Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr 
Postfach 10 03 29101073 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 
01067 Dresden 

STAATSMINISTERIUM 
FÜR WIRTSCHAFT 

ARBEIT UND VERKEHR 

Kleine Anfrage des Abgeordneten Nico Brünler, Fraktion DIE LINKE 
Drs.-Nr.: 6/1970 
Thema: Industrie 4.0 und Entwicklung der Breitbandverfügbarkeit in 

Sachsen 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Frage 1: Welche Bandbreiten sind nach Ansicht der Staatsregierung als 
Grundversorgung notwendig, um eine vernetzte Produktion dahingehend
 sicher zu stellen, dass Maschinen bzw. Steuerungsanlagen Daten 
störungsfrei und in Echtzeit transferieren können? 

Frage 2: Wie werden sich diese Anforderungen nach Auffassung der 
Staatsregierung in den nächsten 10 Jahren entwickeln? 

Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: 

Dazu wird auf die Aussagen der durch die Technische Universität Dresden 
im Auftrag des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und 
Verkehr angefertigten Breitbandstudie Sachsen 2030 verwiesen. Die Studie 
ist auf der Internetseite der Beratungsstelle Digitale Offensive Sachsen 
(BS DiOS: www.digitale.offensive.sachsen.de ) abrufbar. 
Frage 3: Bis wann sollen die derzeit als notwendig erachteten Bandbreiten
 nach den Vorstellungen der Staatsregierung flächendeckend im 
gesamten Freistaat zur Verfügung stehen und wie viel Prozent der 
Sächsischen Haushalte bzw. wieviel Prozent der Sächsischen Unternehmen
 haben bereits jetzt Zugang zu solchen Bandbreiten? 

Grundsätzlich orientiert sich der Freistaat Sachsen nach dem Koalitionsvertrag
 zur Gründung der Staatsregierung beim Ausbau von Hochgeschwindigkeitsbreitbandnetzen
 an den Zielen zur Erreichung einer Flächendeckung 
von Seiten der Bundesregierung bis 2018 und von Seiten der Europäischen 
Kommission bis 2020. Der jeweilige Ausbaustand ist für Sachsen, die Landkreise
 und Kreisfreien Städte sowie auf Gemeindeebene nachzuverfolgen im 

Seite 1von2 

lf SJ\CHsEN 
Der Staatsminister 

Durchwahl 
Telefon: 0351 564-8001 
Telefax: 0351 564-8024 

Aktenzeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
42-1053/11/7 

Dresden, 

2 4. JULI. 2015 

, ... 
ü-rtlfilat seit 2006 

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Hausanschrift: 
Sächsisches Staatsministerium 
für Wirtschaft, Arbeit und 
Verkehr 
Wilhelm-Buck-Straße 2 
01097 Dresden 

Außenstelle: 
Hoyerswerdaer Straße 1 
01097 Dresden 

www.smwa.sachsen.de 

Verkehrsanbindung: 
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 
3, 7, 8 
Haltestelle Carolaplatz 

Kein Zugang für elektronisch signierte 
sowie für verschlüsselte elektronische 
Dokumente. 



STAATSMlNISTERIUM 
FÜR WIRTSCHAFT 

ARBEIT UND VERKEHR 

- Freistaat 
.SACHSEN 

Breitbandatlas Sachsen www.digitale.offensive.sachsen.de und dem Breitbandatlas 
des Bundes www. zuku nft-breitband. de/Breitband/DE/Home/home node. htm 1. 

Frage 4: Von welchem mittelfristigen kapazitiven Netzbedarf geht die Staatsregierung
 für die Weiterentwicklung der digitalen Wirtschaft aus? 

Es wird auf die zusammenfassende Antwort zu den Fragen 1 und 2 verwiesen. 

Frage 5: Worauf stützt sich diese Annahme und welche konkreten Maßnahmen 
plant bzw. unterstützt die Staatsregierung in diesem Zusammenhang über den 
derzeit angestrebten Netzausbau hinaus? 

Wie schon zu Fragen 1., 2. und 4. dargelegt, stützt die Staatsregierung Ihre Einschätzungen
 auf die Breitbandstudie Sachsen 2030 der TU Dresden. Den darin aufgezeigten 
Bedarf mittel- und langfristig befriedigen zu können ist das Ausbauziel der Staatsregierung
. Dieses Ausbauziel verfolgt sie mit ihrer Förderstrategie, unter anderem mit der 
Fachförderung des Förderprogramms Digitale Offensive Sachsen (DiOS) sowie mit 
Förderprogrammen, die auf EFRE-Mitteln, auf der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung
 der regionalen Wirtschaftsstruktur" - Wirtschaftsnahe Infrastruktur (GRW-lnfra) 
und anderen Mitteln basieren, wie den Förderrichtlinien Ländliche Entwicklung (RL 
LE/2014) oder auch LEADER 2014 - 2020. 

Mit freundlichen Grüßen 
In Vertretung 

~-Ef~~ 
Dr. Fritz Jaeckel 

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		2015-07-24T13:12:30+0200
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