STAATSM1N1STER1UM DES INNERN
gl..1 Freistaat
HP SACHSEN
Der Staatsminister
SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden
Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden
Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
38-0141.50/8923
Dresden, ^ . August 2015
Kleine Anfrage der Abgeordneten Susanne Schaper,
Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/2108
Thema: Medizinische Behandlung bei polizeilichen Kontrollen
Sehr geehrter Herr Präsident,
namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:
Frage 1:
Wie viele Mediziner wurden im Jahr 2014 eingesetzt, um den Einfluss von Alkohol, Drogen oder Medikamenten bei Ordnungswidrigkeiten oder Straftaten festzustellen? (bitte aufschlüsseln nach Landkreisen und kreisfreien Städten)
Frage 2:
Wie viele waren es 2013? (bitte ebenfalls aufschlüsseln)
Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2:
Um den Einfluss von Alkohol, Drogen oder Medikamenten bei Ordnungswidrigkeiten oder Straftaten festzustellen, werden Mediziner für folgende Leistungen beauftragt:
1.	Durchführung der Blutentnahmen
2.	Bestimmung der Ethanolkonzentration im Blut (Blutalkohol)
3.	toxikologisch-chemische Untersuchungen (Drogen)
4.	ärztlichen Gutachten nach dem Justizvergütungs- und entschädigungs-gesetz (JVEG).
Im Jahr 2013 wurden insgesamt 353 Ärzte sowie 78 Krankenhäuser mit den Leistungen 1, 2 und 4 beauftragt. Im Jahr 2014 wurden insgesamt 256 Ärzte sowie 80 Krankenhäuser mit den Leistungen 1, 2 und 4 beauftragt. Wie viele Ärzte in den Krankenhäusern an diesem Prozess mitwirkten, ist nicht bekannt.
Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium des Innern
Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden
Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de
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Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8,13
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Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck-Str. 2 oder 4 melden.
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Freistaat
SACH SEM
Eine Aufschlüsselung nach Landkreisen und Kreisfreien Städten war aus dem vorhandenen Datenbestand nicht möglich und erfolgte ersatzweise nach Polizeidirektionen:
	2013		2014	
	Ärzte	Krankenhäuser	Ärzte	Krankenhäuser
Polizeidirektion Dresden	111	15	59	16
Polizeidirektion Leipzig	111	24	88	20
Polizeidirektion Chemnitz	58	20	59	21
Polizeidirektion Görlitz	35	6	26	6
Polizeidirektion Zwickau	38	13	24	17
Summe	353	78	256	80
Die Bestimmung des Blutalkohols sowie die toxikologisch-chemischen Untersuchungen werden durch die Institute für Rechtsmedizin durchgeführt. Wie viele Ärzte an diesem Prozess mitwirken, ist nicht bekannt.
Frage 3:
Wie hoch ist die Vergütung für eine solche ärztliche Leistung?
Die durchschnittlichen Kosten belaufen sich pro Fall auf:
Blutentnahme:	42	€
Ethanol-Bestimmung:	71	€
Drogenuntersuchung:	347	€
ärztliche Gutachten:	112 €
Frage 4:
Wie h$)ch waren die Kosten für den Einsatz der Mediziner im Jahr 2013 und 2014?
//
Dieikostefi für den Einsatz der Mediziner beliefen sich im Jahr 2013 auf insgesamt 1.9^0.880 € sowie im Jahr 2014 auf insgesamt 2.151.511 €.
Mitljfreundlichen Grüßen
Markus Ulbi