STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCUERSCUUTZ Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Albertstraße 10 | 01097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Durchwahl Telefon +49 351 564-5601 Telefax +49 351 564-5791 Ihr Zeichen Ihre Nachricht vom Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 31-0141.51-15/359 Dresden, Kleine Anfrage der Abgeordneten Susanne Schaper, vSAu9ust 2015 Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/2079 Thema: Nachfrage zur Drs. 6/1005 Finanzsituation der AOK PLUS Ende 2014 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Die nachgefragten Daten werden erst nach erfolgter externer Prüfung des Jahresabschlusses durch den Wirtschaftsprüfer (§ 77 Absatz 1 Satz 5 Sozialgesetzbuch Fünftes Buch - SGB V) und nach Bestätigung durch den Verwaltungsrat der AOK PLUS (§ 77 Absatz 1 Satz 2 SGB V) veröffentlicht. Der Verwaltungsrat der AOK PLUS hat am 29.06.2015 die Abnahme des testierten Jahresabschlusses 2014 beschlossen. Da nicht angegeben wurde, ob mit der Bezeichnung „AOK PLUS“ in der Kleine Anfrage die AOK PLUS Pflegekasse oder die AOK PLUS Krankenkasse gemeint ist, wurden die Zahlen sowohl für die Pflege- als auch für die Krankenkasse angegeben. Frage 1: Wie hoch waren die Gesamteinnahmen der AOK PLUS im Jahr 2014? Die Gesamteinnahmen der AOK PLUS (Pflegekasse) im Jahr 2014 betrugen 1.695.184.290,95 EUR. Die Gesamteinnahmen der AOK PLUS (Krankenkasse) im Jahr 2014 betrugen 9.255.625.727,63 EUR. Frage 2: Wie hoch waren im Jahr 2014 die Gesamtausgaben der AOK PLUS? Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium Die Gesamtausgaben der AOK PLUS (Pflegekasse) im Jahr 2014 «ir soziales und verbrauchetbetrugen 1.686.681.582,28 EUR. «"f. „ Die Gesamtausgaben der AOK PLUS (Krankenkasse) im Jahr 2014 01097 Dresden betrugen 9.064.707.879,24 EUR. www.sms.sachsen.de STAATSMINISTERIUIVI FÜR SOZIALES UND VERBRAIJCOERSCHIJTZ Freistaat SACHSEN Frage 3: Wie verteilen sich die Ausgaben auf die verschiedenen Bereiche? Pfleaekasse: Die Aufteilung der Ausgaben für 2014 sieht wie folgt aus: Pflegesachleistungen: Pflegegeld: Häusl. Pflege bei Verhinderung Pflegeperson: Pflegehilfsmittel und technische Hilfen: Leistungen für Pflegepersonen: Häusliche Beratungseinsätze: Betreuungsleistungen: Weiterentwicklung Versorgungsstruktur: Pflegeberatung: Tages- und Nachtpflege: Kurzzeitpflege: Vollstationäre Pflege: Zuschuss für vollstationäre Pflege: Pflege in vollstationären Einrichtungen Behinderte: Persönliche Budgets: Gebärdendolmetscher: Summe Leistungsausgaben Sonstige Ausgaben: Verwaltungs- und Verfahrenskosten: Summe Gesamtausgaben: 293.076.656,55 324.498.101,13 30.002.064.48 39.067.441,37 34.329.262,68 2.052.389,34 74.927.949,77 2.668.572,77 2.781.904,46 20.964.708.49 14.918.414,12 765.244.193,48 309.455,80 18.360.990,90 204.723,70 1.803,54 1.623.388.623,58 23.465,89 63.269.483,81 1.686.681.582,28 EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR Krankenkasse: Die Aufteilung der Ausgaben für 2014 sieht wie folgt aus: Ärzte: Zahnärzte: Zahnersatz: Arzneimittel: Hilfsmittel: Heilmittel: Krankenhaus: Krankengeld: Leistungen im Ausland: Fahrtkosten: Kuren/Reha: Soziale Dienste: Früherkennung: Empfängnisverhütung/Sterilisation/Abbrüche: Ergänzende Leistungen Reha: Schwangerschaft/Mutterschaft: HKP: Integrierte Versorgung: DMP: Sonstige Leistungen: Summe Leistungsausgaben: Sonstige Ausgaben: Verwaltungs- und Verfahrenskosten: Summe Gesamtausgaben: 1.363.255.120,71 EUR 344.040.498,96 EUR 138.558.928,38 EUR 1.568.782.201,84 EUR 343.581.692,69 EUR 247.340.942,20 EUR 3.213.902.451,33 EUR 355.872.866,01 EUR 6.374.728,83 EUR 220.344.065.83 EUR 42.835.479,94 EUR 94.301.333,15 EUR 82.740.766,65 EUR 9.362.527,56 EUR 49.122.849,92 EUR 146.771.548.43 EUR 319.856.290.84 EUR 14.428.304,30 EUR 451.586,18 EUR 42.702.937,98 EUR 8.584.627.121,73 EUR 66.408.419,07 EUR 413.672.338.44 EUR 9.064.707.879,24 EUR Seite 2 von 3 STAATSM1N1STER1UM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Frage 4: Wie hoch waren Ende 2014 die Rücklagen der AOK PLUS? Pflegekasse: Das Soll der nach § 64 Absatz 2 SGB XI zu bildenden gesetzlichen Rücklage beträgt 50 vom Hundert einer durchschnittlichen Monatsausgabe. Maßgeblich sind dabei die veranschlagten erfolgswirksamen Ausgaben im Haushaltsplan des Jahres 2014. Die Rücklage 2014 betrug danach 70.820.000,00 EUR. Krankenkasse: Das Soll der nach § 261 SGB V zu bildenden gesetzlichen Rücklage wird in der Satzung der AOK PLUS bestimmt. Es beträgt 100 vom Hundert einer durchschnittlichen Monatsausgabe. Maßgeblich sind dabei die veranschlagten erfolgswirksamen Ausgaben im Haushaltsplan des Jahres 2014. Die Rücklage 2014 betrug danach 749.616.000,00 EUR. Mit freundlichen Grüßen Seite 3 von 3