STAATSMINISTERIUI\4
FÜR UMWELT UND
LANDWìRTSCHAFT

SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT
Postfach 1005 10 | 01076 Dresden
Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard-von-Lindena u-Platz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel, AfD-Fraktion
Drs.-Nr.: 6/1966
Thema: Gewässerbelastung durch Lausitzer Tagebaue

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich
die Kleine Anfrage wie folgt:

Frage l: Bestehen generelle Grenzwerte für die Trübung, sowie für
den Eisen- und Mangangehalt von ins Oberflächenwasser
gepumptem Brunnenwasser? Wenn ia, wie hoch sind
diese?

Frage 2: ln welchem zeitlichen Rahmen, in welcher Höhe und auf
welcher Rechtsgrundlage dürfen diese Grenzwerte durch
den Einleiter überschritten werden?

Zusammenfassende Antwort für die Fragen 1 und 2:

Es bestehen keine Grenzwerte für die Trübung sowie filr den Eisen- und
Mangangehalt von ins Oberflächenwasser gepumptem Brunnenwasser.

Frage 3: Welche Auflagen wurden Vattenfall, insbesondere in
Hinblick auf die Eisen- und Manganbelastung gemacht, umjederzeit die Unbedenklichkeit des in das Oberflächenwasser
 gepum pten Bru nnenwassers zu gewährleisten?

lm Rahmen der wasserrechtlichen Erlaubnisse wird den Bergbautreibenden
 die Einhaltung von Überuvachungswerten auferlegt. Diese beinhalten
auch Werte für die Parameter Eisen'und abfiltrierbare Stoffe.

Freistaat
SACHSEN

Der Staatsminister

Durchwahl
Telefon +49 351 564-2000
Telefax +49 351 564-2009

poststelle@
sm u l.sachsen.de*

lhr Zeichen
PD 2-2012 Palïo

lhre Nachricht vom
24. Juni20'15

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
z-0141.50t19t4893

Dresden, Za 3 lf

-(O

I.ANDESGARTENSCHAU
oErsNnu/ERzcEBrno¡ 20 I 5

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Sächsisches Staatsministerium
für Umwelt und Landwirtschaft
Archivstraße I
01 097 Dresden

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FÜR UMWEUT UND
LANDWIRTSCHAFT

Freistaat
SACHSEN5

Für die Einleitungen aus den Grubenwasserbehandlungsanlagen der Lausitzer Tagebaue
 von Vattenfall Europe Mining im Freistaat Sachsen wurde die Einhaltung der
folgenden Werte vorgeschrieben :

pH Wert : 6,5 - 8,5
Fe gesamt: 3 mg/l
abfiltrierbare Stoffe : 20 mg/l

Frage 4: Auf welche Weise weist Vattenfall die Einhaltung der Auflagen nach?
Mit welchen Verfahren zur Aufbereitung von Brunnenwasser stellt
Vattenfall die Unbedenklichkeit des Wassers vor der Einleitung in das
Oberflächenwasser s icher?

Durch den Bergbautreibenden sind regelmäßige Kontrollen im Rahmen der Eigenüberuvachungs
- und Monitoringprogramme durchzuführen. Die Probenahme und
Auswertung der Parameter erfolgt dabei durch ein akkreditiertes Labor. Die Dokumentation
 und Beweftung der Wasserqualität und der sich daraus ergebenen Auswirkungen
auf den Naturhaushalt werden in Monitoringberichten dargestellt und den zuständigen
Behörden (Sächsisches Oberbergamt, Landesdirektion Sachsen) übergeben.
Überschreitungen von Übenruachungswerten führen zu Sofortmaßnahmen. Dazu
gehören die Ursachenermittlung und die Einleitung von Gegenmaßnahmen bis zum
Nachweis der unverzüglichen und dauerhaften Einhaltung der Überuvachungswerte.

Frage 5: Was passiert ökologisch, wenn die Grenzwerte aus Frage I überschritten
 sind und welche Verfahren leiten die Wasserbehörden ein?
Wann wurde dergleichen bereits festgestellt?

Es wird auf die Antwort auf Fragen 1 und 2 veruviesen. Mangels definierter Grenzwerte
geht die Frage ins Leere.

Mit freundlichen Grüßen

ln Vertretung

Barba Kle
t

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		2015-07-21T11:23:14+0200
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	Erstellung des Nachweisdokumentes