SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN 
Postfach 100 948 1 01076 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 
01067 Dresden 

STAATSMlNlSTERlUM 
DER FINANZEN 

Kleine Anfrage des Abgeordneten Klaus Bartl, Fraktion DIE LINKE 
Drs.-Nr.: 6/2116 
Thema: (Wohn)Container auf dem Gelände der Bereitschaftspolizei in 

Chemnitz, OT Ebersdorf 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Frage 1: Ist es zutreffend, dass auf dem von der Bereitschaftspolizei 
Sachsen genutzten Gelände in Chemnitz, OT Ebersdorf, MaxSaupe
-Straße 45, 09131 Chemnitz, mehrere Wohn- bzw. Bürocontainer
 abgelagert sind und wenn ja, um wie viele handelt 
es sich, seit wann werden sie bevorratet, wofür sind sie vorgesehen
 und nach welchem Konzept sollen sie zum Einsatz 
gebracht werden? 

Auf dem o.g. Gelände waren zwischen Januar und Mai/Juni 2015 insgesamt 
49 Container sicher untergestellt. Dabei handelte es sich um 36 Wohncontainer
, acht zugehörige Sanitärcontainer, vier Garderoben- sowie einen 
Technikcontainer. Bis auf neun Wohncontainer wurden sie im Mai/Juni 2015 
nach Leipzig in die dortige Interims-Erstaufnahmeeinrichtung umgesetzt und 
kommen als Asylbewerberunterkunft zum Einsatz. 

S SACHsEN 
Der Staatsminister 

Aktenzeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
UK/46-W2000/20/27 /114-
2015/35746 

Dresden,31 Juli 2015 

Z•rtifikat seit 2013 
audlt berufundfamilie 

Hausanschrift: 
Sächsisches Staatsministerium 
der Finanzen 
Carolaplatz 1 
01097 Dresden 

Telefon +49 351 564 4000 
Telefax +49 351 564 4009 

minister@smf.sachsen.de* 

www.smf.sachsen.de 

Verkehrsverbindung: 
Zu erreichen mit den 
Straßenbahnlinien 3, 7, 8 
Haltestelle Carolaplatz 

Für Besucher mit Behinderungen 
befinden sich Parkplätze im 
Innenhof. Bitte beim Pförtnerdienst
 melden. 

"Kein Zugang für verschlüsselte 
elektronische Dokumente. Zugang für 
qualifiziert elektronisch signierte 
Dokumente nur unter den auf 
www.smf.sachsen.de/eSignatur.html 
vermerkten Voraussetzunoen. 



STAATSM1N1STER1UM 
DER FINANZEN S S'Y\CHsEN 

Frage 2: Für wie viele Personen sind die Container jeweils ausgelegt und auf 
welche Höhe beläuft sich der Anschaffungspreis dieser Container? 

Die umgesetzten 27 Wohncontainer sind zur Aufnahme von bis zu 81 Asylbewerbern 
geeignet. Der Kaufpreis für alle 49 Container beträgt 717,4 T€. 

Frage 3: Welche Behörde/Dienststelle entscheidet über den Einsatz dieser Container
 und nach welchem Konzept sollen die Container zum Einsatz 
kommen? 

Über die Verwendung der in Chemnitz verbliebenen neun Wohncontainer entscheidet 
das SMI in Abstimmung mit dem SMF. Eine Entscheidung ist noch nicht abschließend 
erfolgt. 

Frage 4: Sind derartige, an dem zu 1. genannten Standort gelagerten Container 
bereits in Einsatz gekommen sind und wenn ja wann, wo und mit welcher
 Zweckbestimmung? 

Auf die Antwort zu Frage 1 wird verwiesen. Gleichartige Container befinden sich auf 
dem Gelände der Erstaufnahmeeinrichtung Chemnitz am Adalbert-Stifter-Weg und 
werden hier im Bedarfsfall für die Erstunterbringung genutzt. An anderen Standorten 
wurden derartige Container bisher nicht aufgestellt. 

Mit freundlichen Grüßen 
In Vertretung 

~~ 
Sebastian Gemkow 

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		2015-08-05T09:08:12+0200
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