STAATSMINISTERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 35-0141.50/8936 Dresden, A. August 2015 Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/2200 Thema: "Fahruntemcht in der Ausbildung der sächsischen Polizei" Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Fahrunterrichtsstunden (Theorie und Praxis) sind für Polizeimeisteranwärter und Polizeikommissaranwärter im 1.-3. Ausbildungsjahr vorgesehen? (Bitte aufschlüsseln nach Ausbildungsjahr, Art der Ausbildung und Zeitumfang!) Grundlage der nachfolgenden Darstellung sind die aktuellen für die Polizejmeisteranwärter (PMA) und für die Polizeikommissaranwärter (PKA) geltenden Festlegungen des Ausbildungs- bzw. Studienplanes. Dargestellt ist die Anzahl der Lehrveranstaltungsstunden (LVS, jeweils 45 Minuten) im 1. und 2. Ausbildungsabschnitt (AA) für die PMA und im Vorstudium für die PKA. Im weiteren Studienverlauf erhalten die PKA keine weiteren Fahrunterrichtsstunden . PMA PKA LVS Theorie/Praxis 1. AA l 2. AA 3/0 0/18 0/10 4/19 2/0 3/18 Art der Ausbildung, Inhalte Überprüfung Wissensstand, Unterweisung und Belehrungen zuF VwV-PolKfz* Überprüfung der Fahrfertigkeiten und Erwerb der Berechtigung zum Jrühren von Dienst-Kfz als Einzelausbildung Typeneinweisung als Einzelausbildung: Einweisung und Fahren mit Halbgruppenfahrzeugen und Kfz mit Automatikgetriebe im öffentlichen Straße n verkehr unter besonderen Verkehrsbedingungen, Vermeiden von Gefahren Situationen und ökonomische Fahrweise etc. Theoretische Grundlagen und praktische Übungen zum Fahren im geschlossenen Verband sow\e Sicherheits- und Gefahrentraining Unterweisung in Vorbereitung auf LKW-Kont rollen Überprüfung Wissensstand, UntenA/eisung und Belehrungen" zW VwV-PolKfz sowie Einzelausbildung zum Erwerb der Berechtigung zum Führen von Dienst-Kfz und Typeneinweisung in Kfz mit Automatikgetriebe Vewaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern -Landespolizeipräsidium- über den Kraftfahrzeug- und Bootsbetrieb der Polizei des Freistaates Sachsen Hausanschrift: Sächsisches Staats ministen um des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smisachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenlaahnlinien 3, 6, 7, 8. 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm-BuckStr . 2 oder 4 melden. STAATSMINISTERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN Frage 2: Wie viele Fahrunterrichtsstunden (Theorie und Praxis) wurden in den Ausbildungsjahrgängen 2012/15, 2013/16, 2014/17 tatsächlich gegeben? Bitte aufschlüsseln nach Standort und Ausbildungsjahrgängen und jeweils 1., 2. und 3. Ausbildungsjahr!) Die in der Kraftfahrausbildung vorgesehenen Lehrveranstaltungsstunden wurden in der Theorie gemäß dem Ausbildungsplan bzw. Studienplan in allen Ausbildungsjahrgängen vollständig realisiert. In der praktischen Einzelausbildung ist die notwendige Ausbildungszeit und damit das Erreichen des Ausbildungsziels des Einzelnen von den nachgewiesenen Fertigkeiten gemäß der Beurteilung durch den Fahrlehrer abhängig. Somit variiert die tatsächlich notwendige Ausbildungszeit und kann den verfügbaren Zeitrahmen unter- oder überschreiten . Eine statistische Erfassung über die individuell abgeleisteten Fahrunterrichtsstunden erfolgt nicht. Frage 3: Wie viele Ausbildungsfahrzeuge sind zum 01.09.2014, 01.03.2015 und zum 01.09.2015 an den jeweiligen Standorten vorgehalten? (Bitte aufschlüsseln nach Standort, Typ der Fahrzeuge, Baujahr und Kilometerstand!) Frage 4: Wie viele dieser Ausbildungsfahrzeuge sind zum Beantwortungszeitpunkt einsatzbereit und an wie vielen Tagen in den Jahren 2012, 2013, 2014 und 2015 waren wie viele Fahrzeuge nicht einsatzbereit? (Bitte aufschlüsseln nach Standort , Typ des Fahrzeuges und Baujahr!) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 3 und 4: Das Vorhalten der Ausbildungsfahrzeuge und ihre Einsatzbereitschaft stellen sich zum Beantwortungszeitpunkt folgendermaßen dar: Lfd. Nr. Fahrzeugtyp Baujahr km-Sta n d (Juni 2015) Standort Ausfalltage 2012 2013 2014 2015 VWPolo 2006 103.121 Leipzig VWPolo 2008 67.211 Leipzig VW Caddy 2010 37.811 Leipzig Renault Laguna 2001 179.523 Leipzig 11 VWPolo 2010 70.574 Chemnitz 11 VWPolo 2008 71.907 Chemnitz 14 VW Caddy 2009 82.865 Chemnitz VW Golf 1994 148.460 Chemnitz 9 VW Golf IV Automatik 2002 127.456 Bautzen Gesamt 39 5S 27 24 Fahrzeug seit 05/2015 außer Betrieb, keine HU Der Bestand der Fahrschulfahrzeuge war am 01.09.2014 und am 01.03.2015 gleich und wird nach heutigem Kenntnisstand auch am 01.09.2015 grundsätzlich der gleiche sein. An der Außenstelle der Polizeifachschute Chemnitz am Standort Schneeberg sind Seite 2 von 3 STAATSM1NISTERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN ab September 2015 drei Fahrzeuge für die Sicherstellung der Fahrausbildung vorgesehen . Frage 5: Wie viele Fahrausbilder und Fahrtrainer sind an den Standorten eingesetzt? (Bitte aufschlüsseln nach Standorten und zu den Stichtagen 01.03.2014, 01.09.2014, 01.03.2015, 01.09.2015!) Der Einsatz der Fahrausbilder/Fahrtrainer stellt sich wie folgt dar: Polizeifachschule Leipzig Dienstort Leipzig Polizeifachschule Chemnitz Dienstort Chemnilz Dienstort Schneeberg Fortbildungszentrum der PolFH Dienstort Bautzen 01.03.2014 01.09.Z014 01.03/2015 01.03.2015; Mit flteunjälicben Grüßen Markus Ulbig Seite 3 von 3 2015-08-18T15:45:22+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes