STAATSM11M1STER1UM
des mmm
Freistaat
SACHSEN
Der Staatsminister
SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden
Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden
Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Schollbach, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/195
Thema: Mobile automatisierte Kennzeichenerkennung
Sehr geehrter Herr Präsident,
namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:
Frage 1:
Wie viele Geräte jeweils welchen Typs werden zur mobilen automatisierten Kennzeichenerkennung gemäß § 19a Abs. 1 SächsPolG durch die Behörden des Freistaates Sachsen jeweils seit wann eingesetzt?
Die Testphase der mobilen automatisierten Kennzeichenerkennung begann im öffentlichen Verkehrsraum am 18. Juli 2012 mit je einem Gerät der Firmen VITRONIC Dr. Ing. Stein und Vidit Systems GmbH. Seit dem 15. Februar 2013 werden sechs Geräte der Firma Vidit Systems GmbH im Wirkbetrieb eingesetzt.
Frage 2:
Zu welchen Zeitpunkten im Jahr 2013 wurden die unter Nummer 1 genannten Geräte zur mobilen automatisierten Kennzeichenerkennung im Freistaat Sachsen jeweils an welchen Orten und für welche Zeiträume eingesetzt?
Für das Jahr 2013 stellt sich die Situation wie folgt dar:
Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium des Innern
Wilhelm-Buck-Str. 2
01097 Dresden
Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de
Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13
Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck-Str. 2 oder 4 melden.
Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
33-0141.50/8396
Dresdeny||? November 2014
STAATSTVniMlSTEKlUM DES INNERN
Freistaat
|P SACHSEN
Ort	Monat	Anzahl pro Monat	Einsatzstunden
	Januar	0	0
	Februar	5	130
	März	15	361
	April	14	281
	Mai	9	197
BAB 4	Juni	17	378
	Juli	8	162
	August	0	0
	September	17	68,75
	Oktober	18	90
	November	15	90,5
	Dezember	14	65,25
	Januar	0	0
	Februar	0	0
	März	0	0
	April	1	3,5
	Mai	3	11
BAB 72	Juni	1	4
	Juli	0	0
	August	0	0
	September	1	4
	Oktober	5	20
	November	5	24
	Dezember	3	16
	Januar	0	0
	Februar	0	0
	März	4	7,5
	April	8	11,25
	Mai	2	3
BAB 9, BAB 14,	Juni	0	0
B 2, B 87, B 95*	Juli	0	0
	August	0	0
	September	4	4,5
	Oktober	3	8,5
	November	0	0
	Dezember	1	1
BAB 13, BAB 17,	November	4	16
B 6, B 170, B 172*	Dezember	6	24
* Eine tiefere statistische Untergliederung wurde nicht erhoben.
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STAATSM1N1STER1U1VI DES INNERN
Frage 3:
Wie viele Kfz-Kennzeichen wurden bei den unter Nummer 2 genannten Einsätzen jeweils erfasst?
Die Frage kann nicht beantwortet werden, da eine Speicherung sowie eine statistische Erfassung der Anzahl der automatisch abgelesenen und abgeglichenen Kraftfahrzeugkennzeichen nicht erfolgt.
Frage 4:
Mit welchen polizeilichen Datenbanken wurden die bei den unter Nummer 2 genannten Einsätzen erfassten Kfz-Kennzeichen jeweils abgeglichen?
I
Die pz-Kennzeichen wurden mit dem Informationssystem der Polizei (INPOL) sowie dem Schengener Informationssystem (SIS) abgeglichen.
Mit freundlichen Grüßen
Markus Ulbib
Freistaat
SACHSEN
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