STAATSMINlSTERIUM FUR SOZlALES UNO VERBRAUCHERSCHUTZ SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM FUR SOZIALES UNO VERBRAUCHERSCHUTZ AlbertstraBe 10 I 01097 Dresden Prasidenten des Sachsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Ro~ler Bernhard-von-Lindenau-Piatz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Wendt, Fraktion AfD Drs.-Nr.: 6/2205 Thema: Zuwendungen fUr MaBnahmen kunstlicher Befruchtung und Verhutung von Erbkrankheiten Sehr geehrter Herr Prasident, namens und im Auftrag der Sachsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: In welcher Hohe wurden Zuwendungen fUr MaBnahmen der kunstlichen Befruchtung nach Nr.8 der Richtlinie des Sachsischen Staatsministeriums fUr Soziales und Verbraucherschutz zur Gewahrung finanzieller Zuwendungen fur Einrichtungen und MaBnahmen der Familienforderung im Freistaat Sachsen (RL Familienforderung) im Jahr 2014 und der ersten Halbjahreshalfte 2015 gewahrt? Frage 2: In wie vielen Einzelfallen wurden MaBnahmen der kunstlichen Befruchtung durchgeflihrt? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 - 2: lm Jahr 2014 wurden den vier von der Sachsischen Landesarztekammer in Sachsen zur vertragsarztlichen Versorgung im Rahmen der ยงยง 121 a und 27 a des Funften Sozialgesetzbuches (SGB V) zugelassenen Einrichtungen und Praxen finanzielle Mittel in Hohe von insgesamt 471 .901 ,00 EUR fUr Leistungen gewahrt. Es wurden insgesamt 1011 Behandlungen finanziell unterstOtzt . Fur das Jahr 2015 wurden von den Praxen bislang Mittel in Hohe von 333.795,00 EUR abgerufen. Es wurden 689 Behandlungen unterstOtzt. Frage 3: Welche Gesamtkosten sind durch die Zuwendungen entstanden ? Die finanzielle UnterstOtzung wird als pauschaler Festbetrag gewahrt. Der Staatsregierung liegen zu den Gesamtkosten keine lnformationen vor. Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin Durchwahl Telefon +49 351 564-5601 Telefax +49 351 564-5791 lhr Zeichen lhre Nachricht vom Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 41-0141 .51-15/455 Dresden, /(). August 2015 Hausanschrift: Sachsisches Staatsministerium fUr Soziales und Verbraucherschutz AlbertstraBe 1 0 01097 Dresden www.sms.sachsen.de STAATSMlNlSTERl UM FOR SOZlALES UNO VERBRAUCHERSCHUTZ Frage 4: Sind in Zukunft auch Zuwendungen fur die Diagnostik, Beratung und MaBnahmen der kunstlichen Befruchtung speziell mit dem Ziel der Verhutung von Erbkrankheiten vorgesehen? Zuwendungen sind fUr die genannten Maf!.nahmen nicht vorgesehen und auch fUr die Zukunft nicht geplant. Mit freundlichen Gruf!.en In V rtretung ~ Thomas Schmidt Seite 2 von 2 Freistaat SACHS EN 2015-08-13T13:36:54+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes