STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR SACHSEN Der Staatsminister Sächsisches Staatsminrsterium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 101073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Durchwahl Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Kleine Anfrage des Abgeordneten Uwe Wurlitzer, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/1916 Thema: Breitbandversorgung in Leipzig Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 42-1053/11/6 Dresden, Jl] Die Fragestruktur der vorliegenden Drucksache ist identisch zu jener der Drs. 6/234. Entsprechend erfolgen die Antworten auf Basis der damaligen Struktur. Frage 1: Wie viele Haushalte in Leipzig (absolut und prozentual) haben nach der Kenntnis der Staatsregierung einen internetanschluss mit mind. 1 Mbit/s, 2 Mbit/s, 6Mbit/s, 16 Mbit/s, 25 Mbit/s bzw. 50 Mbit/s (Downloadrate)? '11" audit bcrufundfamlllc Die Werte sind Anlage 1 zu entnehmen. Frage 2: Wie viele Haushalte in Leipzig (prozentual und absolut) haben nach der Kenntnis der Staatsregierung leitungsgebundene Breitband¬ anschlüsse? (Aufschlüsselung bitte nach Gemeinden) Frage 3: in wie vielen Haushalten in Leipzig (absolut und prozentual) ist nach Kenntnis der Staatsregierung keine leitungsgebundene Breit¬ bandversorgung gegeben? (Aufschlüsselung bitte nach Stadtteilen) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 2 und 3: Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbelt und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außensteile: Hoyerswerdaer Straße 1 01097 Dresden Die Werte sind Anlage 2 zu entnehmen. Die vorhandene Datenlage lässt eine Aufschlüsselung auf einzelne Stadtteile nicht zu. www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7,8 Haltestelle Carolaplatz Seite 1 von 2 Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Frage 4: In wefchen Stadt- und Ortsteilen in Leipzig sind derzeit Giasfasernetze vorhanden und werden auch zur Breitbandversorgung genutzt? Frage 5: Welche Mindestübertragungsraten (Up- und Downstream) erachtet die Staatsregierung ab 2015 bzw. 2018 als flächendeckend notwendig? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 4 und 5: An dieser Stelle sei auf die Antworten zu den identischen Fragen 4 und 5 der Drucksa¬ che 6/234 verwiesen. Mit freundlichen Grüßen Umlagen Seite 2 von 2 Breitbandversorgung m Leipzig Anlage 1 Datenerhebung durch: TÜV Rheinland im Auftrag des BMVI Stand der Erhebung: Ende 2014 Breitbandversorgung In Leipzig Datenerhebung durch: TÜV Rheinland im Auftrag des BMVI Stand der Erhebung: Ende 2014 Anzahl HH ohne Anzahl HH mit leitungsgebundene leitungsgebundener Versorgung Versorgung Stadt i prozentual absolut prozentual absolut Leipzig 0,7 2.096 99,3 297.327 Anlage 2 2015-07-17T11:38:38+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes