STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCUERSCHUTZ SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Albertstraße 10 | 01097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Susanne Schaper, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/2130 Thema: Telemedizin in Sachsen Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche telemedizinischen Projekte in Sachsen wurden bisher durch die Staatsregierung gefördert? Die sächsische Staatsregierung hat bisher folgende Projekte gefördert: • Modellprogramm SaxTeleMed • Telemedizinische Schlaganfallnetzwerke „Schlaganfallversorgung Ostsachsen Netzwerk SOS-NET“, „Teleneuromedizinisches Schlaganfallnetzwerk Südwestsachsen TNS-NET“ und „Telemedizini-sches Schlaganfall-Netzwerk Nordwestsachsen TESSA“ • Telemedizinisches Tumorkonsil zwischen dem UniversitätsKrebsZentrum (UCC) und der Kreiskrankenhaus Freiberg gGmbH • Entwicklung einer Kommunikations- und Versorgungsplattform zur Unterstützung ärztlicher Entscheidungen in der Behandlungsplanung von Tumorpatienten zur Verbesserung der Qualität der onkologischen Behandlung • Schaffung und Aufbau eines Telemedizinischen Kardionetzwerkes in Westsachsen - TKWS - in der chirurgischen Herzinsuffizienztherapie • Aufbau eines Telediabetologischen Kompetenzzentrums in Sachsen zur Versorgung und Überwachung von Patienten mit diabetis mellitus durch Weiterentwicklung bestehender Diseaseprogramme, Entwicklung einer telediabetischen, telemedizinischen Patientenakte, und Vernetzung der Patienten, behandelnden Ärzte und Krankenkassen • Telemedizinische Evaluation und Überwachung der kardialen Funktion mittels Home-Monitoring von Patienten mit Kunstherzsystemen und des Blutgerinnungsstatus mittels CoaguChek von Patienten mit linksventrukulären Herzunterstützungssystemen jeweils in der häuslichen Umgebung Hl SACHSEN Die Staatsministerin Durchwahl Telefon +49 351 564-5601 Telefax +49 351 564-5791 Ihr Zeichen Ihre Nachricht vom Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 34-0141.51-15/394 Quesden, J". August 2015 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz Albertstraße 10 01097 Dresden www.sms.sachsen.de STAATSM1N1STER1UM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCUERSCHUTZ • Schaffung von 7 telemedizinischen Arbeitsplätzen, bestehend aus Rechnereinheiten, Kameras, Mikrofonen und Displays am Hauptstandort des Diakoniewerk Zschadraß sowie den Standorten Chemnitz, Grimma, Rochlitz und Borna • Implementierung des Cardio-Angel-Systems im Klinikum Pirna und hierzu erforderliche Ausstattung von 25 Rettungswagen zur Verbesserung der Notfallversorgung von Herzinfarktpatienten im Einzugs- und Rettungsdienstgebiet Sächsische Schweiz - Osterzgebirge • CCS Telehealth Ostsachsen: Telematische Infrastruktur und Vernetzung in der Gesundheitsregion Carus Consilium Sachsen (CCS) zur Bewältigung des Fachkräftemangels und der Auswirkungen der demografischen Entwicklung • Anschaffung von digitalen Stiften (DokuPens) sowie Notebooks und Aufbau einer eigenen IT-Infrastruktur zur Einführung eines Datenbe- und -Verarbeitungssystems bei dem Zuwendungsempfänger zur effizienteren Pflegedokumentation und zur Interaktion mit anderen Gesundheitsdienstleistern • „ONKO.net“ - Horizontale und vertikale Vernetzung zwischen stationären und ambulanten Einrichtungen zur Etablierung einer lebenslangen Tumorakte auf Basis standardisierter Schnittstellen der neuesten Generation Frage 2: Wurden bereits Ergebnisse aus diesen Projekten evaluiert und wenn ja, was sind die Ergebnisse? SaxTeleMed, die drei telemedizinischen Schlaganfallnetzwerke und das telemedizini-sche Tumorkonsil befinden sich im laufenden, regulären Betrieb und haben sich bewährt. Evaluierungen zu den übrigen o.g. Projekten liegen nicht vor. Frage 3: Welche Maßnahmen wurden und werden von der Staatsregierung getroffen, um den Einsatz von Telemedizin in Sachsen auszubauen? Auf der Grundlage der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur Förderung innovativer Ansätze im Bereich der Gesundheitsund Pflegewirtschaft im Rahmen der Umsetzung des Operationellen Programms des Freistaates Sachsen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung in der Förderperiode 2014 bis 2020 (EFRE-Richtlinie SMS 2014 bis 2020) vom 17. Februar 2015 können Forschungs- und Entwicklungsprojekte sowie innovative Modellvorhaben u.a. im Bereich E-Health und somit ggf. auch weitere innovative Telemedizinprojekte gefördert werden. Darüber hinaus bringt sich die sächsische Staatsregierung bei Gesetzgebungsvorhaben des Bundes und in der Gremienarbeit ein, um eine Verankerung der Telemedizin in die Regelversorgung und damit eine nachhaltige Finanzierung zu erreichen. Frage 4: Welche Probleme gibt es beim Ausbau der Telemedizin in Sachsen und wie sollen diese gelöst werden? Vornehmlich sind uns Probleme im Schnittstellenbereich sowie in der datenschutzrechtlichen Umsetzung bekannt. Diesen Problemen begegnet die Bundesregierung insbesondere mit dem Entwurf eines Gesetzes für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen (sog. E-Health-Gesetz). Dieses GesetzgeSeite 2 von 3 un:? STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ lg SACHSEN bungsvorhaben wird von der sächsischen Staatsregierung unterstützt. Ferner wirbt die Staatsregierung bei Bürgern, Gesundheitsdienstleistern, Krankenkassen und sonstigen Beteiligten um Akzeptanz der Telemedizin. Mit freundlichen Grüßen Seite 3 von 3