STAATSMINISTERIUM FOR SOZIALES UNO VERBRAUCHERSCHUTZ SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM FUR SOZIALES UNO VERBRAUCHERSCHUTZ Albertstral1e 10 I 01097 Dresden Prasidenten des Sachsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Ror11er Bernhard-von-Lindenau-Piatz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Annekatrin Klepsch, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/2147 Thema: Vollzug der Forderrichtlinie "lnvestitionen" (Kinder- und Jugendhilfe ortliche Ebene) im Jahr 2015 im EP 08 Sehr geehrter Herr Prasident, namens und im Auftrag der Sachsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: In welcher Hohe wurden die Antrage welcher Trager der Jugendhilfe und Projekte auf der ortlichen Ebene im Jahr 2015 i.iber die Forderrichtlinie ,lnvestitionen" bewilligt? (Bitte nach Trager, Zweck, Umfang, Einsatzgebiet auflisten.) Die Angaben sind der Anlage zu entnehmen. Das Bewilligungsverfahren ist noch nicht abgeschlossen. Frage 2: Welche Antrage auf Forderung laut Frage 1 konnen im Jahr 2015 aufgrund welcher Ursachen nicht bewilligt werden? (Bitte auflisten nach Antragsteller, Antragshohe, Begri.indung der Ablehnung.) Folgende Antrage wurden mit Stand vom 21 .07.2015 abgelehnt: Freistaat SACHS EN Die Staatsministerin Durchwahl Telefon +49 351 564-5601 Telefax +49 351 564-5791 lhr Zeichen lhre Nachricht vom Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 42-0141.51-15/383 Dresden, \"":-August 2015 Hausanschrift: Sachslsches Staatsministerium fur Soziales und Verbraucherschutz Albertstra~ 10 01097 Dresden www.sms.sachsen.de Antragsteller MaBnahme Tharandter Kultur- I nstandsetzung und Kunstverein Duschcontainer fUr e.V. Kinderzeltlager, Naturbad Niederbobritzsch Christlicher Verein Dachsanierung junger Menschen Jugendhaus Lobau e.V. Outlaw gGmbH Anbau BrandschutzRegion Sachsen treppe Kinder- und Jugendhaus Riesa Ev.-Luth. Kirchge- Umbau Pfarrscheumeinde Mildenau ne zum Jugendhaus Mildenau STAATSM INISTERIUM FOR SOZlALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Antragshohe Begrundung 400,00 € fehlende Unterlagen nicht eingereicht 24.000,00 € kommunale Finanzierungsbeteiligung fehlt 50.279,00 € kommunale Finanzierungsbeteiligung fehlt 180.600,00 € kommunale Finanzierungsbeteiligung fehlt Das Bewilligungsverfahren ist noch nicht abgeschlossen. Frage 3: In welchen bewilligten Antragen bzw. bewilligten Mehrbedarfen kommen die Festlegungen des Koalitionsvertrages, des Kinder- und Jugendpolitischen Papiers des Sachsischen Landkreistages von 2013 oder die Stellungnahme der Staatsregierung zum Dritten und Vierten Sachsischen Kinder- und Jugendbericht zum Ausdruck? Die Frage ist auf eine Bewertung gerichtet. Zu der Abgabe einer Bewertung ist die Staatsregierung nicht verpflichtet. Mit freundlichen Gru~en sJ:C.~~ Anlage Seite 2 von 2 Freistaat SACHS EN Anlage zur Kleinen Anfrage 6/2147 - Frage 1 Vollzug der "FRL lnvestitionen" im Jahr 2015 Trlger ............. ; ........... a.....- Kinderspielvogtland GrOnbach e.V. Generalreparatur der 6 Elektroautos des 5.943,00 € GrOnbach Verkehrserziehungsparcours Lebenshilfe Auerbach gGmbH Erneuerung Aufgang mit Freitreppe sowie 71.941 ,00 € Markneukirchen! Brandmeldeanlage - Wohnstatte "Burg Sonnenstein" Deutsches Rates Kreuz, Kreisverband Sebnitz e.V. IT-Technik fOr Computerkabinett und Anschaffung 3.820,00 € Sebnitz KOche im Haus der Kinder und Jugend Jugendverein lmpuls e.V. Reparatur Dach und weitere Kleinreparaturen im 5.032,00 € Gro~enhain Jugendclub lmpuls Jugendclub Strauch e.V. Sanierung Fassade und neue Ofen im 3.875,00 € Gro~enhain ' Jugendclub Strauch Christlicher Verein junger Menschen Coswig e.V. Erneuerung der Soccerfeldanlage 8.247,00 € Coswig Arthur e.V. Errichtung eines 2. Fluchtweges 20.350,00 € Chemnitz Stadt Chemnitz Sanierung Kinder- und Jugendklub B-Pian 120.000,00 € Chemnitz Gro~e Kreisstadt Gro~enhain Erneuerung Dach und weitere Kleinreparaturen im 22.030,00 € Gro~enhain Jugendclub Ska~chen Gro~e Kreisstadt Gro~enhain Erneuerung Heizungsanlage, Austausch 5.643,00 € Gro~enhain ElektroheizkOrper, Kleinreparaturen - Jugendclub Zabeltitz Gemeinde Klingenberg Stohle und Tische tor Jugendclub 1.314,00 € Klingenberg Obercunnersdorf Gemeinde Klingenberg Renovierung Vorraum, Einbau KOchenzeile, 6.250,00 € Klingenberg Anschaffung StOhle - Jugendclub Borlas Gemeinde Klingenberg Sanierung Sanitarbereich - Jugendclub 4.050,00 € Klingenberg Pretzschendorf Gemeinde Lohsa Errichtung eines Abenteuerspielplatzes am 180.000,00 € Lohsa Knappensee in Gro~ Sarchen Bundesmittel Quelle: Kommunaler Sozialverband Sachsen, 07/2015 Seite 1 von 1 2015-08-06T15:06:46+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes