel. mmol/l 0,38 0,34 o,29 Säurekapazität bis pH 8,2 gel. mmol/l 0 0 0 freie Kohlensäure gel. mmol/l 0,06 0,06 0,0s Gesamt-Kohlensäure gel mmol/l 0,44 0,4 0,34 Sauerstoffgehalt ges. mell 13,I 13,9 t2,7 Sauerstoffsätt¡gung ges. % LO4 105 ro2 Gesamt-Kohlenstoff ges. me/l 8 8 8,1 gesamter anorganisch gebundener Kohlenstoff ges. rnCll 4,2 3,4 3 anorganisch gebundener Stickstoff gel. mcll 5 4,4 3,1 gesamter gebundener Stickstoff (TNb) ges. mcll 5,3 4,8 3,4 Gesamt-Phosphor ges. msll 0,06 o,o4 0,04 Sauerstoffzehrung nach 5 Tagen ohne Hemmer ges. rîc/l 2,7 2 1,5 Luftdruck, Meßwert ges, hPa 961 1010 992 spektraler Absorptionskoeffizient 254nm IUV-Absorotion) gel. 1/m 9 77,6 L4 gelöster organisch gebundener Kohlenstoff gel. mcll 3,8 4,3 4,2 gesamter organisch gebundener Kohlenstoff ges. mell 3,8 4,6 5,7 gesamter organisch gebundener stickstoff ges. mc/l 0,3 0,4 0,3 Elektrische Leitfähigkeit (20'C) ges. uS/cm 290 202 t62 Elektrische Leitfähigkeit (25'C) ges. uS/cm 324 22s 181 Farbe ges. t-l 10 10 10 Geruch ges. t-1 10 10 10 pH-Wert (Feld) gel. t-ì 7,7 7,5 7,5 pH-Wert (Labor) gel. t-l 7,3 7,r 7.1 Lufttemperatur ges. Grad C 2 I 4 Trübung (physiko-chem. Messung) ges. TÊ/F <5 5,4 <5 Trübung ges. t-l 10 10 10 Wassertemperatur ges. Grad C 3,2 3,4 5 Adsorbierbare organisch gebundene Haloeene (AOX) ges. vc/l 20 Chloressigsäure ges. nell nn Chrom 6+ gel. mgll <0,025 Gesamt-Cyanid gel. m8/l <0,003 17 beta Estradiol ges. p8/l nn Estron ges. pell 250 17 alpha Ethinylestradiol ges. pc/l nn AMPA ges. nE/l nn Glufosinat ges. ncll nn Glyphosate ges. ncll nn Silber gel. ttcll <0,1 <0,1 <0,1 Alum¡nium gel. rcll 38 60 75 Arsen gel. vc/l L,7 r,4 r,7 Bor gel. vcll 16 15 13 Bar¡um gel. vcll 47 32 38 Beryllium gel. $c/l 0,04 o,o7 0,1 Bismut gel. vc/l