STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößier Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Durchwahl Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Kleine Anfrage der Abgeordneten Eva Jähnigen, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/2175 Thema: Unterschreitungstage der Fahrrinnentiefe von sächsischem Gebiet der Elbe von 2006 bis 2015 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 65-1053/15/15 1,50 rn auf Dresden,3. Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Im Landesverkehrsplan Sachsen wird als Ziel eine ganzjährige Min¬ desttiefe der Elbe von 1,60 m an 345 Tagen ab Dresden stromabwärts und von 1,50 m an 345 Tagen ab Dresden stromaufwärts festgelegt. In den Antworten auf die Kleine Anfrage 4/6075 wurden die Unter¬ schreitungstage der Fahrrinnentiefe von 1,50 m auf sächsischem Terri¬ torium in den Jahren 1997 bis 2005 an der Elbe auf den Strecken E 1 (Schöna-Dresden), E 2 (Dresden-Riesa) und E 3 (Riesa-Elster) benannt." ir Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Unterschreitungstage der Fahrrinnentiefe von 1,50 m gab es auf sächsischem Territorium in den Jahren 2006 bis 2015 an der Elbe auf den Strecken E1 (SchönaDresden ), E 2 (Dresden-Riesa) und E 3 (Riesa-Elster)? Frage 2: Wie viele Unterschreitungstage der Fahrrinnentiefe von 1,60 m gab es auf sächsischem Territorium in den Jahren 2006 bis 2015 an der Elbe auf den Strecken E1 (SchönaDresden ), E 2 (Dresden-Riesa) und E 3 (Riesa-Elster)? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilheim-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstelle: Hoyerswerdaer Straße 1 01097 Dresden Die Sächsische Staatsregierung erstellt keine Verkehrsberichte für die Bun¬ deswasserstraße Eibe. Dies obliegt allein der zuständigen Behörde, der dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur unterstellten Was¬ ser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) des Bundes. www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3,7,8 Haltestelle Carolaplatz Seite 1 von 2 Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR S SACHSEM Freistaat Entsprechende Daten stellt die Behörde in ihrem Internetauftritt Elektronischer Wasser¬ straßen-Informationsservice ELWIS (www.elwis.de) bereit. Im dortigen Archiv (https://www.elwis.de/NfB/f t/f t archiv start.php.html) finden sich Fahrrinnen- und Tauchtiefen von 2003 bis heute. Frage 3: In welchem Umfang haben der Freistaat Sachsen, andere Beteiligte oder das öffentliche Unternehmen der Sächsische Binnenhäfen Oberelbe GmbH (SBO) finanzielle Mittel aufgewendet, um eine Schiff¬ barkeit der Elbe zu gewährleisten? (Bitte getrennt nach Jahresschei¬ ben sowie Quelle der Mittel wie EU-Mittel, Bundesmittel, Landesmittel und kommunale Mittel und private Gelder auflisten.) Die Elbe ist eine Bundeswasserstraße. Der Erhalt ihrer Schiffbarkeit obliegt allein der WSV. Weder der Freistaat noch seine Unternehmen wenden Mittel für diese Aufgabe auf. Mit freundlichen Grüßen In Vertretung Seite 2 von 2 2015-08-05T12:24:52+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes