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Der Staatsminister
SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN Postfach 100 948 | 01076 Dresden
Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden
Kleine Anfrage des Abgeordneten Klaus Bartl, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/1973
Thema: Abriss des im Eigentum des Freistaates Sachsen stehenden Veranstaltungszentrums „FORUM“ in Chemnitz
Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
L/K/46-B 2020/1/4/5-2015/33953
Dresden,	.Juli 2015
Sehr geehrter Herr Präsident,
den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt:
„Dieser Tage begann der Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement (SIB) mit dem Abriss des Veranstaltungszentrums ,FORUM“, welches bis zur sogenannten ,Wende' als Funktionalgebäude am größeren geschlossenen Gebäudekomplex des damaligen Rates des Bezirkes Karl-Marx-Stadt und der Bezirkleitung der SED Karl-Marx-Stadt diente und seither als Kongress- und Kulturzentrum.“
Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:
Fragei: Aus welchen sachlichen und rechtlichen Erwägungen wurde die Entscheidung getroffen, das Veranstaltungszentrum „FORUM“ nunmehr abzureißen und wurden bei der Entscheidungsfindung auch denkmalsschutzrechtliche Belange beachtet bzw. inwieweit wurden solche geprüft?
Zertifikat seit 2013 audit berufundfamiltey
Hausanschrift:
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Telefon +49 351 564 4000 Telefax +49 351 564 4009
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Zu erreichen mit den
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Für Besucher mit Behinderungen befinden sich Parkplätze im Innenhof. Bitte beim Pförtnerdienst melden.
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Frage 2: Ist es zutreffend, dass der Abriss des „FORUM“ bereits seit Ende 2011 beschlossene Sache ist, was auch daraus geschlussfolgert werden kann, dass die „Freie Presse“ Chemnitz bereits in ihrer Ausgabe vom 3. Januar 2012 unter der Schlagzeile berichtete: „Der Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement (SIB) bereitet Forum Abriss vor“ und wenn ja, woraus ergibt sich der Umstand, dass erst jetzt -bemerkenswerterweise im unmittelbaren zeitlichen Umfeld des 25. Jahrestages der Rückbenennung von Karl-Marx-Stadt in Chemnitz - mit dem Abriss begonnen wird?
Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 - 2:
Der Abriss des ehemaligen Veranstaltungszentrums „FORUM“ ist Bestandteil der innerstädtischen Weiterentwicklung und Aufwertung im Umfeld der Bahnhofstraße und Brückenstraße in Chemnitz.
Die Pläne zum Abriss des „FORUMS“ sind der Stadt Chemnitz seit dem städtebaulichen Ideenwettbewerb im Jahr 2009 bekannt, an dessen Auslobung und Entscheidung Vertreter der Stadt Chemnitz in der Jury mitgewirkt haben.
Mit Bescheid vom 26.07.2013 hat die Stadt Chemnitz die Genehmigung zum Abbruch des ehemaligen Veranstaltungszentrums „FORUM“ erteilt. Die denkmalschutzrechtliche Genehmigung liegt unter Auflagen vor. Diese Auflagen wurden und werden eingehalten.
Die für den Abriss des „FORUMS“ notwendigen Haushaltsmittel wurden durch den Sächsischen Landtag bereits im Doppelhaushalt 2013/2014 genehmigt. Der Rückbau ist technisch anspruchsvoll und musste detailliert geplant werden. Die bauliche Umsetzung begann im Jahr 2014 mit der Entkernung des Gebäudeinneren. Die Arbeiten laufen voraussichtlich noch bis November 2015 und liegen derzeit im Zeitplan. Der Rückbau steht in keinerlei Zusammenhang mit dem 25. Jahrestag der Rückbenennung von Karl-Marx-Stadt in Chemnitz.
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Frage 3: Welcher Kostenaufwand entsteht dem Freistaat Sachsen absehbar tatsächlich durch den Abriss des besagten Kongresszentrums „FORUM“, welche in das gesamte Gebäudeensemble mitten im Zentrum der Stadt Chemnitz eingepasste Nutzungsformen sind mit welchem derzeit absehbaren Kostenaufwand für die besagte Grundstücksfläche künftig vorgesehen und bis wann sollen diese realisiert sein?
Für den Abriss stellt der Freistaat Sachsen 2,66 Millionen Euro zur Verfügung.
Für die künftige Nutzung wurde im Jahr 2009 ein städtebaulicher Wettbewerb durchgeführt.
Neue planerische Ansätze für das Baufeld J5 sind gegenwärtig auch Bestandteil eines Gutachterverfahrens der Stadt Chemnitz, dessen Ergebnisse der Öffentlichkeit demnächst vorgestellt werden sollen. Erwartet werden ausgewiesene Nutzungsmöglichkeiten für Verwaltung, Handel, Gewerbe und Wohnen.
Ein Kostenaufwand für zukünftige Nutzungsformen ist insbesondere auch aufgrund des gegenwärtig noch ausstehenden Ergebnisses des Gutachterverfahrens und somit fehlender Planungsvoraussetzungen noch nicht absehbar.
Frage 4: Im besagten Veranstaltungszentrum befanden sich seit seiner Errichtung verschiedene, durch namhafte Künstlerinnen und Künstler, vor allem aus der Region, geschaffene, direkt in die Raumstruktur eingepasste Kunstwerke. Was ist mit selbigen Kunstwerken geschehen, wurden in jedem Einzelfalls die Rechte der Künstlerinnen und Künstler, die das Werk geschaffen haben, gewahrt und wie wurden diese hinsichtlich der Sicherung und Verwertung bzw. künftigen Verwendung dieser Kunstwerke einbezogen?
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Frage 5: In welcher Weise, in wessen Verantwortung und nach welchem Konzept wurden im Zuge der sogenannten Entkernung um Gebäude befindliche Kunstwerke, aber auch weiter verwendbarere Einrichtungsgegenstände und Inventarien von teils selbst erheblich kulturellem Wert veräußert und welche Einkünfte wurden dabei erzielt?
Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 4 - 5:
In den letzten Monaten wurden folgende Kunstwerke aus dem Gebäude gesichert, die
erhalten werden sollen:
>	Die Wandgestaltung aus Keramik aus dem ehemaligen Speisesaal (Maler Wolfgang Einmahl, Kunsthandwerker Peter Tauscher) findet ihren Platz voraussichtlich ab 2016 im Neubau der Städtischen Musikschule Chemnitz.
>	Die Malerei auf Gipsgrund mit Motiven aus Chemnitz von Prof. Fritz Diedering wird künftig im Foyer und Treppenhaus im Behördenkomplex Brückenstraße 12, Chemnitz, zu sehen sein.
>	Die dekorative Türgestaltung aus Metall vom Eingang des Plenarsaals von Irmtraud Ohme wird für die Öffentlichkeit sichtbar an der Außenfassade im Bereich der ehemaligen Verbindungsstelle zwischen Forum/Behördenkomplex Brückenstraße 12 angebracht.
>	Das Naturstein-Mosaik „Industrie und Landschaft des Bezirkes Karl-Marx-Stadt“ (Mosaikkunstwerk von Carl-Heinz Westenburger) bleibt als Freiflächenkunstwerk auf der neuen Decke des zurückgebauten Gebäudes stehen.
Die Künstlerinnen und Künstler waren weitgehend eingebunden.
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Wiederverwendbare Einrichtungsgegenstände waren nach den Zwischennutzungen aktuell nicht mehr vorhanden. Einzelne Belegexemplare der Ausstattung (z. B. Leuchten, Holztrennwände, Unterhangdecken) werden entsprechend der denkmalschutzrechtlichen Genehmigung aufbewahrt.
Mit freundlichen Grüßen In Vertretuna
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