STAATSMlNlSTERlUM FUR SOZlALES UNO VERBRAUCHERSCHUTZ sACHSISCHES STAATSMINISTERIUM FOR SOZIALES UNO VERBRAUCHERSCHUTZ AlbertstraBe 1 o 1 01 097 Dresden Prasidenten des Sachsischen Landtages Herrn Dr. Matthias RoBier Bernhard-von-Lindenau-Piatz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Wendt, Fraktion AfD Drs.-Nr.: 6/2211 Thema: Gesundheitspravention, sexuell ubertragbare Krankheiten Sehr geehrter Herr Prasident, namens und im Auftrag der Sachsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Programme oder Kampagnen sind dem Freistaat Sachsen bekannt oder werden auf seine Initiative, beziehungsweise durch seine Forderung, derzeit betrieben, um uber sexuell ubertragbare Krankheiten aufzukUiren? Der Freistaat Sachsen fordert uber die Richtlinie des Sachsischen Staatsministeriums fOr Soziales Ober die Forderung der Gesundheitsvorsorge und Gesundheitshilfe (RL Gesundheitsvorsorge und Gesundheitshilfe) Gesundheitsvorsorge und Gesundheitshilfe MaBnahmen der Pravention von HIVInfektionen , AIDS und anderen sexuell Obertragbaren Krankheiten. Hierbei werden die vier AIDS-Beratungsstellen der AIDS-Hilfen Dresden, Leipzig, Chemnitz und Westsachsen und deren Praventionsprojekte gefordert . Folgende Praventionsprojekte werden derzeit gefordert: - "Christopher Streetday" in Dresden vom 30.05.2015 bis 07.06.2015 (Offentlichkeitsarbeit ) - Weiterbildung zum Thema queere Pravention - Chancen und Risiken von fluiden ldentitatskategorien - "Theaterprojekt H.E.U.(Homo Erotische Union)" in Leipzig - "PoppPiraten" in Leipzig - Jugendliche Multiplikatoren in Leipzig Freistaat SACHS EN Die Staatsministerin Durchwahl Telefon +49 351 564-5601 Telefax +49 351 564-5791 lhr Zeichen lhre Nachricht vom Aktenzeichen (bitte bel Antwort angeben) 23-0141 .51-15/424 Dresden, lfJ. August 2015 Hausanschrlft: Slchslsches Staatsmlnlsterlum fOr Sozlales und Verbraucherschutz AlbertstraBe 1 0 01097 Dresden www.sms.sachsen.de - nGaysund" in Chemnitz - nEine STI kommt selten allein" in Chemnitz - ,MOPS (Mobiles Oeffentlichkeits- und Praventionsteam fUr Sexualaufklarung)" in Chemnitz - Aktionen zur Information und Aufklarung der Bevolkerung in Bezug auf HIV/ AIDS, STI, Hepatitis sowie durch die Ausbildung von Multiplikatoren zu diesen Themen in Zwickau - Offentlichkeitsarbeit und nWAT 2015" in Zwickau Weiterhin fordert der Freistaat Sachsen jahrlich die Praventionsarbeit der Gesundheitsamter der Landkreise und Kreisfreien Stadte des Freistaates Sachsen. Beispiele fUr Praventionsveranstaltungen der Gesundheitsamter sind nMontagskino gegen Aids", ,Aids-Mobil klart auf', Theaterspiele und Projekttage in Schulen. Auf1erdem werden methodisches Material, Weiterbildungen und Honorare gefordert. Frage 2: Welche Fordermittel stellt der Freistaat Sachsen zur Bekampfung sexuell ubertragbarer Krankheiten bereit? lm Haushaltsjahr 2015 werden Fordermittel bis zu einer Hohe von 440.000,00 EUR bereitgestellt. Frage 3: Wie hoch lagen die Fallzahlen fUr sexuell ubertragbaren Krankheiten im Allgemeinen und HIV (Typ 1 und 2), HPV (aile Typen), HAV, HBV, HCV, HSV, Syphilis sowie Gonorrhoe im Speziellen in den Jahren 2010- 2014 sowie in der ersten Halbjahreshalfte 2015? (bitte aufsplitten nach lnfektionstypus und Jahreszeitraumen und bitte auch Angabe der vermuteten Dunkelziffer) In Sachsen besteht fUr aile sexuell ubertragbaren lnfektionen (STI) eine nichtnamentliche Labormeldepflicht an das zustandige Gesundheitsamt. Eine Arztmeldepflicht existiert nicht. Die Fallzahlen sind der Anlage zu entnehmen. Frage 4: Welche MaBnahmen zur Diagnose und Pravention (inklusive Therapie) von sexuell ubertragbaren Krankheiten werden Asylbewerbern angeboten? Asylbewerber konnen im zustandigen Gesundheitsamt eine Beratung bezuglich HIV/AIDS, Hepatitis C und anderer sexuell ubertragbarer lnfektionen (STI) sowie einen entsprechenden Test in Anspruch nehmen. Bei akuten Erkrankungen und Schmerzzustanden sowie im Einzelfall zur Sicherung des Lebensunterhalts oder zur unerlasslichen Gesundheitssicherung (gemaf1 §§ 4 und 6 Asylbewerberleistungsgesetz) besteht ein Anspruch auf medizinische Versorgung. Seite 2 von 3 Frage 5: In welchem Umfang werden gegebenenfalls bestehende Diagnose - und Praventionsmoglichkeiten von Asylbewerbern wahrgenommen? Hierzu liegen der Staatsregierung keine Angaben vor. Mit freundlichen GruBen ln~etu(b Thomas Schmidt Anlage Seite 3 von 3 Anlage zur Drs.-Nr.: 6/2211 Sexuell Obertragbare Krankheiten und Hepatitiden in Sachsen, 2010 bis 1. Halbjahr 2015 (Datenstand: Landesuntersuchungsanstalt Sachsen) I Sonstige STI Hepatitiden * Sachsen Gonorrhoe Syphilis Chlamydia Mycoplasma HAV HBV HCV HIV** trachomatis hom in is HPV HSV -- - 2010 598 123 3.926 565 8 40 278 112 - -2011 573 122 3.967 489 26 55 281 105 £. £. u u i;:: i;:: 2012 731 123 4.231 623 18 47 307 115 a. a. Q) Q) "0 "0 Q) Q) 2013 737 172 4.172 736 20 70 337 142 ~ ~ Q) Q) c c 2014 739 231 4.184 687 24 44 338 172 "(j) "(j) ~ ~ 1. Hj. 2015 398 109 2.155 436 6 17 144 77 *** Dunkelziffer keine Angabe moglich * nach RKI-Referenzdefinition ** Quelle: SurvStat@rki *** Datenstand 18. KW 2015 2015-08-13T13:47:32+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes