STAATSMINISTERIUI\4 FÜR UMWELT UND LANDWìRTSCHAFT SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Postfach 100510 | 01076Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Wolfram Günther, Fraktion BUNDNIS 90/DlE GRUNEN Drs.-Nr.:6/2096 Thema: Stand der realisierten Deichrückverlegungen 2002 bis 2015 - Vorbeugender Hochwasserschutz in Sachsen Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage l: Welche Hochwasserschutzmaßnahmen an Gewässernl. Ordnung mit einem Rückhalteflächengewinn über 5 Hektar sind aktuell in den sächsischen Hochwasserschutzkonzepten enthalten? (bitte einzeln nach Landkreis und Größe der geplanten Rückhalteflächen und Rückhaltevolumen auflisten) Fnge 2: Welche Einzelprojekte mit welchen Rückhalteflächen und Ri,ickhaltevolumen sind bereits fertiggestellt bzw. werden wann fertiggestellt sein? (bitte einzeln nach Landkreis und Größe der realisierten Rückhalteflächen und Rückhaltevolumen auflisten) Frage 3: Wie hoch waren die absoluten Kosten für die einzelnen realisierten Einzelmaßnahmen mit Retentionsflächengewinn ? (bitte einzeln nach Landkreis und Einzelmaßnahme auflisten) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 3: Es wird auf die Anlagen 1 bis 3 venruiesen. Die Fertigstellung geplanter Maßnahmen kann erst im Zuge der weiteren Präzisierung des Hochwassersch utz-l nvestitionsprogram mes bestim mt werden. Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-2000 Telefax +49 351 564-2009 poststelle@ sm ul. sachsen.de' lhr Zeichen PD 2-2012 Palïo lhre Nachricht vom 8. Juli 2015 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) z-0141,50t19t4910 Dresden, Ob,Ol, baf -O) -¡O - !ANDESGARfENSCHAU oErsNrTz/ERrcEBrno¡ 201 5 Hausanschr¡ft: Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft Archivstraße 1 01097 Dresden www.smul.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Fiir Besucher mit Behinderungen bef¡nden sich gekennzeichnete Parkplätze am Königsufer Für alle Besucherparkplätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden * Kein Zugang für elektronisch signierte sow¡e für verschlùsselte êloktronische DokumentêSeite 1 von 2 STAATSI\4 I NI STERì U I\4 FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Freistaat SACHSEN5 Frage 4: Was sind im Einzelfall die Ursachen dafür, dass von den ursprünglich nach 2002 vorgeschlagenen 49 Maßnahmen für den Rückhalteflächengewinn mit jeweils mindestens 5 Hektar und einem angestrebten Gesamtflächengewinn von 7.500 Hektar (Kleine Anfrage ,,Hochwasserschutz in Sachsen - Stand Umsetzung der Hochwasserschutzkonzepte " Drs 5/3943) bzw. nachträglich reduziert auf 34 Maßnahmen für den Rückhalteflächengewinn mit jeweils mindestens 5 Hektar und einem angestrebten Gesamtflächengewinn von 5.000 Hektar 'Hochwasserschutz in Sachsen (Kleine Anfrage ,,Stand Umsetzung der Hochwasserschutzkonzepte" (Drs 5/3943), mehrere nicht geplant wurden bzw. nach nunmehr l3 Jahren noch nicht mit der Realisierung begonnen wurde? {bitte einzeln auflisten) Die Vielzahl der in den Hochwasserschutzkonzepten ausgewiesenen Maßnahmen erforderte eine Priorisierung und zeitliche Staffelung der Umsetzung der Hochwasserschutzmaßnahmen . Dabei erhielten vor allem die Maßnahmen eine hohe Priorität, die unmittelbar auf den Schutz von Menschenleben, hohen Sachwerten oder unverzichtbarer lnfrastruktur gerichtet waren. Bei der praktischen Umsetzung des daraus resultierenden Hochwasserschutz-lnvestitionsprogramms sind für jede Einzelmaßnahme aufwendige Planungs- und Genehmigungsverfahren erforderlich, deren Ablauf auch durch Umstände, die der Bauherr nicht zu vertreten hat, bestimmt wird. Eine konkrete Untersuchung des zeitlichen Verlaufs der Bearbeitung aller einzelnen Maßnahmen sowie der dabei im Einzelnen gegebenenfalls aufgetretenen Hindernisse mit einer Prüfung von deren Ursachen, war im gegebenen Zeitrahmen nicht leistbar. Frage 5: Welche Hochwasserschutzmaßnahmen an Gewässern ll. Ordnung mit einem Rückhalteflächengewinn über 5 Hektar mit welchen einzelnen Rückhalteflächen und Rückhaltevolumen sind seit 2002 bereits fertiggestellt bzw. werden wann fertiggestellt sein? (bitte einzeln nach Landkreis und Größe der realisierten Rückhalteflächen und Rückhaltevolumen auflisten) An Gewässern zweiter Ordnung wurden im Landkreis Nordsachsen eine Hochwasserschutzmaßnahme mit 165 Hektar Rückhaltefläche, 101.000 Kubikmeter Rückhaltevolumen und 808.000 Euro Kosten sowie im Landkreis Leipzig die Enrueiterung des Speichers Roitzsch mit 6,9 Hektar, 51.700 Kubikmeter Rückhaltevolumen und 252.000 Euro Kosten realisiert. Da die Errichtung kommunaler Hochwasserschutzmaßnahmen den Städten und Gemeinden obliegt, sind der Staatsregierung keine geplanten Fertigstellungstermine bekannt. Mit freundlichen Grüßen Thomas Schmidt Anlagen: 3 Seite 2 von 2 Deich rückverleg u n gen/Deich rückbau ñhtr 4 Stand: Juli2015 Kosten Mio. € 414 < 0,1 2,1 0,7 0,25 1,06 Rückhalteflächen ha 50 45 I 80 101 50 30 19 5 13 19 l0 11 I 42 24 7 23,5 6 27 5 10 150 52 20 36 l0 20 6 15 Status offen x x X x x in Planung x x x x x x x x x x x x x x x x x x x im Baufertig x x x x x x Kurzbezeichnunq Köllitzsch, Elbe Pülswerda-Kamitz, Elbe nördlich Pülswerda, Elbe Dresden, Niedergohlis, Sommerdeich Eilenburg-WesUSchlossaue, Vereinigte Mulde Erlln-Kössern Deichentwidmung Sermuth, links Glauchau/Reinholdshain, Zwickauer Mulde Glauchau/Jerisau, Zwickauer Mulde Zwickau/Schlunzig, Zwickauer Mulde Crossen, Zwickauer Mulde Flöha, Zschopau Falkenau, Flöha Falkenau, Flöha Niederlichtenau, Zschopau Sagar/Krauschwitz, Lausitzer Nei ße Sagar/Krauschwitz, Lausitzer Neiße, Bootshafen Krauschwitz, Lausitzer Neiße (Deichaufgabe) Lodenaul, Lausitzer Neiße Lodenau, Lausitzer Neiße (Deichaufgabe) Rothenburg, Lausitzer Neiße (Deichaufgabe) Zodel, Lausitzer Neiße (Deichaufgabe) Zodel, Lausitzer Nei ße (Deichaufgabe) Niederludwigsdorf, Lausitzer Nei ße (Deichaufgabe) Oberl udwigsdorf, Lausitzer Neiße (Deichaufgabe) Leuba, Lausitzer Neiße (Deichaufgabe) Brischko, Schwaze Elster Neschwitz, Hoy. Schwarzwasser Guttau, Löbauer Wasser Dörgenhausen, Schwarze Elster Landkreis Nordsachsen Nordsachsen Nordsachsen LH Dresden Nordsachsen Leipzig Leipzig Zwickau Zwickau Zwickau Zwickau Mittelsachsen Mittelsachsen Mittelsachsen Mittelsachsen Görlitz Görlitz Görlitz Görlitz Görlitz Görlitz Görlitz Görlitz Görlitz Görlitz Görlitz Bautzen Bautzen Bautzen Bautzen Polder âhr 2 Stand: Juli 2015 Flutungsllacnenlvolumina ha/Mio. m" 392t11 860/30,1 326t9 10514,4 392t12,1 397111,1 1436t15 780/6 7212,1 Status offen x x x in Planunq x x x x im Bau X fertiq x Kurzbezeichnung Aussig, Elbe Dautzschen, Elbe Dommitzsch, Elbe Polbitz, Elbe zwischen Döbeltitz-Kranichau, Elbe zwischen Dröschkau-Ammelgosswitz, Elbe Löbnitz, Vereinigte Mulde Mörtitz-Gruna-Laußig, Vereinigte Mulde Umverlegung Weißer Schöps Landkreis Nordsachsen Nordsachsen Nordsachsen Nordsachsen Nordsachsen Nordsachsen Nordsachsen Nordsachsen Görlitz ¡ot"f 3 Stand: Juli2015Hochwasserrückha Itebec ken SOE=Sächsische Schweiz Ostezgebirge Änderung Stauraumaufteilung Kosten Mio. € 26,1 40,0 3,8 48,5 Volumen Mio. m' 2r8 1,1 512 2,1 112 419 514 011 0,3 0,9 1,5 0,2 3,6 Fläche ha 27,5 11,2 32,0 21,7 t12,1 94,3 59,6 5,0 12,6 25,0 55,0 11,0 44,0 Umsetzung gepl 2015-2020 nach 2020 20'13-2016 nach 2020 2017 Status offenn Planun( x x x x x x im Bau x x x fertig x x x x Kurzbezeichnung Hochwasserrückhaltebecken Niederseidewitz Hochwasserrückhaltebecken Glash ütte Hochwasserrückhaltebecken Lauenstein Hochwasserrückhaltebecken Bärenstein Hochwasserrückhaltebecken N iederpöbel Hochwasserrückhaltebecken Oberbobritzsch Hochwasserrückhaltebecken Mulda Hochwasserrückhaltebecken Oberl ungwitz Hochwasserrückhaltebecken St. Eg idien Hochwasserrückhaltebecken Neuwü rsch nitz Hochwasserrückhaltebecken Jah nsdorf Hochwasserrückhaltebecken Terpitz ll Hochwasserrückhaltebecken Ren nersdorf Landkreis SOE SOE SOE soE SOE MS MS ERZ Zwickau ERZ ERZ Leipzig Görlitz e Kosten MIo. € ¿uÐatl¿iluilc5 Rückhaltevolumen gegenüber 2002 Mio. m" 31Alle Stauanlagen ohne die vorstehenden HRB uaruþer nlnaus operauves rrelranren von Betriebsraumanteilen vor Hochwasserereig nissen 2015-08-07T07:36:50+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes