Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr 
Postfach 10 03 29 1 01073 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 
01067 Dresden 

Kleine Anfrage der Abgeordneten Eva Jähnigen, 
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 
Drs.-Nr.: 6/1997 
Thema: Förderung Erzgebirgische Aussichtsbahn 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

STAATSMINlSTERlUM 
FÜR WlRTSCHAFT 

ARBEIT UND VERKEHR 

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Frage 1: Aus welchem konkreten Haushaltstitel mit welcher Mittelausstattung
 für 2015/16 können im beschlossenen Landeshaushalt
 Zuschüsse zum Erhalt der EAB geleistet werden? 

Die Finanzierung könnte bei Vorliegen der Voraussetzungen aus dem Titel 
07 04/892 01 erfolgen. Die „touristische Nutzung der Bahnstrecke von 
Schwarzenberg nach Annaberg-Buchholz" wurde im Rahmen der parlamentarischen
 Beratungen zum Doppelhaushalt 2015/2016 in die Zweckbestimmung
 neu aufgenommen. 

Frage 2: Im Rahmen welcher Vorberatungen oder Sitzungen in welchem
 Gremium zu den Haushaltsberatungen wurde das Finanzierungsproblem
 der EAB jeweils mit wem erörtert 
(Auflistung erbeten)? 

Der Titel 07 04/892 01 Lückenschluss Dampfbahn Muldenberg/Schönheide 
war im Regierungsentwurf der Staatsregierung als wegfallend enthalten. 
Änderungen bzgl. dieses Titels erfolgten im Landtagsverfahren. 

Frage 3: Nach welcher Richtlinie und mit welchen Voraussetzungen 
(Zweckbindung, Eigenanteile der Antragsteller u. a.) wäre eine 
Förderung möglich? 

Die haushalterischen Voraussetzungen sind in den Erläuterungen zu Titel 
07 04/892 01 benannt, wonach die Mittel u. a. der Unterhaltung und Ertüchtigung
 der in der Zweckbestimmung genannten Aussichtsbahn AnnabergBuchholz
 - Schwarzenberg dienen. 

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85ACHsEN 
Der Staatsminister 

Durchwahl 
Telefon: 0351 564-8001 
Telefax: 0351 564-8024 

Aktenzeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
62-1053/35/10 

Dresden,;..)_'/ u? dJJS 

Zertifikat seit 2006 
au.illt bcrufundfamllle 

Hausanschrift: 
Sächsisches Staatsministerium 
für Wirtschaft, Arbeit und 
Verkehr 
Wilhelm-Buck-Straße 2 
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Außenstelle: 
Hoyerswerdaer Straße 1 
01097 Dresden 

www.smwa.sachsen.de 

Verkehrsanbindung: 
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 
3, 7, 8 
Haltestelle Carolaplatz 

Kein Zugang für elektronisch signierte 
sowie für verschlüsselte elektronische 
Dokumente. 



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FÜR WlRTSCHAFT 

ARBElT UND VERKEHR 
85ACHsEN 

Hierfür sollen bei entsprechendem Bedarf jährlich 200,0 T€ zur Verfügung stehen. Die 
Förderung erfolgt ausschließlich als Festbetragsfinanzierung (Mehrkosten gehen zu 
Lasten des Projektträgers). 
Frage 4: Welche Details der Förderung gilt es derzeit noch zu klären? 

In einem Gespräch am 3. Juni 2015 zwischen dem potentiellen Antragsteller und der 
Bewilligungsbehörde wurden unter Moderation des SMWA die Formalitäten der Antragstellung
 erörtert. Gegenwärtig wird die Einreichung des Förderantrages vorbereitet. 

Frage 5: Wann und ggf. unter welchen Voraussetzungen ist mit einem Bescheid 
zu rechnen? 

Nach Eingang und Prüfung des Förderantrages wird von einer zeitnahen Entscheidung 
der Bewilligungsbehörde ausgegangen. 

Mit freundlichen Grüßen ]:rtret ng / 
lep~ 

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		2015-07-24T13:42:05+0200
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