STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Aktenzeichen Postfach 10 09 20 101079 Dresden (bitte bei Antwort angeben) 2-0141.00/8/3-2014 Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Dresden, 2J>. Oktober 2014 Kleine Anfrage der Abgeordneten Annekatrin Klepsch, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/19 Thema: Interimsnutzung des Dresdner Schauspielhauses und des Albertinum sowie des Deutschen Hygienemuseums durch die Dresdner Philharmonie Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Im Zuge des mehrjährigen Umbaus des Kulturpalast Dresden durch die Landeshauptstadt wurden Miet- bzw. Nutzungsverträge mit den Sächsischen Staatstheatern für das Schauspielhaus, mit den Staatlichen Kunstsammlungen Dresden für das Albertinum (Lichthof) sowie mit der Stiftung Deutsches Hygienemuseum (Kongresssaal) abgeschlossen.“ -ir Zertifikat seit 2007 audit berufundfamilie Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung Im Hinblick auf die Nutzung von Räumen des Deutschen Hygienemuseums wird von einer Beantwortung seitens der Staatsregierung abgesehen. Gemäß Artikel 50 der Verfassung des Freistaates Sachsen (SächsVerf) ist die Staatsregierung verpflichtet, über ihre Tätigkeit den Landtag insoweit zu informieren, als dies zur Erfüllung seiner Aufgaben erforderlich ist. Dieser Informationspflicht entspricht das Frage- und Auskunftsrecht der Abgeordneten gegenüber der Staatsregierung nach Artikel 51 SächsVerf. Die Staatsregierung ist dem Landtag und den Abgeordneten nur für ihre Amtsführung im Sinne einer Rechenschafts- und Einstandspflicht für eigenes Handeln verantwortlich. Sie ist daher nur in solchen Angelegenheiten zur Auskunft verpflichtet, die in ihre Zuständigkeit fallen und muss nicht auf Fragen eingehen, die Vorgänge oder Umstände außerhalb ihres Verantwortungsbereichs betreffen (vgl. SachsAnhVerfG, Urteil vom 17. Januar 2000, NVwZ 2000, 671). Letzteres ist vorliegend der Fall, denn die Stiftung Deutsches Hygiene-Museum ist eine Stiftung bürgerlichen Rechts, die nicht Teil der Staatsverwaltung ist. Die Stiftung Deutsches Hygiene-Museum wird durch den Stiftungsrat und die Stiftungsaufsicht kontrolliert. Hausanschrift: Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst Wigardstraße 17 01097 Dresden www.smwk.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Für Besucher mit Behinderungen befinden sich gekennzeichnete Parkplätze am Hintereingang der Wigardstraße 17. Für alle Besucherparkplätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden. *Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEN Fragei: Zu welchen Konditionen einschließlich Miete, Technik, Personal kann die Dresdner Philharmonie laut der abgeschlossenen Verträge mit den o.g. Einrichtungen deren Räumlichkeiten für ihre Konzertreihen nutzen? Das Nutzungsentgelt für ein Konzert im Schauspielhaus beträgt derzeit 8.925,00 EUR. Finden zwei Konzerte an einem Tag statt, wird für jedes Konzert ein Nutzungsentgelt in Höhe von 7.140,00 EUR vom Staatsbetrieb Sächsische Staatstheater erhoben. Im Nutzungsentgelt sind neben der Miete auch die technische Einrichtung der Vorstellung und das vom Staatsbetrieb gestellte Personal in einem vereinbarten Umfang enthalten. Zusätzliche Personalanforderungen auf Wunsch der Dresdner Philharmonie werden gesondert vergütet. Für die Nutzung des Lichthofes im Albertinum berechnet der Staatsbetrieb Staatliche Kunstsammlungen Dresden (SKD) der Dresdner Philharmonie 1.600,00 EUR für den Probentag und 6.400,00 EUR für den Konzerttag. Für den Aufbautag ist die Nutzung unentgeltlich. Die Inanspruchnahme des Sicherheitspersonals rechnet die in den SKD tätige Fremdfirma mit der Dresdner Philharmonie anhand der tatsächlich erbrachten Dienstleistung unmittelbar ab. Gleiches gilt für die Beauftragung eines Veranstaltungsmeisters. Frage 2: Welche finanziellen Veränderungen haben sich hinsichtlich der benannten Nutzungsverträge in Bezug auf die Mietkosten seit den Vertragsabschlüssen 2012 für die Dresdner Philharmonie ergeben? Zum 1. August 2014 erhöhte sich das Nutzungsentgelt für das Schauspielhaus von vorher 7.500,00 EUR bzw. 6.000,00 EUR auf die in der Antwort zu Frage 1 genannten Beträge. Bei den SKD wurden die Mietkonditionen seit 2012 hingegen nicht verändert. Frage 3: Zu welchen Konditionen werden die o.g. Räumlichkeiten für andere Veranstaltungen vermietet? Das Nutzungsentgelt für andere Vermietungen im Staatsschauspiel Dresden orientiert sich jeweils an dem zu erwartenden Einnahmeausfall und differiert daher je nach angefragtem Wochentag und der angesetzten bzw. ansetzbaren Vorstellung. Die Konditionen für sonstige Vermietungen der SKD sind als Anlage beigefügt. Mit freundlichen Grüßen In Vertretung Dr. Johannes Beermann Anlage: Mietkonditionen des Veranstaltungsmanagements der SKD, Stand: 22. April 2014 Seite 2 von 2 STAATLICHE KUNSTSAMMLUNGEN DRESDEN Stand: 22.04.2014 MIETKONDITIONEN max. Pers. Preis Bemerkungen ZWINGER Porzellansammlung 200 ' ■' - , ' außerhalb der Öffnungszeit bis 20 950,00 20,00 jede weitere Person Stehempfang max. 1 Std. 150 750,00 Dinner Oberlichtsaal 80 4.500,00 inkl. Museumsbesuch Dinner Böttgersaal 90 4.500,00 inkl. Museumsbesuch Mathematisch-Physikalischer Salon 200 außerhalb der Öffnungszeit bis 20 950,00 20,00 jede weitere Person Stehempfang Grottensaal max, 1 70 950,00 Std. Stehempfang Grottensaal 70 4.800,00 inkl. Museumsbesuch Dinner Grottensaal 40 4.800,00 inkl. Museumsbesuch SEMPERBAU Gemäldegalerie Alte Meister 300 außerhalb der Öffnungszeit bis 20 950,00 20,00 jede weitere Person Stehempfang max. 1 Std, 150 750,00 UPSIUSBAU Kunsthalle 200 ; . V'* . . ^ . " ' . .. v '. ' außerhalb der Öffnungszeit bis 20 950,00 20,00 jede weitere Person Stehempfang max. 1 Std. 150 750,00 Stehempfang 350 3.500,00 inkl. Museumsbesuch Dinner 80 3.500,00 inkl. Museumsbesuch Vorträge 150 3.500,00 inkl. Museumsbesuch RESIDENZSCHLOSS Historisches Grünes Gewölbe 100 Neues Grünes Gewölbe .200 Türckische Cammer + Riesensaal ' 200 7 ' ' ^ 'C ., ' Kupferstichkabinett . , * 200 * > * 'v *''v*' s , ' außerhalb der Öffnungszeit bis 20 950,00 20,00 jede weitere Person Historisches Grünes Gewölbe Stehempfang im Vorgewölbe 150 750,00 max. 1 Std. Dinner 40 \ 4.500,00 inkl. Museumsbesuch iNeues Grünes Gewölbe Stehempfang im Vorraum 50 750,00 max, 1 Std. Kombination 2 Museen außerhalb der Öffnungszeit bis 20 950,00 30,00 jede weitere Person Kombination 3 Museen außerhalb der Öffnungszeit bis 20 1.050,00 ■ 40,00 jede weitere Person Umax. Pers. Preis Bemerkungen Schlossführung max. 1,5 Std. (Kleiner Schlosshof/Englische Treppe/ Fürstengalerie/Neues Grünes Gewölbe/ Türckische Cammer) außerhalb der Öffnungszeit bis 20 950,00 30,00 jede weitere Person Kleiner Schlosshof Stehempfang max. 1 Std. 150 750,00 Stehempfang 400 5.800,00 Dinner (Tische eckig / rund) 320/270 5.800,00 Konzert / Ballett / Lesung o.ä. 470 5.800,00 Preise für Kombination mit Museumsbesuch auf Anfrage 0 Kupferstich-Kabinett Studiensaal 50 1.000,00 (Fürstengalerie Stehempfang max. 1 Std. 150 750,00 Stehempfang 180 4.500,00 Dinner (Tische eckig / rund) 200/130 4.500,00 Lesung/Vortrag/Konzert/Tagung 200 4.500,00 Preise für Kombination mit Museumsbesuch auf Anfrage © Schlosskapelle Sonderführung bis 20 350,00 15,00 jede weitere Person Kombination mit 1 Museum bis 20 950,00 30,00 jede weitere Person Kombination mit 2 Museen bis 20 1.050,00 40,00 jede weitere Person Stehempfang max. 1 Std. 300 750,00 Stehempfang 300 3.500,00 Dinner (Tische rund) ca. 130 3.500,00 Konzert / Ballett / Lesung o.ä. 200 3.500,00 Zusätzliche Aufbautage pro Tag 500,00 Hans-Nadler-Saal 130 Lesung/Vortrag/Tagung 130 950,00 Stehempfang 100 950,00 Tonnengewölbe 99 Lesung/Vortrag/Tagung o.a. 99 800,00 Nebennutzung 500,00 Hausmannsturm 60 60 750,00 SCHLOSS PILLNITZ Ku nstgewerbem u seu m außerhalb der Öffnungszeit bis 20 950,00 10,00 jede weitere Person Stehempfang max. 1 Std. 100 750,00 Stehempfang / Konzert 100 1.500,00 inkl. Museumsbesuch Dinner 50 2.500,00 inkl. Museumsbesuch JÄGERHOF Museum für Sächsische Volkskunst außerhalb der Öffnungszeit bis 20 950,00 10,00 jede weitere Person Stehempfang max. 1 Std. 60 750,00 Dinner 40 2.000,00 inkl. Museumsbesuch max. Pers. ^0\Preis ■ ALBERTINUM Galerie Neue Meister/Skulpt.samml. '' v ' außerhalb der Öffnungszeit bis 20 950,00 20,00 jede weitere Person Lichthof inkl. Aufbau ab 18.00 Uhr des Vortages Stehempfang max. 1 Std. 150 750,00 Abendveranstaltung bis 500 6.500,00 inkl. Skulpturenhalle Abendveranstaltung 1000 8.000,00 inkl. Skulpturenhalle Zusätzliche Aufbautage Lichthof Pl°jag 2.000,00 Hermann-Glöckner-Raum ‘ .80 * .4V T Lesung / Vortrag / Tagung 80 750,00 Weitere Preise für Kombination mit Museumsbesuch auf Anfrage Begrüßung Direktor 200,00 Führung Direktor 500,00 Führung Kurator 250,00 Führung Guide 110,00