STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Postfach 10 09 20 | 01079 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 3-0141.51/27/152-2015 Dresden, sS/sf August 2015 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Claudia Maicher, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/2174 Thema: Studie zur Situation von Menschen mit Behinderung und chronischen Erkrankungen an sächsischen Hochschulen Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Im Januar 2015 beschloss der sächsische Landtag die Staatsregierung zu ersuchen, eine Studie zur Situation von Studierenden und Beschäftigten mit Be hinderung und chronischen Erkrankungen an den sächsischen Hoch schulen in Auftrag zu geben." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wann wurde der Auftrag zur Studie durch wen und verbunden mit welchen Konditionen ausgeschrieben? Die Ausschreibung erfolgte durch das Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst am 10. Juli 2015. Nachdem deutlich wurde, dass die Studie einer öffentlichen Ausschreibung bedurfte, wurde diese in den elektronischen Vergabeportalen veröffentlicht. Die spezifischen Ausschreibungsunterlagen mussten mögliche Bewerber im Staatsministerium anfordern. Dies folgt dem üblichen Vorgehen in der Staatsregierung. Zu den voraussichtlichen Kosten des Gutachtens wurden keine Vorgaben gemacht. Es wurde jedoch verlangt, dass die Teilnehmer an der Ausschrei bung eine Erklärung beifügen, dass sie ihren gesetzlichen Pflichten zur Zah lung der Steuern und Angaben sowie Sozialbeiträgen nachkommen, die Regelungen zum Mindestlohngesetz und Arbeitnehmerentsendegesetz ein halten und in das Berufs-, Handels- oder Vereinsregister eingetragen sind. Ferner wurden Nachweise über Referenzen zum Fachthema erwartet. Frage 2: Wie viele Bewerbungen gab es auf die Ausschreibung? Es haben sich vier Einrichtungen auf die Ausschreibung hin um den Auftrag beworben. Zertifikat seit 2007 audit berufundfamilie Hausanschrift: Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst Wigardstraße 17 01097 Dresden www.smwk.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßen bahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Für Besucher mit Behinderungen befinden sich gekennzeichnete Parkplatze am Hintereingang der Wigardstraße 17. Für alle Besu cherparkplätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden. 'Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEN Frage 3: Wurde der Auftrag für die Erstellung der Studie bereits vergeben und falls ja an wen? Die Studie wurde an die ZAROF GmbH in Leipzig vergeben. Frage 4: Welche Kosten werden für die Erstellung der Studie voraussichtlich an fallen und aus welchem Kapitel und Titel des sächsischen Doppelhaushaltes 2015/2016 werden diese Mittel finanziert? Im Ergebnis der Ausschreibung werden die Kosten der Studie bei 93.206,75 EUR liegen. Diese sollen aus dem Haushaltstitel 12 02/526 02 (Ausgaben für Sachverstän dige und Mitglieder von Fachbeiräten und ähnlichen Ausschüssen) finanziert werden. Frage 5: Bis wann wird die Studie voraussichtlich fertiggestellt und werden auch die sächsischen Studentenwerke berücksichtigt? Die Ergebnisse der Studie sollen im II. Quartal 2016 vorliegen. Die sächsischen Stu dentenwerke sind nicht Untersuchungsgegenstand der Studie. undlichen Grüßen Seite 2 von 2 2015-08-11T14:59:32+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes