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STAATSM1N1STER1UM
FÜR SOZIALES UND
VERBRAUCFIERSCFIUTZ
Die Staatsministerin
für Gleichstellung und
Integration
SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ
Albertstraße 10 | 01097 Dresden
Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden
Durchwahl
Telefon +49 351 564-5701
Telefax +49 351 564-5799
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INT-0141.51-15/432
Dresden,
Juli 2015
Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel, AfD-Fraktion
Drs.-Nr.: 6/1904
Thema: Qualifikation von Asylbewerbern in Sachsen
3d.
Sehr geehrter Herr Präsident,
namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:
Frage 1:
Wie viele der Asylbewerber in Sachsen (Stichtag 31.03.2015) haben
folgende Qualifikationen:
a)	ohne Schulabschluss (davon Analphabeten),
b)	Hauptschulabschluss oder vergleichbarer Schulabschluss,
c)	Mittlere Reife oder vergleichbarer Schulabschluss,
d)	Fach- oder Allgemeine Hochschulreife oder vergleichbarer Schulabschluss
,
e)	Facharbeiter oder vergleichbare Qualifikation,
f)	Meister, staatlich geprüfter Techniker oder vergleichbare Qualifikation
,
g)	Fachhochschul- bzw. Universitätsabschluss oder vergleichbare
Qualifikation?
Frage 2:
Wie viele der Asylbewerber in Sachsen (Stichtag 31.03.2015) absolvierten
 bzw. absolvieren gegenwärtig einen Deutschkurs des Sprachniveaus
 A 1, des Sprachniveaus A 2, des Sprachniveaus B 1 oder höher?
Frage 3:
Wie vielen Asylbewerbern in Sachsen konnte im Jahr 2014 und im Jahr
2015 (Stichtag 31.03.2015) trotz vorhandenen Interesses kein Deutschkurs
 angeboten werden? Was sind die Voraussetzungen für die Teilnahme
 an einem Deutschkurs? Gibt es ein förmliches Anmeldeverfahren
?
Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium
für Soziales und Verbraucherschutz

Albertstraße 10
01097 Dresden
www smssachsen.de
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EUR SOZIALES UND
VERBRAUCHERSCHUTZ
SACHSEN
Vorbemerkung:
Die Fragen 19. bis 21. der Großen Anfrage der Fraktion Alternative für Deutschland,
Thema: Sächsische Asyl- und Flüchtlingspolitik, Drs. 6/2184, haben folgenden Wortlaut
:
19. Wie viele der Asylbewerber in Sachsen (Stichtag 31.03.2015) haben folgende
 Qualifikationen:
ohne Schulabschluss (davon Analphabeten),
Hauptschulabschluss oder vergleichbarer Schulabschluss,
Mittlere Reife oder vergleichbarer Schulabschluss,
Fach- oder Allgemeine Hochschulreife oder vergleichbarer Schulabschluss
,
Facharbeiter oder vergleichbare Qualifikation,
Meister, staatlich geprüfter Techniker oder vergleichbare Qualifikation,
Fachhochschul- bzw. Universitätsabschluss oder vergleichbare Qualifikation
?
a)
b)
c)
d)
e)
f)
g)
20. Wie viele der Asylbewerber in Sachsen (Stichtag 31.03.2015) absolvierten
bzw. absolvieren gegenwärtig einen Deutschkurs des Sprachniveaus A 1, des
Sprachniveaus A 2, des Sprachniveaus B 1 oder höher?
21. Wie vielen Asylbewerbern in Sachsen konnte im Jahr 2014 und im Jahr
2015 (Stichtag 31.03.2015) trotz vorhandenen Interesses kein Deutschkurs angeboten
 werden? Was sind die Voraussetzungen für die Teilnahme an einem
Deutschkurs? Gibt es ein förmliches Anmeldeverfahren?
Die drei Fragen dieser Kleinen Anfrage vom 17.07.2015 sind identisch mit den o. a.
Fragen der Großen Anfrage vom 16.07.2015.
Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 - 3:
Von einer Beantwortung der Staatsregierung wird abgesehen.
Begründung:
Es entspricht allgemeinen Rechtsgrundsätzen, dass das Fragerecht nicht missbraucht
werden darf und daher missbräuchlich gestellte Fragen nicht beantwortet werden müssen
 (BayVerfGH, Urteil vom 17. Juli 2001, Vf. 56-IVa-00).
Das Missbrauchsverbot gilt auch bei der Wahrnehmung verfassungsrechtlicher Kompetenzen
. Missbräuchlich ist eine Anfrage, an deren Beantwortung kein legitimes Interesse
 besteht, weil sie insbesondere nicht ernst gemeint ist oder es nur um die Sammlung
von Informationen geht, die aus allgemein zugänglichen Quellen ohne große Mühe
selbst zusammengestellt werden können.
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Dies ist vorliegend der Fall, weil - wie dargelegt - die in Rede stehenden Fragen vom
17.07.2015 bereits Teil der Großen Anfrage der Fraktion Alternative für Deutschland,
Thema: Sächsische Asyl- und Flüchtlingspolitik, Drs. 6/2184, vom 16.07.2015 sind und
der Fragesteller auf die Beantwortung dieser Großen Anfrage verwiesen werden kann.
Mit freundlichen Grüßen
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