STAATSMlNISTERIUM 
FÜR SOZIALES UNO 

VERBRAUCHERSCllUTZ 

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ 
Albertstraße 10 I 01097 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Piatz 1 
01067 Dresden 

Kleine Anfrage des Abgeordneten Jörg Urban, AfD 
Drs.-Nr.: 6/01902 
Thema: Erfassung der Anwendung von Antibiotika nach der 16. Novelle 
Arzneimittelgesetzes (AMG) 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Frage 1: Welche Einrichtung nahm im Freistaat Sachsen die systematische
 Erfassung der Anwendung von Antibiotika nach der 16. Novelle 
des Arzneimittelgesetzes (AMG) für das Jahr 2014 bei Mastrinder 
-kälbern, -schweinen, -ferkeln, -hähnchen und -puten vor und wertete 
die Meldungen (§ 58 b AMG) aus? 

Für die Erfassung und Mitteilung der Anwendung von Antibiotika ist gemäß 
§ 58b AMG der Tierhalter verantwortlich. Dieser meldet online in die Datenbank
 "Herkunftssicherungs- und Informationssystem für Tiere". Für Tierhalter 
ohne Internetverbindung nimmt der Sächsische Landeskontrollverband e.V. 
als beauftragte adressverwaltende Stelle die Meldungen entgegen und pflegt 
sie in die Datenbank ein. 

Die für den Vollzug der 16. AMG-Novelle zuständigen Lebensmittelüberwachungs
- und Veterinärämter (LÜVÄ) teilen dem Tierhalter die Therapiehäufigkeit
 für seinen Betrieb mit, sodass der Tierhalter nach Vorliegen der bundesweiten
 Kennzahlen bewerten kann, ob er über Kennzahl 1 oder 2 liegt. 
Im § 58d AMG sind die Maßnahmen geregelt, die der Tierhalter bei Überschreiten
 der Kennzahlen ergreifen muss. 

Frage 2: Zu welchem Ergebnis vor allem Problemschwerpunkten führte 
die Auswertung der Meldungen, gegliedert nach den unter 1. aufgeführten
 Masttieren und unterschieden nach Bestandsgrößen? 

Für den Vollzug der 16. AMG-Novelle sind grundsätzlich die Lebensmittelüberwachungs
- und Veterinärämter (LÜVÄ) zuständig (siehe auch Frage 1). 

Freistaat 
SACHSEN 

Die Staatsministerin 

Durchwahl 
Telefon +49 351 564-5601 
Telefax +49 351 564-5791 

Ihr Zeichen 

Ihre Nachricht vom 

Aktenzeichen 
{bitte bei Antwort angeben) 
26-0141 .51-15/195 

Dresden, 1 'f Juli 2015 

Hausanschrift: 
Sächsisches Staatsministerium 
für Soziales und Verbraucherschutz
 
Albertstraße 10 
01097 Dresden 

www.sms.sachsen.de 



STAATSMINISTERIUM 
FÜR SOZIALES UND 

VERBRAUCHERSCHUTZ 

Als Fachaufsichtsbehörde wurde dem SMS aufgrund der Rückmeldungen der LÜVÄ 
bekannt, dass es bei Betrieben, die Rinder zur Mast ab 8 Monaten halten, Probleme 
bei der Bewertung der Therapiehäufigkeit im 2. Kalenderhalbjahr 2014 aufgrund der 
sehr niedrigen bundesweiten Kennzahlen gab. 

Frage 3: Welche Maßnahmen werden im Ergebnis durch die Staatsregierung zur 
gezielten Behebung der erkannten Probleme ergriffen? 

Da wahrscheinlich Eingabe-, Erfassungs- oder Berechnungsfehler ursächlich für die 
niedrige Kennzahl 2 bei den Mastrindern waren, hat die Staatsregierung der zuständigen
 Behörde per Erlass mitgeteilt, dass auf die Erstellung eines Maßnahmenplans bei 
Rindermastbetrieben, die die Kennzahl 2 überschreiten, aber nur eine oder wenige 
tierärztlich indizierte Behandlungen im 2. Halbjahr 2014 durchgeführt haben, für das 
betreffende Kalenderhalbjahr einmalig verzichtet werden kann. 

Zudem wurde die zuständige Behörde angewiesen, Plausibilitätsprüfungen durchzuführen
, um die Datenlage in der Antibiotikadatenbank für die nachfolgenden Erfassungszeiträume
 zu verbessern. 

Mit freundlichen Grüßen 

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Freistaat 
SACHSEN 


		2015-07-15T09:03:25+0200
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