Sächsisches Staatsministerium für Wi rtschaft, Arbeit und Verkehr 
Postfach 1 O 03 29 1 01073 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 
01067 Dresden 

STAATS MINISTERIUM 
FÜR WIRTSCHAFT 

ARBEIT UND VERKEHR 

Kleine Anfrage des Abgeordneten Nico Brünler, Fraktion DIE LINKE 
Drs.-Nr.: 6/1983 
Thema: Breitbandausbau und die Verfügbarkeit photonischer Datennetze
 in Sachsen 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Frage 1: Wieviel Prozent der Sächsischen Haushalte und Unternehmen 
haben bereits heute Anschluss zur Datenkommunikation über 
Glasfasernetze? (Bitte aufgeschlüsselt nach Kreisen, bei gesonderter
 Ausweisung von Gemeinden über 25.000 Einwohnern
.) 

Frage 2: In wieviel Prozent dieser Anschlüsse erfolgt die Anbindung 
an das Glasfasernetz über zentrale Verteiler in der Nachbarschaft
 (hybrides Zugangsnetz, Ausbaustand FTTN oder 
FTTdp) und wieviel Prozent der Haushalte und Unternehmen 
verfügen über einen direkten Anschluss an das Glasfasernetz 
zumindest bis zum Grundstück I Gebäude? (Bitte ebenfalls 
aufgeschlüsselt nach Kreisen, bei gesonderter Ausweisung 
von Gemeinden über 25.000 Einwohnern.) 

Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: 

Der Staatsregierung liegen keine Informationen zu vorhandenen Glasfasernetzen
 im Freistaat Sachsen vor. Die Daten zu ggf. vorhandenen Breitbandnetzen
 sind im lnfrastrukturatlas der Bundesnetzagentur hinterlegt. Aus 
datenschutzrechtlichen Gründen sind diese nicht öffentlich einsehbar, sondern
 nur für bestimmte Nutzergruppen zugänglich und an konkrete Projekte 
gebunden. Sowohl über den Breitbandatlas des Bundesministeriums für 
Verkehr und digitale Infrastruktur als auch über den DiOS-Atlas der Beratungsstelle
 sind Karten zur Verfügbarkeit von Mindestbandbreiten einsehbar. 
Diese lassen aber keine unmittelbaren Rückschlüsse über die Art der vor Ort 
existierenden Infrastruktur zu. Deshalb sind der Staatsregierung keine belastbaren
 Auskünfte im Sinne der Fragestellung möglich. 

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~SACHsEN 
Der Staatsminister 

Durchwah l 
Telefon: 0351 564-8001 
Telefax: 0351 564-8024 

Aktenzeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
42-1053/1 1 /9 

Dresden, 

2 4. JULI 1015 

, ... 
Zertlfltat selt 2006 

audlt bcrufundfamlllc 

Hausanschri ft : 
Sächsisches Staatsministerium 
für Wirtschaft, Arbeit und 
Verkehr 
Wilhelm-Buck-Straße 2 
01097 Dresden 

Außenstelle : 
Hoyerswerdaer Straße 1 
01097 Dresden 

www.smwa.sachsen .de 

Verkehrsanbindung: 
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 
3, 7, 8 
Haltestelle Carolaplatz 

Kein Zugang für elektronisch signierte 
sowie für verschlüsselte elektronische 
Dokumente. 



STAATSMINISTERIUM 
FÜR WIRTSCHAFT 

ARBElT UND VERKEHR 
~SACHsEN 

Frage 3: Wirkt die Staatsregierung derzeit auf einen sachsenweiten flächendeckenden
 Ausbau photonischer Datennetze hin? 

Frage 4: Wenn nein, warum nicht? 

Frage 5: Wenn ja, was sind die konkreten Maßnahmen und Initiativen hierzu und 
bis wann erwartet die Staatsregierung eine flächendeckende Verfügbarkeit
 photonischer Datennetze? 

Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 3 bis 5: 

In Übereinstimmung mit der Breitbandstrategie der Bundesregierung (bis 2018: 
50 Mbit/s für alle Haushalte) und der Digitalen Agenda der Europäischen Kommission 
(bis 2020 für alle Haushalte 30 Mbit/s und für 50 Prozent der Haushalte 100 Mbit/s) 
orientiert sich die Staatsregierung mit ihren Förderprogrammen an den entsprechenden 
Ausbauzielen. Die Anforderung der Flächendeckung stellt auf Mindestbandbreiten, 
nicht auf bestimmte Technologien ab. Die Vorgabe der Technologieneutralität entstammt
 den Leitlinien der EU für die Anwendung der Vorschriften über staatliche Beihilfen
 im Zusammenhang mit dem schnellen Breitbandausbau (2013/C 25/01 ). 

Mit freundlichen Grüßen 
In Vertretung 

2,;~t~ 

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		2015-07-27T12:59:12+0200
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