- (, -=() STAATSI\4INìSTERìUM FÜR UMWELT UND LANDWìRTSCHAFT SÀCHSISCHES STMTSMIN¡STERIUI\¡I FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Postfach 100510 | 01076Dresdên Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bern hard-von-Lindena u-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Wolfram Günther, Fraktion BUNDNIS 90/DlE GRUNEN Drs.-Nr.: 612084 Thema: Flächenverbrauch, Flächeninanspruchnahme und Versiegelung in Sachsen seit 2000 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkungen: Landwirtschaftsfläche entsprechend der,,Flächenerhebung nach Art der tatsächlichen Nutzung im Freistaat Sachsen" ist unbebaute Fläche, die dem Ackerbau, der Wiesen- und Weidewirtschaft, dem Garten-, Obst- oder Weinbau dient sowie Moor und Heide. Die Entwicklung der täglichen Flächeninanspruchnahme wird in der Regel anhand der Zunahme der ,,Siedlungs- und Verkehrsfläche" der oben genannten amtlichen Statistik erfasst. Die Flächennutzungsstatistik ist bisher eine aus dem amtlichen Liegenschaftskataster abgeleitete Sekundärstatistik . Dabei kam es innerhalb des hier betrachteten Zeitraums zu Umstellungen der statistischen Zuordnung einzelner Nutzungsarten. Darüber hinaus bestehen Probleme in der Belastbarkeit der statistischen Erhebungen (vergleiche Landesentwicklungsbericht 2010, Seite 67). Für das Jahr 2014 liegen noch keine Zahlen vor. Frage l: Wie hat sich die Landwirtschaftlich genutzte Fläche (LF) sowie die Siedlungs- und Verkehrsfläche (SuV) in Sachsen seit 2000 entwickelt? (bitte nach Jahresscheiben aufteilen) Frage 2: Wie haben sich dabei bei der LF im Einzelnen Ackerland, Dauergrünland und weitere Nutzungsarten sowie bei der SuV im Einzelnen Gebäude und Freifläche, Verkehrsfläche, Erholungsfläche, Betriebsfläche entwickelt? (bitte nach Jahresscheiben aufteilen) Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-2000 Telefax +49 351 564-2009 poststelle@ sm ul.sachsen.de* lhr Zeichen PD 2-2012 Pal{o lhre Nachricht vom 8. Juli 2015 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) z-j't4't.50t19t4909 Dresden, Ot. O?. 2o,lf lANDESGARTENSCHAU oEr.sNrrr/ERzGEBlnee 201 5 Hausanschr¡ft: Sächsisches Staatsministerium fi¡r Umwelt und Landwirtschaft Archivstraße I 01097 Dresden www smul sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Für BesucheÍ mit Behinderungen befinden sich gekennzeichnete Parkplätze am Königsufer. Für alle Besucherparkplätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden. * Kein Zugang fur elektron¡sch signierte sow¡e für verschliisselto êlêktronische DokumenteSeite 1 von 3 STAATSMìNISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Freistaat SACHSENl5 Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2 Die Anlage enthält einen Auszug aus dem oben genannten jährlichen Bericht des Statistischen Landesamtes. Dieser fasst die Flächennutzungen jeweils zum 31. Dezember zusammen und bildet die Entwicklung der Flächennutzung und der Siedlungs- und Verkehrsfläche ab. Die Durchführung der Flächenerhebung nach Art der tatsächlichen Nutzung erfolgte für die Jahre 1992, 1996, 2000, 2004 und 2008 als Vollerhebung, in den Zwischenjahren ab 2001 wurde nur die Siedlungs- und Verkehrsfläche erhoben (Daten zur Landwirtschaftsfläche , Waldfläche, Wasserfläche und Flächen anderer Nutzung in den Jahren 2001 bis 2003 nicht, in den Jahren 2005 bis 2007 nur landesweit vorliegend). Seit dem Jahr 2009 erfolgt eine jährliche Vollerhebung entsprechend $ 4 Agrarstatistikgesetz. Frage 3: Welche Erkenntnisse hat die Staatsregierung über den Flächenabgang / Rückgang der Landwirtschaftlich genutzte Fläche (LF), für den allein naturschutzrechliche Ersatz- und Ausgleichsmaßnahmen in Sachsen seit dem Jahr 2000 verantwortlich waren? ln der amtlichen Statistik des Freistaates Sachsen liegen keine Erhebungen dazu vor, wie viel landwirtschaftlich genutzte Fläche durch naturschutzrechtliche Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen nicht mehr bewirtschaftet werden kann. Auch die Landkreise und Kreisfreien Städte führen im Kompensationsflächenkataster keine Statistik über den Entzug landwirtschaftlicher Nutzfläche aus der Bewirtschaftung aufgrund des Vollzuges der $$ 14 und 15 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG). Die im Folgenden mitgeteilten Daten einer Abfrage aus dem Kompensationsflächeninformationssystem der Straßenbauverwaltung (KISS) und dem Kompensationsflächenkataster Naturschutz (KoKa-Nat) geben die Erkenntnisse der Staatsregierung wieder, erheben aus den vorgenannten Gründen jedoch keinen Anspruch auf Vollständigkeit . Abfragekriterien: (1) Flächen mit den Ausgangsbiotoptypen Acker oder Grünland (2) Maßnahmenplanungsstand Abnahme bzw. Realisierung (3) Zeitraum 1. Januar 2000 bis 14. Juli 2015 in Hektar Ausgangsbiotoptyp KompensationsZielbiotoptyp Acker Grünland Wald sonstige Kompensations -Zielbiotoptypen Acker Grünland 1.583,5 881,4 414,6 325,8 387,7 202,4 21,2 0,3 760,0 352,9 2.464,9 590,121,5 740,4 1.112,9 Seite 2 von 3 STAATSMINISTERìUM FÜR UN4WELT UND LANDWIRTSCHAFT Freistaat SACHSEN5 Laut KISS bzw. KoKa-Nat wurden 2.464,9 Hektar landwirtschaftliche Nutzfläche (Ackerland, Grünland) für Kompensation in Anspruch genommen, davon wurden 761,9 Hektar wieder in die landwirtschaftliche Nutzung (Ackerland, Grünland) zurückgegeben . Von den verbleibenden 1.703,0 Hektar wurden 590,1 Hektar als Waldkompensation venruendet. Es verbleiben 1.112,9 Hektar für andere Kompensationsmaßnahme -Typen. Frage 4: Welcher Erkenntnisse hat die Staatsregierung über die Entwicklung der täglichen Flächeninanspruchnahme in Sachsen seit 2000? Die Zunahme der Flächen für Siedlung und Verkehr betrug 28.419 Hektar im Zeitraum vom 31. Dezember 2000 bis 31. Dezember 2013. Dies entspricht einer täglichen Flächenneuinanspruchnahme über den gesamten Zeitraum von durchschnittlich knapp sechs Hektar pro Tag. Die jährliche Entwicklung kann der Anlage entnommen werden und zeigt in diesem Zeitraum, nicht zuletzt aufgrund der statistischen Umstellungen sowie den genannten Problemen in der Belastbarkeit der statistischen Erhebungen, keinen eindeutigen Trend. Seit dem Jahr 2009 zeigt die Statistik eine stetige Abnahme der täglichen Neuinanspruchnahme an SuV-Fläche. Frage 5: Welchen Anteil hat nach Erkenntnissen der Staatsregierung die Flächenversiegelung unter der unter 4. abgefragten täglichen Flächeninanspruchnahme in Sachsen? Eine amtliche Statistik zur Flächenversiegelung existiert nicht. Die Bundesregierung geht in ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Christian Kühn (Tübingen), Peter Meiwald, Steffi Lemke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DlE GRÜNEN ,,Flächenverbrauch und das 3o-Hektar-Ziel der Bundesregierung " davon aus, dass die Siedlungs- und Verkehrsflächen einen erheblichen Anteil unbebauter und nicht versiegelter Flächen umfassen (BT-Drucksache 1814172). Der Versiegelungsanteil wird auf knapp unter 50 Prozent geschätzt. Je nach Nutzung (Betriebsfläche, Erholungsfläche, Verkehrsfläche, Gebäude- und Freifläche) weisen die Flächen der Siedlungs- und Verkehrsflächen unterschiedliche mittlere Versiegelungsgrade zwischen circa 15 und 70 Prozent auf. Dies entspricht auch den Erkenntnissen für den Freistaat Sachsen (vergleiche Stellungnahme des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN ,,Flächenneuversiegelung in Sachsen reduzieren", Landtags-Drucksache 5t13157). Mit freundlichen Grüßen ßl Thomas Schmidt Anlage: 1 Seite 3 von 3 2006 1.841.716 1.022.427 727.576 240.122 54.730 217.569 122.820 3.836 14.987 74.254 1.672 4,5 2005 1.841.566 1.024.054 728.362 240.220 55.472 215.912 122.007 3.681 14.527 74.027 1.670 3 2004 1.841.482 L025.389 729.066 240.308 56.015 214.817 121.687 3.572 14.292 73.596 1.670 2,8 2003 1.841.397 213.787 121.341 3.539 14.067 73.173 1.667 4 2002 1.841.333 212.343 120.966 3.413 13.714 72.578 1.672 5,8 2001 1.841.322 210.240 120.266 3.162 13.291 71.853 1.668 8,1 2000 1.841.295 1.031.675 732.565 240.652 58.458 207.288 119j23 2.662 12.531 71.294 1.678 Angaben in Hektar Bodenfläche insgesamt darunter Landwirtschaftsfl äche davon Ackerland davon Grünland sonstige Ldw.-Fläche darunter SuV-Fläche davon Gebäude- und Freifläche davon Betriebsfläche ohne Abbaulanii davon Erholungsfläche davon Verkehrsfläche davon Friedhöfe SuV-Veränderung gegenüber dem jeweiligen Vorjahr in Hektar pro Tag 2013 1.842.015 1.008.847 722.881 239.038 46.928 235.707 127.493 4.743 24.437 77.334 1.700 2,9 2012 1.842.001 1 .010.336 723.364 239.347 47.625 234.649 127.030 4.681 24109 77133 1.696 5,7 2011 1.841.982 1 .012.595 724.058 239.688 48.849 232.567 126.334 4.787 22.864 76.888 1.694 6 2010 1.841.970 1015188 724625 240184 50379 230.371 125.822 4.735 21.499 76.627 1.688 6,9 2009 1.841.968 I 01 7338 725123 240333 51882 227.870 125.482 4.599 19.904 76.201 1.684 10,1 2008 1.841.947 1020325 726135 240141 54049 224.181 124.851 4.334 17.725 75.593 1.678 6,9 2007 1.841.809 1.O21.676 727.044 240.360 54.272 221.667 124.248 4.224 16.414 75.095 1.686 11,2 Angaben in Hektar Bodenfläche insgesamt darunter Landwirtschaftsfl äche davon Ackerland davon Grünland sonstige Ldw.-Fläche darunter SuV-Fläche davon Gebäude- und Freifläche davon Betriebsfläche ohne Abbauland davon Erholungsfläche davon Verkehrsfläche davon Friedhöfe SuV-Veränderung gegenüber dem jeweiligen Vorjahr in Hektar je Tag J a-C4, rù 2015-08-05T12:32:22+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes