STAATSMINISTERIUM
FÜR WIRTSCHAFT

ARBEIT UND VERKEHR
HP SACHSEN

Der Staatsminister

Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Postfach 10 03 29 I 01073 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden

Durchwahl
Telefon: 0351 564-8001
Telefax: 0351 564-8024

Kleine Anfrage des Abgeordneten Wolfram Günther,
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drs.-Nr.: 6/2161
Thema: Sächsische Definitionskriterien für die Wirtschaftlichkeit der

gewerblichen Elbeschifffahrt

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
65-1053/15/13

Dresden,ff.'?^

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1: Welche und in welchem Maße werden im Rahmen der länder¬
übergreifenden Studie „Wirtschaftliche Bedeutung der ge¬
werblichen Eibeschifffahrt" auch die Subventionstatbestände,
welche die Elbeschifffahrt betreffen, als Nutzen gerechnet?

Subventionstatbestände zu betrachten, gehört nicht zum Auftrag der Unter¬
suchung.

Frage 2: Was genau wird darin als „gewerbliche Elbeschifffahrt" defi¬
niert?

Die Aufgabenstellung beinhaltet die Analyse und Darstellung der Bedeutung
der gewerblichen Schifffahrt, dies meint die gewerbsmäßige Beförderung
von Personen bzw. Gütern, für die Wirtschaftskraft entlang der Elbe.

Frage 3: Wie werden bei der Beurteilung der Bedeutung der Transpor¬
te per Wasserstraße die eingeschränkten Fahrverhältnisse
durch Niedrigwasserereignisse, die Nichtplanbarkeit der An¬
zahl der schiffbaren Tage sowie die damit verbundene fehlen¬
de Verlässlichkeit berücksichtigt?

Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium
für Wirtschaft, Arbeit und
Verkehr
Wilhelm-Buck-Straße 2
01097 Dresden

Außensteile:
Hoyerswerdaer Straße 1
01097 Dresden

Die Navigationsbedingungen auf der Bundeswasserstraße gehören nicht
zum Untersuchungsgegenstand der beauftragten Studie. www.smwa.sachsen.de

Verkehrsanbindung:

Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien

3, 7,8
Haltesteile Carolaplatz

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Frage 4: Wie werden Zukunftsprognosen erstellt und von welcher Schiffbarkeit
der Elbe wird dabei ausgegangen?

Auftragsgemäß wird ausschließlich der Status Quo betrachtet. Zukunftsprognosen
werden nicht erstellt.

Frage 5: Wie werden den Daten zur Bedeutung der Wasserstraße Vergleichs¬
zahlen anderer Verkehrsträger gegenübergestellt, um die relative Be¬
deutung zu erfassen und wie wird dabei die Art und Menge der Trans¬
porte erfasst, die nur über Wasserweg transportiert werden können, für
die es also keine Alternative gibt?

Auf eine vergleichende Betrachtung alternativer Verkehrswege zur Wasserstraße ist
die Studie nicht ausgelegt.

Mit freundlichen Grüßen
In Vertretung

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		2015-08-05T12:26:06+0200
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